Archive for August, 2010
Aktuelle Titelschutzanzeigen
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 987 vom 24.08.2010: Für immer 30 Dunkabusch VATER MORGANA karrierefutter Was darf Deutschland? Quelle:
Markenstreit: DuMont ./. DuMont Kölsch
Die Getränke-Zeitschrift Inside hat berichtet, dass Verlegersohn Konstantin Neven DuMont (u.a. Express, Frankfurter Rundschau, Berliner Zeitung) mit einer einstweiligen Verfügung gegen die kleine Kölner Privatbrauerei Sünner vorgegangen ist. Grund: Sünner wollte ein DuMont Kölsch auf den Markt bringen. Die Brauereichefin trägt zufällig den gleichen Namen wie das Zeitungshaus. Das sorgt für Streit. Quelle:
iPOD ./. eiPott – der OLG Beschluss
Eierbecher “eiPott” verletzt Markenrechte von Apple, OLG Hamburg,
Löschungsanträge (33/2010)
Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 33. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht. 303 02 981 HausFee Nizzaklassen: 03, 37, 44, 45 305 58 902 connected-car Nizzaklassen: 09, 42 Quelle: DPMA
EIPOTT – du bist nicht allein!
Okay, kein designter Eierbecher, aber trotzdem sehenswert. Registernummer: 302009073369 Nizzaklassen: 14, 16, 24, 25 Registernummer: 302010004141 Nizzaklassen: 17, 21, 30 Quelle: DPMA
Einstweillige Verfügung: iPod ./. eiPott
Apple erwirkt einstweilige Verfügung gegen Eierbecher von koziol Gigant Apple hat einem Eierbecher der koziol »ideas for friends GmbH aus Erbach im Odenwald den Kampf angesagt. Unglaublich, aber wahr: der designige eiPOTT stellt offenbar eine gravierende Gefahr für die Marke Apple dar. Seit Anfang 2009 ist der Eierbecher eiPOTT des Aschaffenburger Designers Michael Neubauer/qed-Design bei [...]
MontagsMarken 34. KW
Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden. Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv. Markenanmeldungen vom Montag, dem 24.08.2009. An diesem Tag wurden insgesamt 218 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht. [...]
Sonntagslinks
Feuer Pfurz
Hatte ich irgendwie anders erwartet… Registernummer: 30445707 Emma’s Feuer Pfurz Nizzaklasse: 33 Quelle: DPMA
Doublette
Was passieren kann, wenn in der Marken- oder Logokreation die Recherche nach bereits bestehenden Marken zu kurz kommt, zeigt ein schönes Beispiel im
Löschungen nach Widerspruch (32/2010)
Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 304 04 362 Nizzaklasse: 42 306 06 652 GelTec Nizzaklassen: 09, 37 306 48 759 Nizzaklassen: 41, 43 306 67 650 Diky Nizzaklasse: 25 30 2008 052 224 Nizzaklasse: 43 30 2009 023 742 apoleo Nizzaklassen: 39, [...]
WIPO Magazine
Das aktuelle WIPO Magazine (Ausgabe 04/2010) ist erschienen und auf der Webseite der World Intellectual Property Organization erhältlich. Aus dem Inhalt: * Goal-line technology – Getting it right * A Tribute to the Man behind the Swatch: Mr. Nicolas G. Hayek * Rwanda Transforms its IP Landscape * Fostering future inventors in Japan * Water [...]
Apple – The same procedure as every time
Wann hat Apple eigentlich das letzte Mal eine neue Marke angekündigt, ohne dass sich sofort Inhaber älterer Rechte gemeldet haben, um einen Ansprüche an der Marke geltend zu machen? Diesmal ist das Kennzeichen “iTV” betroffen. Kürzlich wurde die Marke als neuer Name des Dienstes Apple TV gehandelt. “itv” ist als Wort-/Bildmarke in der Europäischen Union [...]
Löschungen (32/2010)
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 1 035 905 Leckerschmecker Nizzaklasse: 30 Verfall (§ 49 MarkenG) 395 27 741 ZUTANO Nizzaklasse: 25 Verfall (§ 49 MarkenG) 300 92 362 upstairs Nizzaklassen: 20, 42 Verfall (§ 49 MarkenG) Quelle: DPMA
Harry Potter ./. Harry Popper
Die Kondome der Marke “HARRY POPPER” sind dem US-Konzern Warner Bros. ein Dorn im Auge. Wegen der
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