Archive for 2010

Sonntagslinks

Spalt Spalter Mars macht mobil

Industriebesprechung des DPMA

Neues aus der Hauptabteilung 3, Marken und Muster” anlässlich der Industriebesprechung im Deutschen Patent- und Markenamt am 24.11.2010. Insbesondere mit interessanten Informationen zu den neuen Widerspruchsgründen. Quelle: DPMA

Löschungen (50/2010)

Die nachfolgende Marke wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 301 22 927 Nizzaklassen: 35, 41, 42 Verfall (§ 49 MarkenG) Quelle: DPMA

Aktuelle Titelschutzanzeigen

Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 1004 vom 21.12.2010: Christmas-Warm-Up Warum Adler keine Fischburger essen und auch keine Rolltreppen benutzen König ohne Reich – der Rothhirsch Mein Tick und Ich – Wenn der Zwang das Leben bestimmt Royal Countdown Quelle:

Marke des Tages – weihnachtsmannfreie zone

Registernummer: 302009068289 Nizzaklassen: 09, 16, 26, 30, 35, 41 Quelle: DPMA

WIPO Magazine

Das aktuelle WIPO Magazine (Ausgabe 06/2010) ist erschienen und auf der Webseite der World Intellectual Property Organization erhältlich. Aus dem Inhalt: * Promoting innovation: An economic perspective * IP’s online market – the economic forces at play * Managing IP at CERN * WIPO Member States endorse reforms * Pop legend calls for action * […]