Archive for February, 2010
Löschungen nach Widerspruch II (07/2010)
Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 307 25 899 RICH ICEBERG Nizzaklasse: 32 307 29 219 WE-BAG Nizzaklassen: 16, 18 307 46 669 SilverStar Nizzaklassen: 05, 10, 41 307 62 166 fifa-poker Nizzaklasse: 41 307 65 252 KINLON Nizzaklassen: 07, 12, 42 30 [...]
Sonntagslinks
Fundstück zu Wochenende: Markenwanne in “3D”
Hier mal eine schöne 3D-Marke aus der
Dynamo Dresden
Das DPMA hat die Löschung der nachfolgenden Marke veröffentlicht. 304 33 260 Nizzaklasse: 40 Wenn sich der informierte Fußballfan jetzt verwundert die Augen reibt, liegt das daran, dass es sich bei der gelöschten Marke um das aktuelle Logo der
HABM: Alicante News
Der aktuelle Newsletter
Löschungen nach Widerspruch (07/2010)
Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 300 72 440 ZARA Nizzaklassen: 16, 25, 35 303 12 675 Nizzaklassen: 01, 02, 03 306 61 191 Nizzaklassen: 03, 05, 44 306 67 430 joli Nizzaklassen: 16, 35, 36, 42 306 69 143 KITCAT Nizzaklasse: 41 [...]
Waffenfälscher
Die Plagiate russischer Waffen sind dem russischen Ministerpräsidenten Wladimir Putin ein Dorn im Auge. Er fordert ein härteres Vorgehen gegen die Markenpiraten. „In diesem Bereich haben wir noch viele Probleme. Das trifft vor allem auf den Kampf gegen die Markenpiraterie zu. Wir müssen unsere Interessen auf den Weltmärkten juristisch schützen“, sagte Putin am Montag in [...]
HABM: Statistik Januar
Community trade mark applications received 6609 Community trade mark applications published 7642 Community trade marks registered (certificates issued) 9876 Quelle:
DPMA: Elektronische Geschmacksmusteranmeldung ab 1. März
Am 1. März 2010 tritt die Verordnung zur Einführung der elektronischen Aktenführung und zur Erweiterung des elektronischen Rechtsverkehrs bei dem Patentamt, dem Patentgericht und dem Bundesgerichtshof vom 10. Februar 2010 in Kraft (BGBl. I S. 83). Durch die Verordnung werden u.a. die Möglichkeiten der elektronischen Anmeldung erweitert. Ab dem 1. März 2010 können nun auch [...]
Löschungen (07/2010)
Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 933 615 Flexofilm Nizzaklassen: 16, 22 Verfall (§ 49 MarkenG) 1 078 140 Carrera Nizzaklassen: 09, 16 Verfall (§ 49 MarkenG) 398 69 072 Jugendherberge Nizzaklassen: 39, 41, 43 Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG) 399 45 977 [...]
Vor 100 Jahren
Angemeldet am 24.02.1910 Registernummer: 133541 Euvitan. Nizzaklasse: 05 Inhaber: Chemisch-Pharmazeutische Fabrik Dr. Baer KG GmbH & Co. Quelle: DPMA
China und die Markenpiraterie
Markenpiraterie in China – eine unendliche Geschichte. Wie schützt Europa sein geistiges Eigentum in der Volksrepublik? Quelle:
Braucht Opel eine neue Marke?
In einem
Aktuelle Titelschutzanzeigen
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 961 vom 23.02.2010: Generation Ahnungslos Ketten, Kunst und Kaviar Geburtstagslied mit Namen Unsere Helden + Jahreszahl Wechseljahre – Menopause The Musical Quelle:
Olympic trademark games
Unter dem Titel “
JuraBlogs
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