Archive for March, 2010
LG Stuttgart: Schleich vs. Schleich
Die Künstlerin Monika Schleich darf ihre handgefertigten Teddybären nicht mehr unter der Bezeichnung «Schleichbären» vertreiben. Dies hat das Landgericht (LG) Stuttgart auf die Klage des Spielzeugherstellers Schleich entschieden. Monika Schleich verletze mit Verwendung der Bezeichnung «Schleichbären» die eingetragene Wort-Bildmarke der Schleich GmbH, so das LG. Quelle:
WIPO: 16% weniger Markenanmeldungen
Podcast “AdWords & Marken”
Nachfolgende Mail vom französischen Blogkollegen Frédéric Glaize erreichte mich am Wochenende. Der Bitte komme ich gerne nach – voilà! Dear friends and colleagues, As you know, since 2003 litigation regarding use of third parties trade marks to trigger sponsored links has lead to jurisprudence which is as abundant as disorientating. Five series of requests for [...]
Marken satt – der Logorama Trailer
via:
Löschungen nach Widerspruch (10/2010)
Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 300 65 946 LiZA Nizzaklassen: 09, 42 307 71 816 Nizzaklassen: 35, 41, 42 307 74 416 advoplus Nizzaklassen: 36, 41, 45 30 2008 008 293 LTD clothes Nizzaklassen: 25, 35 30 2008 039 803 Nizzaklasse: 43 [...]
MontagsMarken 12. KW
Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden. Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv. Markenanmeldungen vom Montag dem 23.03.2009. An diesem Tag wurden insgesamt 302 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht. [...]
Sonntagslinks
Was ist das?
Registernummer: 30028189 Nizzaklasse 09, 16, 25, 28 Quelle: DPMA
Was muss man bei der Eintragung seiner Marke beachten?
Recherche ist also wichtig: Gibt es ältere identische oder ähnliche Marken? Die Beantwortung dieser Frage gehört also zu den Sorgfaltspflichten des Markenanmelders, will er sich nicht schadensersatzpflichtig machen. Es beginnt im wahrsten Sinne eine Suche nach der Nadel im Heuhaufen. Das ist viel Arbeit für einen Einzelnen – daher empfiehlt es sich in den meisten [...]
Rollei – Traditionsmarke wechselt den Besitzer
Die Hamburger RCP-Technik GmbH hat rückwirkend zum 1. Januar 2010 die weltweiten Markenrechte der Marke Rollei erworben. Seit Mai 2007 ist RCP-Technik bereits Lizenznehmer der europaweiten Rollei-Markenrechte und vertreibt seitdem unter dem Label “Rollei” Consumer-Produkte (Digitalkameras, Camcorder, Digitale Bilderrahmen, DiaFilmScanner und Zubehör). Quelle:
Löschungen (10/2010)
Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 301 19 402 Futurelog Nizzaklassen: 09, 16, 42 Verfall (§ 49 MarkenG) 305 32 478 Nizzaklassen: 29, 30 Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG) 30 2008 055 559 Nizzaklasse: 39 Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG) Quelle: DPMA
Farbmarke in Knitteroptik?
Registernummer: 302009032649 Markenform: Sonstige Marke Status: Anmeldung eingegangen Klassen: 3, 5, 10, 30, 44, 45 Quelle: DPMA
BPatG: Bonbonform
25 W (pat) 7/09 Leitsatz: Bonbonform Sowohl der Wortlaut der Vorschriften der §§ 3, 8, 50, 54 MarkenG als auch deren Zweck, der darin liegt, die Allgemeinheit vor ungerechtfertigten Rechtsmonopolen zu bewahren, spricht innerhalb der Zehnjahresfrist des § 50 Abs. 2 Satz 2 MarkenG gegen die Berücksichtigung von Vertrauensschutzerwägungen zu Gunsten der Inhaber angegriffener Marken [...]
Historische Marken gelöscht
Wegen Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) durch die Markeninhaber sind die nachfolgenden Marken vollständig aus dem Markenregister gelöscht worden. 21 701 Nizzaklasse: 33 Anmededatum: 07.12.1896 Verzicht (§ 48 MarkenG) 32 823 Nizzaklasse: 33 Anmededatum: 19.08.1898 Verzicht (§ 48 MarkenG) 32 824 Nizzaklasse: 33 Anmededatum: 20.08.1898 Verzicht (§ 48 MarkenG) 39 164 Nizzaklasse: 33 Anmededatum: 15.06.1899 Verzicht [...]
Australien: iPod vs. dopi
Das kleine “i” zum Wortanfang pflegt Apple schon lange und reagiert gelegentlich allergisch auf verwechselbare Konkurrenz. Am Wortende sieht ein Gericht in Australien hingegen keine Verwechslungsgefahren und wies eine Klage Apples gegen die Markenzulassung von “DOPi” ab. Quelle:
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