Archive for September, 2010
Sonntagslinks
EADS renoviert die Markenarchitektur
Das
WIPO Bericht zur wirtschaftlichen Lage
Laut einem neuen Bericht der WIPO, in dem die Trends im Bereich des geistigen Eigentums analysiert werden, sind nach der weltweiten Wirtschaftskrise, während der innovative Aktivitäten und die Nachfrage nach geistigen Eigentumsrechten zurückgegangen waren, dieses Jahr Zeichen der Erholung zu erkennen. Der Bericht stützt sich in erster Linie auf Daten aus den Jahren 2008 und [...]
HABM: Statistik Juli
Community trade mark applications received 8483 Community trade mark applications published 8473 Community trade marks registered (certificates issued) 8143 Quelle:
Löschungen nach Widerspruch (37/2010)
Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 305 66 173 Nizzaklassen: 24, 25 307 15 342 O2-Scanner Nizzaklassen: 10, 38, 44 307 68 635 Nizzaklasse: 44 30 2008 002 157 AZANA Nizzaklasse: 14 30 2008 003 048 Nizzaklassen: 20, 40 30 2008 009 261 [...]
Markenrevival: Lurchi kommt wieder
„Und lange schallts im Walde noch, Salamander lebe hoch.“ So endeten stets die Abenteuergeschichten rund um den Feuersalamander Lurchi und seine fünf Freunde. Seit den Dreißigerjahren erscheinen die holprig gereimten, naiv gestrichelten und dennoch von Kindergenerationen heiß geliebten Comics. [...] Lange war der Lurch weg vom (Schau-)Fenster, jetzt ist er wieder da: Ein Joint Venture [...]
WIPO Magazine
Das aktuelle WIPO Magazine (Ausgabe 05/2010) ist erschienen und auf der Webseite der World Intellectual Property Organization erhältlich. Aus dem Inhalt: * An Interview with WIPO Director General Francis Gurry * Dialing for development: How mobile phones are transforming the lives of millions * India’s evolving popular music landscape * Milestones in Solar Aviation * [...]
Löschungen (37/2010)
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 398 02 578 Nizzaklassen: 29, 30, 32 Verfall (§ 49 MarkenG) 399 63 296 Die BlechHarmoniker Nizzaklassen: 15, 16, 41 Verfall (§ 49 MarkenG) 303 57 359 ARKTIS Nizzaklassen: 20, 24 Verfall (§ 49 MarkenG) 305 05 [...]
Blatt für Patent-, Muster- und Zeichenwesen
Die aktuelle Ausgabe 09/2010 des Blatts für Patent-, Muster- und Zeichenwesen, herausgegeben vom Deutschen Patent- und Markenamt ist erschienen. Die Zeitschrift ist in einzelnen
ok. nicht okay?
Hat die Media Saturn Holding in der Schweiz ein Problem mit der neuen
Aktuelle Titelschutzanzeigen
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 991 vom 21.09.2010: Jagdzeit Land Kuss Guten Morgen! WUNSCHKIND Ich sehe was, was Du nicht siehst Quelle:
Böser Blick
Gibt es Einschätzungen zum markenrechtlichen Wert der nachfolgenden Bildmarken? Registernummer: 30628988 Nizzaklasse: 12 Registernummer: 30628990 Nizzaklasse: 12 Quelle: DPMA
Und es gibt sie doch!
Einen lesens- und sehenswerten Artikel zu markenrechtlich
Löschungsanträge (37/2010)
Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 37. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht. 304 23 051 Nizzaklassen: 09, 12, 25, 35 306 17 554 moreno Nizzaklassen: 29, 32, 33 306 38 670 Nizzaklassen: 35, 37, 38 306 40 201 Pflegeatlas Nizzaklassen: 41, 43, 44 306 58 621 Nizzaklassen: 09, 11 307 [...]
GRUR Newsletter 02/2010
Die Themen dieses Newsletters: 1. Grußwort 2. Aus der Geschäftsstelle: Norbert Diel wird Geschäftsführer von GRUR 3. Schwerpunkt: Patentrechtliche Aktivitäten der WIPO im Focus von GRUR 4. Nachgefragt: Benoît Battistelli, Präsident des EPA 5. Ausblick: Das europäische Patentgerichtssystem – EuGH ante portas 6. Terminvorschau Hier finden Sie den Newsletter 02/2010 als PDF-Datei zum
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