Archive for September, 2010
WIPO: Individuelle Gebühren Syrien
Die World Intellectual Property Organization WIPO informiert über die Gebührenstruktur bezüglich der individuellen Gebühren bei Beanspruchung Syriens im Rahmen einer Internationalen Markenregistrierung. Gebühren in Schweizer Franken: Anmeldung Für eine Nizzaklasse: 508.- CHF Jede weitere Klasse: 254.- CHF Verlängerung Für eine Nizzaklasse: 508.- CHF Jede weitere Klasse: 254.- CHF Die Gebührenstruktur wird mit Wirkung vom 14. [...]
Skandal – Bild deckt auf!
Bild hat eine sensationelle Marke entdeckt und titelt “
Löschungen nach Widerspruch (38/2010)
Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 304 02 568 Nizzaklasse: 09 304 70 621 Nizzaklassen: 35, 41 306 01 991 FisBo Nizzaklassen: 35, 38, 42 307 59 351 Grönemeyer’s Kristallsalz Nizzaklassen: 03, 30, 44 30 2008 040 559 Nizzaklassen: 41, 44 30 2008 [...]
WIPO: Serbien tritt dem Nizzaer Abkommen bei
Die Republik Serbien tritt dem Nizzaer Abkommen über die internationale Klassifikation von Waren und Dienstleistungen für die Eintragung von Marken bei. Das Abkommen wird in Serbien am 17. Dezember 2010 in Kraft treten. Quelle:
DPMA Newsletter
Das Deutsche Patent- und Markenamt hat die
Zahl der Markenanmeldungen steigt wieder
Die Zahl der Markenanmeldungen in Deutschland hat sich im zweiten Quartal 2010 im Vergleich zum Vorjahreszeitraum deutlich erhöht. Pro Tag wurden im ersten Halbjahr 2010 in Deutschland durchschnittlich mehr als 170 Marken angemeldet. Besonders stark war der Anstieg bei Schmuck, Fahrzeugen, Hygiene- und Kosmetikartikeln. Das ergab eine Untersuchung der Düsseldorfer Namensagentur Nomen International. Unternehmen in [...]
Aktuelle Titelschutzanzeigen
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 992 vom 28.09.2010: b top model Die Messie-Nanny DAS DICKE DING Kenia Cowboys Mörderisches Wespennest Quelle:
HABM: Statistik August
Community trade mark applications received 6828 Community trade mark applications published 8057 Community trade marks registered (certificates issued) 7985 Quelle:
Verbraucherzentrale – Klage gegen “Namensvetter”
Verbraucherschützer setzen sich gegen zwei Unternehmen zur Wehr, die als “Trittbrettfahrer” den bekannten Namen “Verbraucherzentrale” missbraucht habe sollen. Man habe die Firmen nun abgemahnt und sie aufgefordert, dies in Zukunft zu unterlassen, teilte der Bundesverband der Verbraucherzentralen (VZBV) am Montag mit. Quelle:
Die letzte ihrer Art
Löschungsanträge (38/2010)
Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 38. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht. 303 65 199 Raider Nizzaklassen: 30, 32, 33 30 2008 042 809 ZICCO Nizzaklassen: 24, 25 30 2009 048 684 DL Leasing Invest Nizzaklassen: 35, 36 Quelle: DPMA
Wortmarke: Verwendbare Zeichen
Einige Fundstücke aus der Liste der verwendbaren Zeichen für eine Wortmarke. ¬, °, ±, ¿, Æ, Ð, Ø, æ, å, ð, €, ‰, ·, ¶, ¥, ¢, Quelle:
USA: Streit um “Pod”
Namens- und Markenrechte hütet man in Cupertino – nun wird der Streit um den ‘Pod’ im Produktnamen vor ein US-Gericht getragen. Sector Labs wollen ihren ‘Video Pod’ nicht umbenennen, der Streit schwelt seit 2009. Quelle:
Alicante News
Das
MontagsMarken 39. KW
Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden. Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv. Markenanmeldungen vom Montag, dem 28.09.2009. An diesem Tag wurden insgesamt 258 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht. [...]
JuraBlogs
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