Archive for May, 2010
Vor 100 Jahren
Angemeldet am 31.05.1910 Registernummer: 133004 Damier Nizzaklasse: 30 Inhaber: VIVIL A. Müller GmbH & Co. KG Quelle: DPMA
Löschungen (21/2010)
Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 301 14 405 Nizzaklasse: 16 Verfall (§ 49 MarkenG) 307 60 934 SilverFabric Nizzaklassen: 09, 11, 24, 41, 42 Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG) 30 2008 038 662 Apache 9088 Nizzaklassen: 09, 28 Abs. Schutzhindernisse (§ 50 [...]
Geplatzte WM Träume
Aktenzeichen: 30642747.8 Anmeldedatum 12.07.2006 Nizzaklasse 35, 41, 42 Rechtsstand: Schutzunfähig – Zurückgewiesen Zurückweisung durch Erstprüfer-1-Beschluss Begründung: Fehlende Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1) „Hinweis, dass die Dienstleistungen im Zusammenhang mit einer Weltmeisterschaft 2010 stehen” Quelle: DPMA
MontagsMarken 22. KW
Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden. Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv. Markenanmeldungen vom Montag Dienstag dem 02.06.2009. An diesem Tag wurden insgesamt 247 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt [...]
Sonntagslinks
FRANCE 2016 – das Markenregister wusste es mal wieder früher
Die
Löschungsantrag gegen “Basic Thinking”
Anfang 2009 hatte Robert Basic sein Blog “
Quelle Revival
Die Otto-Gruppe hat sich 2009 um 65 Millionen Euro die internationalen Markenrechte von Quelle gesichert. Über ihre Unito GmbH wird sie mit Quelle schon am 1. Juli in der Schweiz starten und ab 1. 1. 2011 in Österreich. Quelle:
Löschungsanträge II (20/2010)
Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 20. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht. 300 20 445 Macon Couperose Nizzaklasse: 03 301 37 508 for you Nizzaklassen: 05, 29, 30, 32 304 47 950 S Nizzaklassen: 35, 36, 41 30 2008 014 359 Nizzaklassen: 03, 09, 14, 18, 25 30 2008 014 [...]
Wachstumsbranche regenerative Energien
Regenerative Energien sind nach wie vor eine Wachstumsbranche. Das belegen die Anmeldezahlen für Patente im Jahr 2009 beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA). Die Solartechnik zeigt trotz weitgehend ausgereifter Technik stark steigende Anmeldezahlen. Im Jahr 2009 wurden 590 Anmeldungen mit Wirkung für Deutschland veröffentlicht; das sind 60 Prozent mehr als im Vorjahr. Die Schwerpunkte bilden [...]
Löschungsanträge (20/2010)
Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 20. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht. 300 19 144 MACON Nizzaklasse: 03 300 20 436 Macon Hydro Alga Nizzaklasse: 03 300 20 438 Macon Relax Vital Nizzaklasse: 03 300 20 439 Macon Dermanorm Nizzaklasse: 03 300 20 441 Macon dead sea salt Nizzaklasse: 03 [...]
Geschmacksmuster: Die Crocs Entscheidung
Die Dritte Beschwerdekammer hat in dem Geschmacksmusterverfahren R0009/2008-3 (CROCS) eine
Aktuelle Titelschutzanzeigen
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 974 vom 26.05.2010: Trachten Heini Schummelkönig Der Mann der bellt Reise ins Vergessen – Leben mit Alzheimer Sprachalarm Quelle:
G-mail mal wieder – Löschungsantrag angekündigt
Erst im vergangenen Jahr musste sich der Betreiber eines Briefpostunternehmens in einem Rechtsstreit gegen Google geschlagen geben. Ein Schweizer Handelsgericht erklärte die Marke Gmail von Daniel Giersch in der Schweiz wegen rechtsmissbräuchlicher Markenanmeldung für nichtig. Ob Giersch Rechtsmittel gegen dieses Urteil eingelegt hat, ist nicht bekannt. Nun droht dem Hamburger Jungunternehmer auch in Deutschland der [...]
Vor 100 Jahren
Angemeldet am 26.05.1910 Registernummer: 132299 Nizzaklasse: 34 Inhaber: Reemtsma Cigarettenfabriken GmbH Quelle: DPMA
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