Archive for January, 2010
Vor 100 Jahren
Angemeldet am 31.01.1910 Registernummer: 128985 FRIESENBRUNNEN Nizzaklasse: 32 Inhaber: Friesisches Brauhaus zu Jever GmbH & Co. KG Registernummer: 128986 FRIESENQUELL Nizzaklasse: 32 Inhaber: Friesisches Brauhaus zu Jever GmbH & Co. KG Quelle: DPMA
Sonntagslinks
Dr. R. – der Arzt, der Ihnen Beine macht!
Registernummer: 302009000721 Nizzaklassen: 18, 25 Quelle: DPMA
Update: Amazon vs. Amazee
Parallel haben sich auch die Wogen im Rechtsstreit mit Amazon etwas geglättet. Amazon war gegen die eingetragene Marke Amazee vorgegangen, da man eine Verwechslungsgefahr bei den Namen sah. Amazee hat zuletzt nun auf den Markenschutz in den USA verzichtet, operiert dort aber weiter unter demselben Namen. In anderen Ländern ist die Marke allerdings weiter geschützt. [...]
HSV bekommt einen Markenfußballer
Europäische Gemeinschaftsmarke Registernummer: 2595395 VAN NISTELROOY Nizzaklassen: 16, 25, 28 Inhaber: Ruud, Van Nistelrooy, Anmeldedatum: 27.02.2002 Anders ist die Situation allerdings beim Spitznamen des
Löschungen nach Widerspruch (03/2010)
Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 304 03 166 CONPARTIS Nizzaklassen: 35, 36 305 51 582 Nizzaklassen: 29, 30, 32, 33 305 62 456 Nizzaklassen: 41, 44 307 10 542 Rephoren Nizzaklasse: 05 307 10 547 Referen Nizzaklasse: 05 307 69 950 Nizzaklassen: [...]
Goldhasenstreit: Lindt vs. Hauswirth
Nach zehnjährigem Rechtsstreit geht es im Goldhasenstreit zwischen den Herstellern Lindt und Hauswirth wieder von vorne los. Seit zehn Jahren währt der Osterhasenstreit zwischen der Schokomanufaktur Hauswirth aus Kittsee und dem Schweizer Schokoriesen Lindt. Vom EuGH ging der Fall ans Oberlandesgericht und von dort nun ans Handelsgericht zurück. Quelle:
Markenproblem für Apples iPad?
Die New York Times berichtet über die
Aktuelle Ausgabe Blatt für PMZ
Die aktuelle Ausgabe 01/2010 des Blatt für Patent-, Muster- und Zeichenwesen, herausgegeben vom Deutschen Patent- und Markenamt ist erschienen. Die Zeitschrift ist in einzelnen
Löschungen (03/2010)
Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 302 46 118 PLANETOPOLY Nizzaklassen: 28, 41, 42 Verfall (§ 49 MarkenG) 304 55 986 Senkelektrant Nizzaklassen: 06, 09, 19 Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG) Quelle: DPMA
And the Winner is – iPad
Apple baut einen Computer zum In-den-Händen-Halten – Konzernchef Steve Jobs hat in San Francisco das sogenannte iPad vorgestellt, ein Gerät zwischen Smartphone und Laptop. Außerdem geplant: ein Buchladen namens iBook. Alle Details im SPIEGEL-ONLINE-Liveticker. Quelle:
Vor 100 Jahren
Angemeldet am 27.01.1910 Registernummer: 129195 Madastra Nizzaklasse: 34 Inhaber: Theodorus Niemeyer BV Quelle: DPMA
1519 Domains auf einen Streich
1519 der insgesamt 1542 beantragten Domainnamen konnten die Inter-Continental Hotels Corporation und die Six Continents Hotels, Inc. vor dem Schiedsgericht der WIPO in einem Schiedsverfahren erstreiten. (Fall Nr.:
Marke “Hardcore” gelöscht
Die Kampagne “Kein Bock auf Nazis” (KBAN) hat es geschafft: Die von dem bekannten Nazi Timo Schubert u.a. für Kleidung angemeldete Wortmarke „Hardcore“ (siehe Störungsmelder-Beitrag hier) wurde aufgrund des KBAN-Antrags am 28.12. offiziell gelöscht. Da der Nazi nach Aussage des KBAN-Anwalts innerhalb der anschließenden Frist keine Rechtsmittel gegen die Entscheidung eingelegt hat, ist die Löschung [...]
Aktuelle Titelschutzanzeigen
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 957 vom 26.01.2010: Sind denn alle Männer Schweine? 13 x Du – Deine Wahrheiten im Bewusstsein als … ! Werte statt Wertpapiere Gänsehaut für die Ohren Es war einer von uns Quelle:
JuraBlogs
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