Archive for July, 2010
Löschungen nach Widerspruch (28/2010)
Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 303 10 228 LevoCarb TAD Nizzaklasse: 05 303 50 988 MK Nizzaklasse: 12 307 36 637 Nizzaklasse: 41 307 53 638 Nizzaklassen: 07, 09, 11 30 2008 055 414 ProThan Detail Nizzaklasse: 17 30 2009 000 203 [...]
HABM: Statistik Juni
Community trade mark applications received 8008 Community trade mark applications published 8795 Community trade marks registered (certificates issued) 11535 Quelle:
Verschwundene Marken
Unter dem Titel “
MontagsMarken 30. KW
Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden. Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv. Markenanmeldungen vom Montag, dem 27.07.2009. An diesem Tag wurden insgesamt 275 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht. [...]
Sonntagslinks
BP
Da die
BAYARENA
Die Bayer 04 Leverkusen Fußball GmbH hat die Wortmarke BAYARENA Registernummer 398 16 163 übernommen. Die Marke genießt mit Priorität vom 23.03.1998 Schutz in den Klassen 41 und 43. Bisherige Inhaberin des Markenzeichens war die Bayer AG. Quelle: DPMA Die BayArena (bis 1998 Ulrich-Haberland-Stadion) ist ein Fußballstadion in Leverkusen, in dem der Fußball-Klub Bayer 04 [...]
Löschungen nach Widerspruch (27/2010)
Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 306 42 937 Tinisa Nizzaklasse: 05 306 58 311 ddcon Nizzaklassen: 35, 37, 42 307 35 378 Nizzaklasse: 44 307 77 755 Nizzaklasse: 25 30 2008 044 571 toibag Nizzaklasse: 11 30 2008 045 578 Winkelhausen Nizzaklasse: [...]
HABM: Halbjahresstatistik 2010
Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt HABM meldet steigende Anmeldezahlen für das erste Halbjahr 2010. Quelle:
Puma übernimmt
Die Puma AG hat die Bildmarke Registernummer 306 49 451 übernommen. Mit Priorität vom 09.08.2006 genießt die Marke in der Klasse 25 Schutz für Schuhwaren. Die Marke wurde ursprünglich von der Heinrich Deichmann-Schuhe GmbH & Co. KG angemeldet und im Jahr 2007 an die italienische Fashion Five s.r.l übertragen. Quelle: DPMA
DPMA: Logovergleich
Das DPMA hat ein neues Logo
Das Deutsche Patent- und Markenamt führt ab 22. Juli 2010 ein neues Logo. Mit dem Bundesadler und den Nationalfarben bringt das neue Logo die besondere Stellung des Deutschen Patent- und Markenamts als Bundesbehörde deutlich zum Ausdruck. Mit dem neuen Logo übernimmt das Amt zugleich das Corporate Design der Bundesregierung, das bereits von zahlreichen Ministerien und [...]
Storch Heinar – das sieht gut aus für den Storch
Modestorch Heinar fühlt sich als Weltkriegsverliererbesieger: Im Nürnberger Modeverbrecherprozess empfahl der Richter der Gegenseite, dem Unternehmen Mediatex, seine Klage zurückzuziehen. Da dies bislang nicht erfolgte, muss das schriftliche Urteil abgewartet werden, das noch im August veröffentlicht werden soll. Die Abweisung der Klage ist nach dem heutigen Prozesstag allerdings zu erwarten. Heinar sprach gar von einem [...]
Piraten Paul
Markennummer: 9256207 Nizzaklassen: 16, 25, 28 Markenanmeldung vom 19.07.2010 Quelle: HABM
DPMA – wie an der Tankstelle
Die Geldstellen des Deutschen Patent- und Markenamtes nehmen aus Sicherheitsgründen ab sofort keine 500-Euro-Scheine an. Bei Bareinzahlungen werden Geldscheine nur bis zu einer Höhe von jeweils maximal 200 Euro entgegengenommen. Quelle:
JuraBlogs
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