BGH: Goldbären im Volltext
Der Bundesgerichtshof hat das Urteil I ZR 105/14 im Goldbärenstreit veröffentlicht.
markenrechtliches Sammelsurium
Der Bundesgerichtshof hat das Urteil I ZR 105/14 im Goldbärenstreit veröffentlicht.
Lesenswerter Kommentar von RA Franz zur Goldbären Entscheidung des BGH.
Urteil vom 23. September 2015 – I ZR 105/14 Der unter anderem für das Marken- und Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass der Vertrieb einer in Goldfolie verpackten und mit einem roten Halsband versehenen Schokoladenfigur in Bärenform durch Lindt weder die Goldbären-Marken von Haribo verletzt noch eine unlautere Nachahmung ihrer Fruchtgummiprodukte … Continue reading “BGH: Lindt gewinnt im Streit um Goldbären”
Die MarkenBlog Leser haben abgestimmt: Goldbär ist die Marke des Jahres 2014. Ein würdiger Sieger, denn als Synonym für die Fragestellung, ob eine Wortmarke und eine dreidimensonales Produkt im markenrechtlichen Sinne verwechslungsfähig sind, beschäftigt der Goldbär die deutschen Gerichte und schreibt so markenrechtliche Geschichte. Da der Sachverhalt aktuell dem BGH zur Entscheidung vorliegt, ist der … Continue reading “Goldbär ist die Marke des Jahres 2014”
Die Urteilsverkündung in den beiden Markenstreitigkeiten ist für den 23. September terminiert. Bericht auf welt.de
Verhandlungstermin: 25. Juni 2015 I ZR 78/14 LG Hamburg – Urteil vom 24. Februar 2011 – 315 O 263/10 OLG Hamburg – Urteil vom 6. März 2014 – 5 U 82/11 Der Kläger ist der Dachverband der Sparkassen-Finanzgruppe, zu der insbesondere die Sparkassen gehören, die in erster Linie Bankdienstleistungen für Privatkunden erbringen. Die Sparkassen setzen … Continue reading “Goldbär und Farbmarke rot: Morgen vor dem BGH”