Day: January 29, 2010

Update: Amazon vs. Amazee

Parallel haben sich auch die Wogen im Rechtsstreit mit Amazon etwas geglättet. Amazon war gegen die eingetragene Marke Amazee vorgegangen, da man eine Verwechslungsgefahr bei den Namen sah. Amazee hat zuletzt nun auf den Markenschutz in den USA verzichtet, operiert dort aber weiter unter demselben Namen. In anderen Ländern ist die Marke allerdings weiter geschützt.

Quelle: Netzwoche.ch

HSV bekommt einen Markenfußballer

Europäische Gemeinschaftsmarke
Registernummer: 2595395

VAN NISTELROOY

Nizzaklassen: 16, 25, 28
Inhaber: Ruud, Van Nistelrooy,
Anmeldedatum: 27.02.2002

Anders ist die Situation allerdings beim Spitznamen des holländischen Nationalkickers. Die Wortmarke “VAN THE MAN” ist als Europäische Gemeinschaftsmarke (Registernummer: 7053754) für den ebenfalls so bezeichneten Sänger Van Morrison geschützt.

Quelle: HABM

Löschungen nach Widerspruch (03/2010)

Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

304 03 166
CONPARTIS
Nizzaklassen: 35, 36

305 51 582

Nizzaklassen: 29, 30, 32, 33

305 62 456

Nizzaklassen: 41, 44

307 10 542
Rephoren
Nizzaklasse: 05

307 10 547
Referen
Nizzaklasse: 05

307 69 950

Nizzaklassen: 35, 42

30 2008 016 293

Nizzaklassen: 16, 38, 39

Quelle: DPMA