markenrechtliches Sammelsurium
Die bekannte Marke «Appenzeller» ist unter Fälschern beliebt: Wie Kempter sagt, wird der Appenzeller regelmässig im grossen Stil gefälscht und in grossen Mengen verkauft – so dass die Sortenorganisation Anklage wegen Betrug, Waren- und Urkundenfälschung erheben muss. Zurzeit sind mehrere solche Verfahren hängig.
Quelle: St. Gallener Tagblatt
Die Markenanmeldungen für Heidi, die schielende Beutelratte sind jetzt vom DPMA veröffentlicht worden.
Die Zoo Leipzig GmbH hat Anfang Januar die folgenden Wortmarken zur Registrierung eingereicht.
Aktenzeichen: 3020110010498
Heidi, das Opossum
Nizzaklassen: 9, 16, 25, 26, 28
Anmeldetag: 07.01.2011
Aktenzeichen: 3020110010501
Heidi, das schielende Opossum
Nizzaklassen: 9, 16, 25, 26, 28
Anmeldetag: 07.01.2011
Aktenzeichen: 3020110014981
Opossum Heidi
Nizzaklassen: 9, 16, 25, 26, 28
Anmeldetag: 10.01.2011
Und auch die ersten Markenanmeldungen von dritter Seite wurden inzwischen veröffentlicht.
Aktenzeichen: 3020110019673
Opossum Heidi
Nizzaklassen: 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, 41, 42, 43, 44, 45
Anmeldetag: 13.01.2011
Aktenzeichen: 3020110019681
Heidi das Opossum
Nizzaklassen: 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, 41, 42, 43, 44, 45
Anmeldetag: 13.01.2011
Quelle: DPMA
Aktueller Zwischenstand im Markenrennen: Der Zoo Leipzig liegt für diverse Nizzaklassen auf Prioritätsrang 1.
Gespannt warte ich für die Zukunft auf die ersten schielenden Wort-/Bild- und Bildmarkenanmeldungen!
Bewusst naiv gefragt!
Original
WIPO
und Fälschung Adaption
WIPD
Inzwischen ist die Webseite mit geändertem Logo online. Das frühere Logo findet sich aber noch bei IPKat.
Ach ja, es gibt übrigens keinen sinnvollen Grund, den Service der World Intellectual Property Database mit Sitz in Tschechien zu nutzen – es sei denn man muss dringend Liquidität verbrennen. Das kann man allerdings auch an der Börse oder im Casino, zusätzlich hat man dort wenigstens noch Nervenkitzel und eine Gewinnchance…
Markenrecht, 2. Teil: MARKENRECHERCHE ist ein „Muss“
OLG Braunschweig: Markenrechtsverletzung durch Adword-Anzeigen Urteil vom 24.11.2010 – 2 U 113/08
Apple lässt iPad-Design in Europa patentieren
Wer oder was ist ein FLINKSTER?
IBM, Samsung Lead 31% Record Jump in New U.S. Patents in 2010
LG Hamburg: Markenverletzung “Dildoparty” Urteil vom 15.07.2010 – 315 O 70/10
Mancher Mandant wird sie vermutlich nach der Steuerschätzung (Klasse 36) oder Rechtsberatung (Klasse 45) brauchen – die Kotztüte. Das reicht aber nicht, um der Wortmarke für diese Dienstleistungen den Markenschutz zu verweigern.
Interessant ist allerdings in der Tat die Frage nach der rechtserhaltenden Benutzung. Ich stelle mir das jedenfalls ganz hübsch vor auf dem Briefkopf oder Firmenschild.
Benutzt eigentlich noch irgendjemand den offiziellen Titel der RTL Sendung? Das dieser Tage als “Dschungelcamp” bezeichnete Fernsehformat heißt eigentlich “Ich bin ein Star – Holt mich hier raus!“.
Diese Marke hat sich RTL auch im Januar 2004 zur ersten Ausstrahlung der Sendung registrieren lassen.
Unter der Registernummer 30402707 führt das DPMA die Wortmarke und die entsprechende Wort-/Bildmarke
findet sich unter der Nummer 30402862. Beansprucht werden jeweils die Nizzaklassen 03, 09, 10, 12, 14, 16, 18, 20, 21, 24, 25, 28, 30, 32, 33, 34, 35, 38, 41, 42, 43, 44.
Das gängigere “Dschungelcamp” wurde hingegen erst einige Tage später am 23.01.2004 angemeldet. Allerdings nicht von RTL. Die Wortmarke (Registernummer: 30403664) besetzt mit den Klassen 28, 30 und 35 wichtige Merchandising Klassen.
Die Wort-/Bildmarke
(Aktenzeichen: 302009010918.4) wurde vom Patent- und Markenamt als schutzunfähig zurückgewiesen. Im zweiten Versuch hatte der Anmelder mit der folgenden Wort-/Bildmarke allerdings mehr Erfolg.
(Registernummer: 302009042927)
Der “Dschungelkönig” ist bereits seit 1998 geschützt. Der US-Spielwarenkonzern Hasbro International, Inc. ist Inhaberin der Wortmarke (Registernummer:39824915) in der Nizzaklasse 28. Ohne Markenschutz ist derzeit die beliebte “Dschungelprüfung“, bei der vorzugsweise nervige Blondinen eklige und unangenehme Aufgaben bewältigen dürfen.