Archive for December, 2009
Sonntagslinks
Meisterschale
Darf ein Versicherer mit einer Schale werben, die der des Deutschen Fußballmeister ähnlich sieht? Man darf, urteilt ein Münchner Gericht. Denn so naiv, einen “Riester-Meister” mit dem Fußballmeister zu verwechslen, sei niemand. Quelle:
Löschungen nach Widerspruch (50/2009)
Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 300 67 413 ARTOS Nizzaklassen: 36, 38, 42 306 26 763 Kulturkraftwerk Nizzaklasse: 41 306 68 710 Pom Pom Nizzaklasse: 30 30 2008 015 641 Weber to go Nizzaklassen: 29, 30 Quelle: DPMA
Google Handy – Markenstreit?
Das Google-Handy ist noch gar nicht auf den Markt, da gibt es bereits Streit um seinen Namen: Ist die Bezeichnung des neuen Googe-Handys Nexus One eine Hommage an Philip K. Dick’s Roman “Do Androids Dream of Electric Sheep”, besser bekannt unter der filmischen Umsetzung “Blade Runner”? Quelle:
Duff Beer reloaded
Das
Vor 100 Jahren
Angemeldet am 17.12.1909 Registernummer: 134055 Semori Nizzaklasse: 05 Inhaber: DAIICHI SANKYO EUROPE GmbH Quelle: DPMA
Abstimmung zum neuen EU BioLogo
Wie soll das neue europäische Biosiegel aussehen? Bis Ende Januar kann jeder, der möchte zwischen drei Entwürfen für das neue EU-Bio-Logo online abstimmen. Das Gewinner-Logo wird überall in der Europäischen Union für alle vorverpackten Erzeugnisse aus ökologischer Produktion verpflichtend sein. So können Verbraucher in Zukunft schnell und einfach erkennen, ob ein Produkt ökologisch hegestellt wurde. [...]
Happy Birthday! Simpsons werden 20
Die Simpsons feiern ihren 20. Geburtstag. Die Marken in den Registern des DPMA und HABM sind allerdings etwas jünger. Registernummer: 1183601 Nizzaklassen: 02, 03, 05, 09, 10, 11, 14, 15, 16, 18, 21, 24, 25, 27, 28, 29, 30, 32, 35, 38, 39, 41, 42 Anmeldedatum: 22.05.1990 Registernummer: EM01521285 Nizzaklassen: 03, 05, 06, 09, 10, [...]
Löschungen (50/2009)
Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 2 048 422 PEPPITS Nizzaklassen: 8, 10, 12, 20, 21, 24, 25, 28 Verfall (§ 49 MarkenG) 398 73 228 Obstland Nizzaklassen: 29, 30, 31, 32, 33 Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG) 399 75 965 CARRERA Management [...]
Handel mit Plagiaten – 4 Jahre Haft
Nach Prüfung des Falls und der persönlichen Situation des Angeklagten lautete das Urteil des Duisburger Landgerichts (Urteil vom 10.03.2009, Az. 34 Kls 41/08): 4 Jahre Gesamtfreiheitsstrafe aufgrund von „versuchten gewerbs- und bandenmäßigen Betruges in Tateinheit mit strafbarer Kennzeichenverletzung“. Quelle:
Volksuki / Volkzuki
Was ist eigentlich mit den deutschen Trittbrettfahrern los? Sind die so im Weihnachtsstress, dass normale Verhaltensmuster aufgegeben werden? Am 09. Dezember wurde die Kooperation zwischen Volkswagen und Suzuki verkündet. Aber bis zum heutigen Tage finden sich weder Markenanmeldungen für die schönen Wortschöpfungen “Volksuki” oder Volkzuki” im Markenregister noch sind die passenden Domainnamen bei der Denic [...]
Opel erfolgreich
Mal eine positive Nachricht für die in den letzten Monaten schwer gebeutelte Adam Opel AG. Vor dem Schiedsgericht der World Intellectual Property Organization WIPO hat das Unternehmen gemeinschaftlich mit der General Motors España S.L. die Domain opel-corsa.es erstritten. (Fall Nr.:
Aktuelle Titelschutzanzeigen
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 953 vom 15.12.2009: Bundesrepublik Deutschland – Der betrogene Betrüger Es wächst zusammen totgequatscht Schüttel Deinen Speck weg! Dance your Ass off – Das grosse Tanz-Specktakel Quelle:
Das EURO 2012 Logo
Vorgestellt im
VZ.net
Die studivz Limited hat die Wort-/Bildmarke VZ.net (Registernummer: 307 43 207) übernommen. Die Marke genießt mit Priorität vom 04.07.2007 Schutz in den Klassen 35, 41 und 42. Zuletzt befand sich die Marke im Besitz der ZLK Asset Management GmbH aus Stemwede. Quelle: DPMA
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