Archive for July, 2010
Markenrennen – Knut, Flocke und jetzt Paul
Es läuft das Rennen um die beste Priorität – also das frühste Anmeldedatum. Aktueller Stand an der Spitze des Markenrennens: 02.07.2010 Die Wortmarke”
Löschungen nach Widerspruch (29/2010)
Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 304 14 733 Vitello Nizzaklasse: 29 306 24 788 Nizzaklassen: 16, 21, 33 306 42 943 Tysonor Nizzaklasse: 05 306 50 839 Nizzaklasse: 12 306 75 562 MediQi Nizzaklassen: 41, 44 306 76 761 Juritas Nizzaklassen: 35, [...]
“Basic Thinking” löschungsreif?
72% der MarkenBlog Leser haben sich im Vote für die Löschung der Wortmarke “Basic Thinking” (Registernummer: 302009011549) ausgesprochen. Der
EuGH: Niederlage für Anheuser-Busch
Der US-Braukonzern Anheuser-Busch Inc. mit Sitz in Saint Louis ist vor dem Europäischen Gerichthof mit einem Rechtsmittel gegen das Urteils des Gerichts erster Instanz der Europäischen Gemeinschaften vom 25. März 2009, Anheuser-Busch/HABM – Budějovický Budvar (BUDWEISER) (T‑191/07) gescheitert. (Rechtssache
Löschungen (29/2010)
Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 1 011 058 LIVING PROOF Nizzaklasse: 03 Verfall (§ 49 MarkenG) 1 109 902 INOVIS Nizzaklassen: 09, 16 Verfall (§ 49 MarkenG) 395 28 772 Nizzaklasse: 09 Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG) 398 23 472 Nizzaklasse: 35 [...]
Schutz für Werbeslogans
Das Thema “
Neue Opel Modelle?
Die Opel Eisenach GmbH hat ein kleines Markenportfolio übernommen. Unter anderem wurden die beiden Wort-/Bildmarken 305 25 059 Nizzaklassen: 12, 35, 41 305 25 060 Nizzaklassen: 12, 35, 41 übertragen. Dass es sich bei den Marken um Darstellungen neuer Modelle handelt, ist allerdings noch unbestätigt. Quelle: DPMA
Aktuelle Titelschutzanzeigen
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 983 vom 27.07.2010: i-Popp SINNWIRTSCHAFT Das Verbrauchergericht Du bist kein Werwolf Jürgen Vogel ist Frank Ellis – die Frau, dem die Mörder vertrauen Quelle:
Alicante News
Das
Markenpiraterie
Unter dem Titel “
Löschungsanträge (29/2010)
Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 27. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht. 300 15 004 Massivholz – Natur Nizzaklassen: 19, 20 300 15 005 Massivholz Nizzaklassen: 19, 20 300 15 006 Massivholz – Plus Nizzaklassen: 19, 20 300 15 007 Massivholz – Fix Nizzaklassen: 19, 20 303 44 544 CASTELL-CASTELL [...]
Spirituosenmarken wechseln den Inhaber
Dr. Oetker erweitert das Marken-Portfolio: Über die Sekt-Tochter Henkell kaufen die Bielefelder gleich drei Traditionsbrands: Kuemmerling, Fürst Bismarck Doppelkorn und Jacobi 1880 Alter Weinbrand. Quelle:
Historische Marken gelöscht
Wegen Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) durch die Markeninhaber sind die nachfolgenden Marken vollständig aus dem Markenregister gelöscht worden. 41 715 Protar Nizzaklasse: 09 Anmeldetag: 27.11.1899 Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) 45 127 Nizzaklasse: 30 Anmeldetag: 06.04.1900 Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) 124 456 Nizzaklasse: 03 Anmeldetag: 05.10.1909 Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) 125 477 Pe drei Nizzaklassen: 01, [...]
EU: Jahresbericht über Aktionen des Zolls
2009 wurde der Zoll an den Außengrenzen der EU in 43 500 Fällen tätig, die mehrere Millionen von Produkten betrafen, bei denen der Verdacht bestand, dass sie nachgeahmt oder gefälscht waren. Das geht aus dem heute veröffentlichten Jahresbericht der Kommission über die Durchsetzung der Rechte des geistigen Eigentums durch die Zollbehörden in der EU hervor. [...]
BPatG: ALLFAcolor ./. ALPHA
28 W (pat) 8/10 Leitsatz: ALLFAcolor ./. ALPHA 1. Bei der Prüfung der Markenähnlichkeit ist bei Einwortmarken nach wie vor allein auf den Gesamteindruck abzustellen, so dass selbst die Aufnahme der Widerspruchs-marke in die angegriffene Marke nicht zwingend zur Annahme einer Verwechslungs-gefahr führt (Abgrenzung zu BGH GRUR 2008, 905 “Pantohexal”). 2. “ALLFAcolor” und “ALPHA” nicht [...]
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