MarkenBlog

Angemeldet am 31.01.1910
Registernummer: 128985
FRIESENBRUNNEN
Nizzaklasse: 32
Inhaber: Friesisches Brauhaus zu Jever GmbH & Co. KG
Registernummer: 128986
FRIESENQUELL
Nizzaklasse: 32
Inhaber: Friesisches Brauhaus zu Jever GmbH & Co. KG
Quelle: DPMA

Voraussichtlich kein Markenschutz für Legosteine
Vom Brandzeichen zur Marke
HABM: Gebührenzahlung und Priorität
Titelschutz-Bilanz 2009: Wirtschaftskrise macht sich bemerkbar
Nexus One: Das Google-Handy in der Redaktion
Marke Querdenker
Zumba Fitness, LLC legt Markenverletzungsklage wegen unberechtigter Zumbamania-Musik bei
Eigentor – Apple erstreitet vor NAF 16 Domains
Gebührenvergleich Deutschland – Schweden
Streit um Twitter-Namen “Mannheim” beigelegt
BMW plant neue Marke

Registernummer: 302009000721
Nizzaklassen: 18, 25
Quelle: DPMA

Parallel haben sich auch die Wogen im Rechtsstreit mit Amazon etwas geglättet. Amazon war gegen die eingetragene Marke Amazee vorgegangen, da man eine Verwechslungsgefahr bei den Namen sah. Amazee hat zuletzt nun auf den Markenschutz in den USA verzichtet, operiert dort aber weiter unter demselben Namen. In anderen Ländern ist die Marke allerdings weiter geschützt.
Quelle: […]

Europäische Gemeinschaftsmarke
Registernummer: 2595395
VAN NISTELROOY
Nizzaklassen: 16, 25, 28
Inhaber: Ruud, Van Nistelrooy,
Anmeldedatum: 27.02.2002
Anders ist die Situation allerdings beim Spitznamen des holländischen Nationalkickers. Die Wortmarke “VAN THE MAN” ist als Europäische Gemeinschaftsmarke (Registernummer: 7053754) für den ebenfalls so bezeichneten Sänger Van Morrison geschützt.
Quelle: HABM

Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
304 03 166
CONPARTIS
Nizzaklassen: 35, 36
305 51 582

Nizzaklassen: 29, 30, 32, 33
305 62 456

Nizzaklassen: 41, 44
307 10 542
Rephoren
Nizzaklasse: 05
307 10 547
Referen
Nizzaklasse: 05
307 69 950

Nizzaklassen: 35, 42
30 2008 016 293

Nizzaklassen: 16, 38, 39
Quelle: DPMA

Nach zehnjährigem Rechtsstreit geht es im Goldhasenstreit zwischen den Herstellern Lindt und Hauswirth wieder von vorne los.
Seit zehn Jahren währt der Osterhasenstreit zwischen der Schokomanufaktur Hauswirth aus Kittsee und dem Schweizer Schokoriesen Lindt. Vom EuGH ging der Fall ans Oberlandesgericht und von dort nun ans Handelsgericht zurück.
Quelle: ORF.at

Die New York Times berichtet über die Anspüche, die das japanische Unternehmen Fujitsu auf die Marke iPad erhebt.
via: basiscthinking.de
Was man bei den jetzt aufkommenden Betrachtungen zur Marke iPad nicht vergessen sollte, ist die berühmte Marke IPOD, für die Apple in der EU eine Priorität von 2001 vorweisen kann. Die Marke ist sicherlich ein geeignetes Argument, […]

Die aktuelle Ausgabe 01/2010 des Blatt für Patent-, Muster- und Zeichenwesen, herausgegeben vom Deutschen Patent- und Markenamt ist erschienen.
Die Zeitschrift ist in einzelnen Kapiteln im PDF-Format abrufbar.

Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
302 46 118
PLANETOPOLY
Nizzaklassen: 28, 41, 42
Verfall (§ 49 MarkenG)
304 55 986
Senkelektrant
Nizzaklassen: 06, 09, 19
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
Quelle: DPMA

Apple baut einen Computer zum In-den-Händen-Halten - Konzernchef Steve Jobs hat in San Francisco das sogenannte iPad vorgestellt, ein Gerät zwischen Smartphone und Laptop. Außerdem geplant: ein Buchladen namens iBook. Alle Details im SPIEGEL-ONLINE-Liveticker.
Quelle: Spiegel
Das iPad kostet ab 499 Dollar. Es gibt zwei Modellreihen: eine mit, eine ohne UMTS-Zugang. Sie haben jeweils 16 bis 64 […]

Angemeldet am 27.01.1910
Registernummer: 129195
Madastra
Nizzaklasse: 34
Inhaber: Theodorus Niemeyer BV
Quelle: DPMA

1519 der insgesamt 1542 beantragten Domainnamen konnten die Inter-Continental Hotels Corporation und die Six Continents Hotels, Inc. vor dem Schiedsgericht der WIPO in einem Schiedsverfahren erstreiten.
(Fall Nr.: D2009-1661)
Inter-Continental Hotels Corporation, Six Continents Hotels, Inc. v. Daniel Kirchhof

Die Kampagne “Kein Bock auf Nazis” (KBAN) hat es geschafft: Die von dem bekannten Nazi Timo Schubert u.a. für Kleidung angemeldete Wortmarke „Hardcore“ (siehe Störungsmelder-Beitrag hier) wurde aufgrund des KBAN-Antrags am 28.12. offiziell gelöscht.
Da der Nazi nach Aussage des KBAN-Anwalts innerhalb der anschließenden Frist keine Rechtsmittel gegen die Entscheidung eingelegt hat, ist die Löschung ab […]

Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 957 vom 26.01.2010:
Sind denn alle Männer Schweine?
13 x Du - Deine Wahrheiten im Bewusstsein als … !
Werte statt Wertpapiere
Gänsehaut für die Ohren
Es war einer von uns
Quelle: Titelschutzanzeiger