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BMW bringt neue Alphabet Marken zur Anmeldung

Als Google vor einigen Monaten die Marke “Alphabet” als Namen der neuen Unternehmensholding vorstellte, rückten plötzlich ältere Markenrechte der Bayerische Motoren Werke AG in den Blickpunkt. Ein Konflikt resultierte aus diesen Marken jedoch nicht. Aktuell hat BMW zwei neue “Alphabet” Marken beim europäischen Markenamt zur Eintragung eingereicht. Alphabet Private Lease Markennummer 15022957 Anmeldedatum 21.01.2016 Nizzaklasse […]

Alphabet – die Reaktionen

Bemerkenswerte Reaktionen auf die Gründung der Alphabet Holding hat das GoogleWatchBlog zusammengefasst.

Alphabet – die Marke

Aktenzeichen 3020110582793 Rechtsstand Eingetragen Typ Wort-/Bildmarke Anmeldedatum 26.10.2011 Nizzaklasse 12, 35, 36, 37, 39, 41, 42 Inhaber Bayerische Motoren Werke Aktiengesellschaft Waren & Dienstleistungen 12 Fahrzeuge und deren Teile (soweit in Klasse 12 enthalten); Apparate zur Beförderung auf dem Land; Motoren für Landfahrzeuge und deren Teile (soweit in Klasse 12 enthalten) 35 Werbung im Zusammenhang […]

Alphabet – Markenproblem für Google?

Spiegel Online berichtet über die Namensgleichheit der neuen Google Holding mit einer BMW Tochterfirma.

WIPO: Indications that the Use of Class Headings of the Nice Classification in International Applications Is Intended to Cover all the Goods and Services Included in the Alphabetical Lists of the Classes Concerned

Auch die WIPO setzt sich mit dem Thema Klassenüberschriften auseinander.

Da wäre man doch gerne Prüfer beim DPMA

Hier mal ein Beispiel für ein Waren- und Dienstleistungsverzeichnis für insgesamt acht Nizzaklassen. Die Markenanmeldung stammt aus 2015. Das sind dann die “Auswüchse” der Klassifizierungsdatenbank – mein Mitgefühl gilt den Mitarbeitern des DPMA, die diese dankenswerterweise alphabetisch geordnete Liste prüfen durften! Klasse(n) Nizza 03: Zuckerseife; Zitronenöle, ätherische; Ziermotive für kosmetische Zwecke; Zederholzparfüm; Zahnweiß-Streifen; Zahn- und […]