Archive for August, 2010
“Altmarken”
Der Berater, Gastprofessor und Autor Klaus Brandmeyer über die Potenziale erloschener Marken und ihren Nutzen sowie die Risiken für die neuen Eigentümer der Namensrechte. Quelle:
Stuttgart 21
Die Marken der Deutsche Bahn AG zum heftig umstrittenen Projekt “Stuttgart 21″. Registernummer: 39522191 Anmeldedatum: 26.05.1995 Nizzaklassen: 37, 38, 39, 41, 42 Registernummer: 39624440 Anmeldedatum: 31.05.1996 Nizzaklassen: 35, 36, 37, 38, 39, 41, 42, 43 Stuttgart 21 Aktenzeichen: 302010034097.5 Anmeldedatum: 08.06.2010 Nizzaklassen: 16, 35, 36, 37, 39, 42 Quelle: DPMA
Löschungen (34/2010)
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 399 46 474 TOMATIS-Methode Nizzaklassen: 09, 16, 41, 44 Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG) 304 46 675 Nizzaklassen: 03, 41, 44 Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG) 307 17 237 SAFTWERK Nizzaklassen: 29, 31 Abs. Schutzhindernisse (§ 50 [...]
Wem gehören die Marken Face und Book?
Nicht jeder Versuch, eine Marke einzutragen, ist von Erfolg gekrönt – insbesondere, wenn es sich um allgemeingültige Begriffe handelt. Doch man kann es immerhin versuchen, wie das Soziale Netzwerk Facebook aktuell beweist. Mit allen Mitteln versucht man, das Wort “Face” markenrechtlich schützen zu lassen. Quelle:
MontagsMarken 35. KW
Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden. Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv. Markenanmeldungen vom Montag, dem 31.08.2009. An diesem Tag wurden insgesamt 216 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht. [...]
Löschungsanträge (34/2010)
Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 34. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht. 303 48 672 ORYZA Nizzaklassen: 29, 30, 31 305 64 135 Nizzaklassen: 09, 18, 25, 28 30 2008 039 458 PostwurfSelect Nizzaklassen: 35, 39 30 2009 022 102 Nizzaklassen: 41, 42, 44 Quelle: DPMA
Sonntagslinks
Ratsherrn Pilsener kommt wieder
Wer ein Hamburger Bier trinken will, greift zu Holsten oder Astra. Die Palette wird ab sofort erweitert – „Ratsherrn Pilsener“ ist wieder da! Die traditionsreiche Hamburger Biermarke lag lange brach, nun kommt das Gerstenbräu mit neuem Investor zurück. Quelle
Material Girl – Markenproblem für Madonna
Es kann nur eine geben – eine Modelinie mit dem Namen Material Girl! Der US-Bekleidungshersteller L.A. Triumph Inc. verklagt Madonna, weil sie eine gleichnamige Modelinie herausgebracht hat. Dabei hatte die Pop-Ikone den Song doch schon in den achtziger Jahren gesungen. Quelle:
Löschungen nach Widerspruch (33/2010)
Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 304 46 035 Nano-B-tox Nizzaklasse: 03 307 16 882 Frida Nizzaklasse: 41 307 35 745 Nizzaklasse: 09 307 46 128 CANALETTO Nizzaklasse: 43 307 69 327 Nizzaklassen: 14, 16, 18, 25, 28 307 69 530 Hard Eddy [...]
“Absurde Markenstreitigkeiten”
Am Beispiel des aktuellen “
Don’t mess with the Jedis
Markenärger für den Hersteller eines “gedankengesteuerten Headsets”. Das Produktionsstudio von George Lucas, dem Schöpfer der StarWars-Filme, hat eine Klage gegen das Unternehmen Jedi Mind Inc. eingereicht. Diese würden die Markenrechte von LucasFilm verletzen, da man gedankengesteuerte Headsets herstellt, deren Bezeichnung einen Bezug zu Star Wars haben soll. Quelle:
Löschungen (33/2010)
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 874 297 Nizzaklasse: 11 Verfall (§ 49 MarkenG) 1 172 811 Nizzaklasse: 11 Verfall (§ 49 MarkenG) 1 172 812 Nizzaklasse: 11 Verfall (§ 49 MarkenG) 1 172 813 Nizzaklasse: 11 Verfall (§ 49 MarkenG) 1 172 [...]
Polo Sylt – Marken wechseln den Inhaber
Die Polo Sylt Sportswear GmbH aus Hamburg hat die nachfolgenden Wort-/Bildmarken übernommen. 307 37 331 Nizzaklassen: 16, 18, 32 307 37 334 Nizzaklassen: 03, 16, 25 Der Inhaberwechsel wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 33. Kalenderwoche veröffentlicht. Quelle: DPMA
100% Wachstum
Wie sich das Filialnetz eines europäischen Unternehmens in China unbemerkt verdoppeln kann, zeigt die Geschichte der französischen Handelskette Carrefour im
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