Archive for February, 2010
DPMA erweitert Internetservice DPMAregister
Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) erweitert heute den Webservice DPMAregister. Ab sofort sind darin alle Informationen zu geschützten Designs (Geschmacksmuster) enthalten. Die Nutzerinnen und Nutzer des Angebots erfahren so, welche Designs angemeldet und geschützt wurden. Die Datenbank enthält nun neben den Informationen zu allen Marken, die seit 1894 angemeldet wurden, auch die seit 1988 [...]
Olympioniken im Markenregister
Registernummer: 39963601 Nizzaklassen: 09, 14, 16, 18, 24, 25, 26, 28 Registernummer: 39963602 Nizzaklassen 09, 14, 16, 18, 24, 25, 26, 28 Registernummer: 39963604 Nizzaklassen: 09, 14, 16, 18, 24, 25, 26, 28 Registernummer: 39963605 MARTIN SCHMITT Nizzaklassen: 09, 14, 16, 18, 24, 25, 26, 28 Quelle: DPMA
Löschungsanträge (07/2010)
Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 07. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht. 300 06 562 PRINECT Nizzaklassen: 07, 09, 35, 36, 39, 42 307 57 998 Nizzaklassen: 16, 41, 42 30 2008 046 339 Nizzaklasse: 12 30 2008 068 926 Nizzaklasse: 29 Quelle: DPMA
Vor 100 Jahren
Angemeldet am 22.02.1910 Registernummer: 140101 LUITPOLD Nizzaklassen: 01, 02, 03, 05, 07, 08, 09, 10, 17 Inhaber: Luitpold Pharmaceuticals, Inc. Quelle: DPMA
Antrag auf Eintragung einer g.g.A.
In der 07. Kalenderwoche 2010 wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt der folgende Antrag auf Eintragung einer geografischen Ursprungsbezeichnung, gegen den Einspruch eingelegt werden kann, veröffentlicht: Schutzkategorie: g.U. Aktenzeichen: 31 2008 000 007.3 Fränkischer Grünkern Antragstellende Vereinigung/Antragsteller: Name: Schutzgemeinschaft Fränkischer Grünkern e.V. Art des Erzeugnisses: Klasse 1.6 Obst, Gemüse und Getreide, unverarbeitet und verarbeitet Quelle: [...]
iPad: Ältestes Markenrecht wechselt den Besitzer
Die Wort-/Bildmarke iP@d (Registernummer: 39919344) (Anmeldedatum: 02.04.1999),
MontagsMarken 08. KW
Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden. Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv. Markenanmeldungen vom Montag dem 23.02.2009. An diesem Tag wurden insgesamt 257 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht. [...]
Vor 100 Jahren
Angemeldet am 21.02.1910 Registernummer: 132756 Nizzaklasse: 05 Inhaber: Merz Pharma GmbH & Co. KGaA Quelle: DPMA
Sonntagslinks
Olympioniken im Markenregister
Registernummer: 30203819 Injex Collection Anni Friesinger Nizzaklassen: 14, 20 Inhaber: Riemser Arzneimittel AG Quelle: DPMA
Fusionskontrolle: Otto und Quelle
Kommission genehmigt Erwerb der Marke „Quelle“ und anderer Vermögenswerte durch Otto unter Bedingungen Die Europäische Kommission hat der geplanten Übernahme bestimmter Vermögenswerte des insolventen deutschen Versandhandelsunternehmens Primondo durch das deutsche Versandhaus Otto auf der Grundlage der EU-Fusionskontrollverordnung zugestimmt. Somit übernimmt Otto Marken (darunter Quelle), Markenanmeldungen und Internet-Domains und erwirbt zudem das Recht, die Quelle-Kundendatenbank für [...]
WIPO Magazine
Löschungen nach Widerspruch II (06/2010)
Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 307 24 134 Nizzaklassen: 29, 32 307 63 594 Nizzaklassen: 41, 43 30 2008 045 099 Hardcore Nizzaklassen: 24, 25, 40 30 2008 056 641 SchokoLatius Nizzaklasse: 30 Quelle: DPMA
WIPO: Gebührenänderung Australien
Die World Intellectual Property Organization WIPO informiert über die geänderte Gebührenstruktur bezüglich der individuellen Gebühren bei Beanspruchung Australiens im Rahmen einer Internationalen Markenregistrierung. Gebühren in Schweizer Franken: Anmeldung Für jede Nizzaklasse: 343.- CHF Verlängerung Für jede jede Nizzaklasse: 278.- CHF Die Gebührenänderung wird mit Wirkung vom 22. März 2010 in Kraft treten. Quelle:
Gold-Marke
Registernummer: 302008030014 Wortmarke: Magdalena Neuner Nizzaklassen: 3, 14, 18, 25, 28 Inhaberin: Neuner, Magdalena Weniger Erfolg hatte eine andere Anmelderin mit der unter dem Aktenzeichen 302008003488.2 geführten Wort-/Bildmarkenanmeldung. Das Deutsche Patent- und Markenamt verweigert die Eintragung. Quelle: DPMA
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