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OLG Hamburg zur Verwechslungsfähigkeit gleichnamiger Druckereierzeugnisse
Das OLG Hamburg sieht mangels Warenidentität keine Verwechslungsgefahr zwischen der Marke “MIRA”, eingetragen für “Druckereierzeugnisse, nämlich romantische Belletristik (einschließlich Liebesromane)” und dem Zeitschriftentitel “Mira” für eine Frauenzeitschrift. via Online & Recht Und wir lernen daraus, dass man das Verzeichnis der Waren und Dienstleistungen nicht unnötig einschränken sollte.
BPatG: Zur Verwechslungsfähigkeit von Bildmarken
Was meinen die MarkenBlog Leser? Sind die beiden Bildmarken Aktenzeichen 302009071158.5 und Markennummer 6598891 Das Bundespatentgericht urteilte wie folgt
Abstimmung zur Verwechslungsfähigkeit
Was meinen die MarkenBlog Leser zur gestern berichteten BPatG Entscheidung?
Apple vs. apfelkind – Abstimmung zur Verwechslungsfähigkeit
und
Verwechslungsfähigkeit von Zeitschriftentiteln
OLG München 29 U 1886/08 Bei Zeitschriftentiteln, die eine geringe Unterscheidungskraft aufweisen oder für die keine Verkehrsgeltung besteht, wird schon durch geringfügige Abweichungen die Gefahr von Verwechslungen ausgeschlossen. Die Klägerin und Berufungsbeklagte vertreibt das an Fachpublikum gerichtete Magazin “Power Systems Design”. Der Beklagte und Berufungskläger, ein ehemaliger Gesellschafter der Klägerin, brachte unmittelbar nach seinem Ausscheiden […]
BPatG: WMM vs. WMF
Im Beschwerdeverfahren (AZ 28 W (pat) 502/14) musste sich der 28. Senat des Bundespatentgerichts mit der Verwechslungsfähigkeit der Wort-/Bildmarken und befassen. Das Bundespatentgericht verwarf die Entscheidung der Markenstelle des DPMA und führte aus: Die zulässige Beschwerde hat in vollem Umfang Erfolg. Die angegriffene Marke hält den erforderlichen Abstand zu den Widerspruchsmarken nicht ein und ist […]
