MarkenBlog

Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
307 25 899
RICH ICEBERG
Nizzaklasse: 32
307 29 219
WE-BAG
Nizzaklassen: 16, 18
307 46 669
SilverStar
Nizzaklassen: 05, 10, 41
307 62 166
fifa-poker
Nizzaklasse: 41
307 65 252
KINLON
Nizzaklassen: 07, 12, 42
30 2008 001 702
ALYSSA
Nizzaklasse: 05
Quelle: DPMA

Ein Nachruf: Gravenreuth
PETA “wirbt” mit Tiger Woods
New USPTO magazine for independent inventors
Likörproduzenten sind sich nicht grün
Blawg Review #251
EU schützt Spargel
iPhone 4G kommt mit berührungsempfindlichem Gehäuse – zumindest vielleicht
Gebührenvergleich Deutschland – Schweiz

Hier mal eine schöne 3D-Marke aus der Kreis der Jurablogger:

Registernummer: 302009047066
Nizzaklassen: 16, 41, 45
Waren & Dienstleistungen:
16 Druckereierzeugnisse, soweit in Klasse 16 enthalten; Fotografien; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate)
41 Dienstleistungen eines Verlages (ausgenommen Druckarbeiten) auch im Internet; Organisation und Durchführung von kulturellen und/oder sportlichen Veranstaltungen; Organisation und Veranstaltung von Konferenzen, Kongressen und Seminaren; Personalentwicklung durch Aus- […]

Das DPMA hat die Löschung der nachfolgenden Marke veröffentlicht.
304 33 260

Nizzaklasse: 40
Wenn sich der informierte Fußballfan jetzt verwundert die Augen reibt, liegt das daran, dass es sich bei der gelöschten Marke um das aktuelle Logo der SG Dynamo Dresden e.V. handelt.
Im Markenregister des DPMA findet sich für den Fußballclub jedoch lediglich die unter der Registernummer […]

Der aktuelle Newsletter Februar2009 des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt ist erschienen.
Malta steht im diesmal im Fokus des Länderüberblicks.

Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
300 72 440
ZARA
Nizzaklassen: 16, 25, 35
303 12 675

Nizzaklassen: 01, 02, 03
306 61 191

Nizzaklassen: 03, 05, 44
306 67 430
joli
Nizzaklassen: 16, 35, 36, 42
306 69 143
KITCAT
Nizzaklasse: 41
Quelle: DPMA

Die Plagiate russischer Waffen sind dem russischen Ministerpräsidenten Wladimir Putin ein Dorn im Auge. Er fordert ein härteres Vorgehen gegen die Markenpiraten.
„In diesem Bereich haben wir noch viele Probleme. Das trifft vor allem auf den Kampf gegen die Markenpiraterie zu. Wir müssen unsere Interessen auf den Weltmärkten juristisch schützen“, sagte Putin am Montag in Moskau […]

Community trade mark applications received
6609
Community trade mark applications published
7642
Community trade marks registered (certificates issued)
9876
Quelle: Alicante News

Am 1. März 2010 tritt die Verordnung zur Einführung der elektronischen Aktenführung und zur Erweiterung des elektronischen Rechtsverkehrs bei dem Patentamt, dem Patentgericht und dem Bundesgerichtshof vom 10. Februar 2010 in Kraft (BGBl. I S. 83).
Durch die Verordnung werden u.a. die Möglichkeiten der elektronischen Anmeldung erweitert. Ab dem 1. März 2010 können nun auch Geschmacksmuster […]

Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
933 615
Flexofilm
Nizzaklassen: 16, 22
Verfall (§ 49 MarkenG)
1 078 140
Carrera
Nizzaklassen: 09, 16
Verfall (§ 49 MarkenG)
398 69 072
Jugendherberge
Nizzaklassen: 39, 41, 43
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
399 45 977
MOEBEL.DE
Nizzaklassen: 09, 16, 41, 42
Verfall (§ 49 MarkenG)
300 07 579
TOMONDO
Nizzaklassen: […]

Angemeldet am 24.02.1910
Registernummer: 133541
Euvitan.
Nizzaklasse: 05
Inhaber: Chemisch-Pharmazeutische Fabrik Dr. Baer KG GmbH & Co.
Quelle: DPMA

Markenpiraterie in China – eine unendliche Geschichte. Wie schützt Europa sein geistiges Eigentum in der Volksrepublik?
Quelle: euronews

In einem Special zur Marke Opel stellt werbeblogger.de die Marke Opel auf den Prüfstand.
Wie sinnvoll ist es, die Marke OPEL zu halten? Welche “Altlasten” trägt die Marke? Überwiegen insgesamt die negativen Assoziationen im Markenbild der Kunden bzw. Autofahrer?
Wird das neue Logo

also nur ein Intermezzo oder ist das bereits der Start in eine neue […]

Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 961 vom 23.02.2010:
Generation Ahnungslos
Ketten, Kunst und Kaviar
Geburtstagslied mit Namen
Unsere Helden + Jahreszahl
Wechseljahre - Menopause The Musical
Quelle: Titelschutzanzeiger

Unter dem Titel “Olympic trademark games” beschäftigt sich CB ONLINE mit dem Thema Olympia und Markenrecht.