Archive for January, 2010
Vor 100 Jahren
Angemeldet am 26.01.1910 Registernummer: 127182 Nizzaklassen: 01, 05, 29, 30, 31 Inhaber: M. Brockmann GmbH & Co Registernummer: 136071 Nizzaklassen: 01, 17, 19 Inhaber: quick-mix Gruppe GmbH & Co. KG Quelle: DPMA
Lesenswert!
Warum habe ich bei
DPMA: Eintragung einer g.g.A.
Vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 03. Kalenderwoche 2010 veröffentlicht: Dem Antrag stattgebender Beschluss des Deutschen Patent- und Markenamts Schutzkategorie: g.g.A. Aktenzeichen:305 99 020.9 Frankfurter Grüne Soße / Frankfurter Grie Soß Art des Erzeugnisses: Klasse 1.6 Obst, Gemüse und Getreide, unverarbeitet und verarbeitet Quelle: DPMA
Logoverwirrung – Airlines streiten
Vor zehn Tagen hat die private österreichische Business-Airline MAP mit einer Ankündigung für Aufregung gesorgt: Sie wolle als “Austriair” im Frühjahr Wien-Frankfurt im täglichen Linienbetrieb fliegen und auf längere Sicht auch die Russland-Strecke der AUA übernehmen. Jetzt zog die AUA mit lautem Gepolter gegen ein aufgetauchtes Austriair-Logo ins Gefecht. Tatsächlich sieht das beim Patentamt eingereichte [...]
Tannenbaum zum Anziehen zieht um
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Vor 100 Jahren
Angemeldet am 25.01.1910 Registernummer: 129892 Frankonia Nizzaklassen: 12, 20 Inhaber: RECARO GmbH & Co. KG Quelle: DPMA
Kein Schutz für den Kloß aus Thüringen
Das Bundespatentgericht hat nach einem Bericht der
Die Gefahr aus dem Register
Unter der Schlagzeile “
MontagsMarken 04. KW
Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden. Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv. Markenanmeldungen vom Montag dem 26.01.2009. An diesem Tag wurden insgesamt 243 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht. [...]
Sonntagslinks
WIPO: Gebührenänderung Singapur
Die World Intellectual Property Organization WIPO informiert über die geänderte Gebührenstruktur bezüglich der individuellen Gebühren bei Beanspruchung Singapurs im Rahmen einer Internationalen Markenregistrierung. Gebühren in Schweizer Franken: Anmeldung Für eine Nizzaklasse: 247.- CHF Für jede weitere Nizzaklasse: 247.- CHF Verlängerung Für eine Nizzaklasse: 196.- CHF Für jede weitere Nizzaklasse: 196.- CHF Die Gebührenänderung wird mit [...]
HABM: Statistiken zu Luxemburg
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BPatG – eine neue Webseite
Jetzt hat es auch das Bundespatentgericht erwischt – die neue Webseite!
100 Jahre Alfa Romeo
Der italienische Automobilhersteller feiert in diesem Jahr seinen 100. Geburtstag. Auch wenn es laut
Wanted – der Markenname des Apple Tablets
Neuster Kandidat für die Benennung des für die nächste Woche erwarteten Apple Tablet Computers ist die Marke “iPad“. Das iPhone News Blog berichtet über eine “verdächtige”
JuraBlogs
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