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“Wir sind das Volk” Löschung wird rechtskräftig
Über das Löschungsverfahren gegen die Wortmarke WIR SIND DAS VOLK WSDV (Registernummer 30 2011 036 817) hatte ich schon mehrfach berichtet. Jetzt wird der Löschungsbescheid des DPMA rechtskräftig, da fristgerecht keine Rechtsmittel eingelegt wurden. Verfahrensart VART Löschung Antrag Dritter Verfahrensstand VST Marke gelöscht EDV-Erfassungstag EDVT 15.01.2014 Markenblatt 7/2014 Veröffentlicht in Teil 5d Rechtsgrund DR Löschung […]
“Wir sind das Volk” Leipzig meldet Erfolg im Löschungsverfahren
Gegen die Wortmarke WIR SIND DAS VOLK WSDV (Registernummer 30 2011 036 817) hatte die Stadt Leipzig einen Löschungsantrag wegen absoluter Schutzhindernisse gestellt. Heute melden verschiedene Medien den Erfolg der Leipziger im Löschungsverfahren. Gegen einen Löschungungsbeschluss des DPMA hat ein Markeninhaber aber noch die Möglichkeit Rechtsmittel einzulegen, daher ist die Löschung noch nicht rechtskräftig.
“WIR SIND DAS VOLK WSDV” Löschungsantrag veröffentlicht
Gegen die Wortmarke WIR SIND DAS VOLK WSDV (Registernummer 30 2011 036 817) ist im aktuellen Markenblatt des DPMA ein Löschungsantrag nach §50 MarkenG “Nichtigkeit wegen absoluter Schutzhindernisse” veröffentlicht worden. Die Marke war im Zuge des Löschungsantrages gegen die Wortmarke “Wir sind das Volk” der Stadt Leipzig bekannt geworden. Kürzlich hatte das Rechtsamt der Stadt […]
“Wir sind das Volk!” – Löschungsantrag in Vorbereitung
Morgen soll es also losgehen mit dem Löschungsantrag der Stadt Leipzig.
“Wir sind das Volk” – Leipzig will gegen Marke vorgehen
Die Leipziger Volkszeitung berichtet über die Absicht der Stadt Leipzig die Löschung der Marke “WIR SIND DAS VOLK WSDV” (Registernummer 302011036817) zu beantragen.
“Wir sind das Volk!” reloaded
Diesmal in der Zeit.
