Archive for January 5th, 2011
China: Werbung um Investitionen
Dabei sicherte er zu, dass China seine Wirtschaftsgesetze und die Investitionspolitik verbessern, «geistiges Eigentum schützen und ein stabiles, ordnungsgemäßes, transparentes und berechenbares Marktumfeld schaffen» werde. Quelle:
Löschungen nach Widerspruch (51/2010)
Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 307 13 922 Nizzaklassen: 07, 09 30 2009 038 897 MO Nizzaklasse: 24 Quelle: DPMA
Neuschwanstein: Streit um Markenschutz
Neben Jodlern, Alpen, dem Föhn und dem Oktoberfest gehört Schloss Neuschwanstein, das Märchenschloss, längst zum bajuwarischen Inventar. 1,3 Millionen Gäste aus aller Welt zieht das Vorzeigeschloss mit der Bilderbuchkulisse jährlich in seinen Bann. Was aber kaum jemand weiß, hinter der märchenhaften Fassade tobt ein erbitterter Streit. Es geht um Markenrechte, Lizenzen und Souvenirverkäufe. Quelle:
DPMA: g.g.A.
Dem Antrag stattgebende Beschlüsse des Deutschen Patent- und Markenamts: Schutzkategorie: g.U. Aktenzeichen: 31 2009 000 003.3 Stromberger Pflaume Art des Erzeugnisses: Klasse 1.6 Obst Schutzkategorie: g.g.A. Aktenzeichen: 307 99 005.2 Abensberger Spargel/Abensberger Qualitätsspargel Art des Erzeugnisses: Klasse 1.6 Gemüse Quelle: DPMA
