Archive for May, 2010
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Unter dem Titel “
Löschungen nach Widerspruch (20/2010)
Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 304 27 963 Nizzaklassen: 32, 33 304 57 398 Nizzaklasse: 25 305 13 869 Die Drei Fragezeichen Nizzaklassen: 09, 16, 25, 28, 41 305 13 870 Die Drei ??? Nizzaklassen: 09, 16, 25, 28, 41 307 02 [...]
Pfingstnachbereitung
Registernummer: 302009051289 3D-Marke “Bayerischer Pfingstochse” Nizzaklassen: 28, 29, 30 Quelle: DPMA
Löschungen (20/2010)
Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 470 210 Aciderm Nizzaklassen: 03, 05 Verfall (§ 49 MarkenG) 399 31 809 BLUE MEDIC Nizzaklassen: 03, 05, 09, 10, 12, 37, 41, 42 Verfall (§ 49 MarkenG) 399 60 184 :xpresso Nizzaklassen: 30, 32 Verfall (§ [...]
Sind Wanne und Bus verwechslungsfähig?
DDR gelöscht
Auf Antrag Dritter ist die Wortmarke “DDR” (Registernummer: 303 30 983) gemäß § 50 MarkenG wegen absoluter Schutzhindernisse gelöscht worden. Die Marke genoß mit Priorität vom 24.06.2003 Schutz in den Nizzaklassen 06, 09 und 25. Beansprucht waren: “Waren aus Metall, soweit in Klasse 6 enthalten, Schilder aus Metall; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von [...]
MontagsMarken 21. KW
Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden. Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv. Markenanmeldungen vom Montag dem 25.05.2009. An diesem Tag wurden insgesamt 246 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht. [...]
Sonntagslinks
Da isser – heute darf man Bayern mal die Daumen drücken!
… der Pott EU-Marke: Registernummer: 8394371 Quelle: HABM
Jahresbetankung?
Es war der Versprecher des gestrigen Abends im Cafe Moskau in Berlin. Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger wünschte den anwesenden Mitgliedern des Markenverbands viel Spaß bei der folgenden “Jahresbetankung”. Die rund 700 Gäste nahmen es mit Humor. Quelle:
HABM: Statistik April
Community trade mark applications received 8694 Community trade mark applications published 6534 Community trade marks registered (certificates issued) 6391 Quelle:
Memory – EuG verweigert Markenschutz
Der Ravensburger-Verlag hat keinen Anspruch auf europaweiten Markenschutz für seinen Spiele-Klassiker “Memory”. Das Wort sei rein beschreibend und daher nicht markenfähig, urteilte am Mittwoch das Gericht der Europäischen Union in Luxemburg. In einem weiteren Urteil billigte es daher die Eintragung einer Bildmarke eines spanischen Konkurrenten von Ravensburger namens “Educa Memory game”. Quelle:
Löschungen nach Widerspruch II (19/2010)
Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 307 65 675 Nizzaklassen: 09, 25, 41, 43 307 77 233 AEON Nizzaklasse: 09 307 79 964 Nizzaklasse: 33 30 2008 019 849 SETA Nizzaklasse: 43 30 2008 060 801 Quadroo Nizzaklassen: 36, 37 30 2008 065 [...]
Facebook Markenranking
Vor allem deutsche Sport- und Automarken haben es den Usern angetan. Adidas rangiert im Markenranking auf Rang 13, es folgen BMW (31), Puma (34), Capri-Sonne (37) und Audi (48). Ganz vorne allerdings ist Nutella. Das ist das Ergebnis des Facebook-Markenrankings, herausgegeben von Markenlexikon.com. [...] „Die Grundidee zum Facebook-Ranking geht darauf zurück, dass alle etablierten Markenrankings [...]
Euro wird verkauft
Der Axel Springer Verlag hat im Rahmen eines Management Buy-Out seine vom Münchner Tochterunternehmen Axel Springer Financial Media herausgegebenen Wirtschafts- und Finanztitel verkauft. Die Printmarken ‘Euro’ und ‘Euro am Sonntag’ werden vom bisherigen Geschäftsführer Frank B. Werner mit einer Schweizer Beteiligungsgesellschaft erworben und fortgeführt. Quelle:
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