Comments on: Interessante Markenanmeldung

By: MarkenBlog » Blog Archive » Bewegungsmarken

MarkenBlog » Blog Archive » Bewegungsmarken — Thu, 04 Mar 2010 15:59:19 +0000

[...] Nach dem “Erfolg” der Tagcloud Markenanmeldung kommen hier zwei Beispiele für sogenannte Bewegungsmarken aus dem Register der Gemeinschaftsmarken. [...]

By: Interessante Markenanmeldung

Interessante Markenanmeldung — Thu, 04 Mar 2010 09:06:15 +0000

[...] MarkenBlog Aktuelle Titelschutzanzeigen 4. März 2010 Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 962 vom 02.03.2010: Familie Burnout Psycho To Go Ich wehre mich! – Wenn der Kanal voll ist Expelled – Intelligenz streng verboten Am Ende sind wir alle Gärtner Quelle: Titelschutzanzeiger Diego vs. Jogi 3:2 3. März 2010 Drei zu zwei besiegt Diego den Jogi – jedenfalls im Markenregister nach den Ermittlungen des Markenserviceblogs. Wenn nachher wirklich fünf Tore fallen, bin ich jedenfalls zufrieden! Spezialist ./. Fachanwalt 3. März 2010 Dann ist der Spezialist also mindestens genauso, wenn nicht sogar besser qualifiziert als der Fachanwalt? Warum machen dann immer noch Anwälte Fachanwaltslehrgänge? Und warum gibt es dann immer wieder Streit um den nicht existenten “Fachanwalt für Markenrecht“? Der “Spezialist für Markenrecht” ist doch viel cooler – schwerer ang […]Interessante Markenanmeldung 3. März 2010 Europäische Gemeinschaftsmarke Nummer: 8405094 Rechtsstand: Angemeldet Typ: Sonstiges Anmeldedatum: 03.07.2009 Beschreibung: Die Marke besteht aus einer zweidimensionalen Darstellung von Kennungen (beispielsweise Wörtern), die sich mit variablen Bewegungsgeschwindigkeiten in kreis- oder ellipsenförmigen Bahnen bewegen, wobei für einen Betrachter der […]Löschungsanträge (08/2010) 3. März 2010 Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 08. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht. 301 50 550 ORDU-Döner Nizzaklassen: 29, 30, 42 306 09 268 Leodamast Nizzaklasse: 06 Quelle: DPMA Farbmarken der Bahn 2. März 2010 Wer denkt bei der Bahn nicht sofort an rot und weiß – Entschuldigung, an lichtgrau und verkehrsrot? Registernummer: 302008016109 Nizzaklasse: 39 Inhaber Deutsche Bahn AG, Berlin Registernummer: 302008016110 Nizzaklasse: 39 Inhaber Deutsche Bahn AG, Berlin Quelle: DPMA [...]

By: Dominik Boecker

Dominik Boecker — Thu, 04 Mar 2010 08:48:57 +0000

Auf der Webseite des HABM finden sich Kontaktdaten: http://oami.europa.eu/ows/rw/pages/index.de.do Ich würde von einer Mail tendeziell absehen und ganz klassisch ein Fax oder einen Brief schicken.

Die Nummer der Anmeldung bei Deiner Stellungnahme bitte nicht vergessen, damit das passend zugeordnet werden kann.

By: Klabund

Klabund — Wed, 03 Mar 2010 19:56:54 +0000

Wo kann ich die Stellungnahme hinschicken / geht es per Mail?
Hab jetzt keine derartige Kontaktaufnahme gefunden, würde wirklich gern dazu etwas schreiben.

By: Dominik Boecker

Dominik Boecker — Wed, 03 Mar 2010 14:32:48 +0000

Es ist nach der Veröffentlichung der Anmeldung jedermann möglich, eine Stellungnahme in dem Anmeldeverfahren abzugeben.

Wen die Anmeldung also stört, der sollte eine Stellungnahme abgeben…

By: Klabund

Klabund — Wed, 03 Mar 2010 10:51:08 +0000

Leider haben Beamte erfahrungsgemäß nur Kontakt mit dem Internet, wenn die Sekretärin es ihnen ausdruckt.
Von daher dürfte die Anmeldung ohne Probleme von Statten gehen. Wahrscheinlich kommt bald die nächste Abmahnwelle, an alle Blogbetreiber mit Tag-Cloud.

By: Constantin

Constantin — Wed, 03 Mar 2010 09:40:10 +0000

Das nennt sich auch 3D Tagcloud und ist z.B. unter dem Namen WP-Cumulus als WordPress-Plugin schon länger (IMHO mind. seit 2006) bekannt:
http://wordpress.org/extend/plugins/wp-cumulus/

Kann nur hoffen, dass dies für die Prüfer ebenso offensichtlich ist.