Archive for February, 2010
Löschungen nach Widerspruch (06/2010)
Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 304 66 010 besil Nizzaklassen: 03, 05 305 13 851 SPA GROUP Nizzaklassen: 16, 44 305 54 866 SALVOTIN Nizzaklasse: 05 306 21 262 SESPRY Nizzaklasse: 05 306 38 871 Nizzaklassen: 05, 29, 39 Quelle: DPMA
DPMA unterstützt kleinere und mittlere Unternehmen im Kampf gegen Produkt- und Markenpiraterie
Am 13. Februar 2010 präsentierte das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) auf der Messe Ambiente vier kostenlose IP-Handbücher für die Textil-, Möbel- und Lederwarenindustrie. Damit macht das DPMA konkrete Ergebnisse seiner Mitarbeit in dem von der Europäischen Union mitfinanzierten Projekt “IPeuropAware” für die Öffentlichkeit zugänglich. Die erstmals aufgelegten Praxishandbücher enthalten branchenbezogene Übersichten der nationalen, europäischen [...]
Vor 100 Jahren
Angemeldet am 17.02.1910 Registernummer: 143548 Urkoerner Nizzaklassen: 03, 33 Inhaber: Berentzen-Gruppe AG Quelle: DPMA
Kölner Symposium zum Marken- und Wettbewerbsrecht
Am 4. und 5. März 2010 findet zum achten Mal das Kölner Symposium zum Marken- und Wettbewerbsrecht statt. Die Fachtagung hat sich in den vergangenen Jahren zu einer erfolgreichen Veranstaltung im gewerblichen Rechtsschutz entwickelt. Veranstalter ist der Carl Heymanns Verlag. Die wissenschaftliche Leitung übernehmen Prof. Dr. Karl-Heinz Fezer und Prof. Dr. Otto Teplitzky. Nähere Informationen [...]
Silberpfeil
Honda, BMW und Toyota haben die Formel 1 verlassen. Die Superboliden passen nicht in die Zeit der Wirtschaftskrise und zum grünen Image. Einzig Mercedes glaubt an den Rennsport und lässt den Silberpfeil nach 55 Jahren wieder aufleben. Quelle:
Aktuelle Titelschutzanzeigen
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 960 vom 16.02.2010: Was ist Was “Hartz IV” Transparente(r) Anzeige(r)(n) Popo Club Der letzte Bulle Küss Dich reich! Quelle:
Dringend benötigt
Registernummer: 164601 N Tauwetter Nizzaklasse: 05 Rechtsstand Gelöscht Quelle: DPMA
BPatG: VOLKSFLAT
24 W (pat) 142/05 Leitsatz: VOLKSFLAT Voreintragungen identischer oder ähnlicher Marken können Anlass zu einer kritischen Überprüfung geben, ob ein im konkreten Fall angenommenes Schutzhindernis tatsächlich besteht, sie begründen aber keine Pflicht des Patentamts oder des Patentgerichts, sich mit diesen Marken im einzelnen auseinanderzusetzen und sich gegebenenfalls zu deren Schutzfähigkeit oder Schutzunfähigkeit zu äußern (vgl. [...]
Antrag auf Eintragung einer g.g.A.
In der 06. Kalenderwoche 2010 wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt der folgende Antrag auf Eintragung einer geografischen Angabe veröffentlicht: Schutzkategorie: g.g.A. Aktenzeichen: 31 2009 000 004.1 Niederrheinisches Gänse-Ei Antragstellende Vereinigung/Antragsteller: Name: Schutzgemeinschaft Niederrheinisches Gänse-Ei e.V. Art des Erzeugnisses: Klasse 1.4 Sonstige Erzeugnisse tierischen Ursprungs (Eier) Etikettierung: Quelle: DPMA
EV: Smartbook reloaded
Nun hat das Kölner Unternehmen erneut ein Verbot für die Nutzung des Begriffes ausgesprochen. Diesmal traf es den Hersteller Lenovo Deutschland, der von nun an Vorsicht bei der Namenswahl seiner Geräte walten lassen muss. Anstoß für die neuerlich ausgesprochene Verfügung war das auf der CES in Las Vegas vorgestellte Netbook Skylight von Lenovo. Quelle:
Löschungsänträge (06/2010)
Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 06. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht. 30 2008 069 005 Nizzaklassen: 12, 35, 41 30 2009 021 573 Nizzaklassen: 01, 16, 17, 19 Quelle: DPMA
DPMA: Eintragung einer g.g.A.
Vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 06. Kalenderwoche 2010 veröffentlicht: Schutzkategorie: g.g.A. Aktenzeichen: 31 2008 000 001.4 Bamberger Hörnla / Bamberger Hörnle / Bamberger Hörnchen Art des Erzeugnisses: Klasse 1.6 Gemüse, unverarbeitet Quelle: DPMA
Plagiarius 2010
Die Jury traf sich am 16. Januar 2010 und vergab drei Preise, sechs gleichrangige Auszeichnungen und zwei Sonderpreise aus insgesamt 43 Einsendungen: Quelle:
MontagsMarken 07. KW
Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden. Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv. Markenanmeldungen vom Montag dem 16.02.2009. An diesem Tag wurden insgesamt 305 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht. [...]
JuraBlogs
Loading ...
