Archive for August, 2009
Löschungen nach Widerspruch II (33/2009)
Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 307 57 396 Nizzaklassen: 09, 11, 37 307 57 397 Omnium Nizzaklassen: 09, 11, 37 307 57 398 Nizzaklassen: 09, 11, 37 307 57 399 Nizzaklassen: 09, 11, 37 Quelle: DPMA
BPatG: Mädchen sehen sich nicht ähnlich!
Keine Verwechslungsgefahr konnte der 27. Senat des Bundespatentgerichtes zwischen den nachfolgenden Marken feststellen und wies in der Beschwerdesache
WIPO: Serbien tritt dem Wiener Abkommen bei
Die World Intellectual Property Organization WIPO informiert über den Beitritt Serbiens zum Wiener Abkommen. Das Wiener Abkommen regelt die Klassifikation der Bildbestandteile von Marken und tritt in Serbien am 15. Oktober 2009 in Kraft. Quelle:
Markengesetz: Änderungen zum 01. Oktober
Das
Löschungen nach Widerspruch (33/2009)
Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 304 08 148 feelix Nizzaklassen: 35, 38, 41 305 72 977 Citan Nizzaklasse: 05 306 76 633 FTW Clothing Nizzaklasse: 25 307 46 328 Monosan Nizzaklasse: 05 307 57 395 Nizzaklassen: 09, 11, 37 Quelle: DPMA
Vor 100 Jahren
Angemeldet am 19.08.1909 Registernummer: 126558 Californit Nizzaklassen: 01, 05 Inhaber: Ludwig Merckle GmbH & Co. chem.-pharm. Fabrik, Quelle: DPMA
Leipzig: Markenstreit um “Classic Open”
Angesichts von rund 100 000 Besuchern hätte „Classic Open“-Erfinder Peter Degner (55) eigentlich allen Grund zur Freude. Doch seit gestern Mittag ist die Laune des Impressarios nachhaltig getrübt. Da erfuhr er von BILD: Die Stadt hat sich heimlich die Markenrechte an der erfolgreichen Veranstaltungsreihe gesichert! Dennoch reichte das Rechtsamt am 10. Juni beim Deutschen Patent- [...]
Die Marke zur Goldmedaillie
Internationale Registrierung: 787694 Benannte Vertragsstaaten: AM, AT, BG, BX, BY, CH, CN, CZ, DE, DK, EE, ES, FI, FR, GB, GE, GR, HU, IE, IT, JP, LT, LV, MA, MD, ME, NO, RO, RS, RU, SE, SI, SK, UA Nizzaklasse: 25 Quelle: WIPO
Aktuelle Titelschutzanzeigen
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 935 vom 11.08.2009: Pimp my Puff Abfall ist sexy VATER MORGANA Ein Team für alle Ställe Deutschland durch die Hintertür Quelle:
Markenstreit – David gegen Goliath
Es wirkt wie der Kampf Davids gegen Goliath. Auf der einen Seite die kleine Kaffee-Rösterei aus Bochum, auf der anderen die gesichtslose Supermarktkette aus Süd-Deutschland mit 1300 Filialen in ganz Europa. Wegen angeblicher Namensgleichheit greift die Unternehmensgruppe Norma, die einen Kaffee namens „Rösta” vertreibt, beim Patent- und Markenamt den Namensschutz des Bochumer Kaffee-Hauses „Röst.art” an. [...]
Farbmarkenlehre für Einsteiger
vom
Löschungen (33/2009)
Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 1 143 275 Nizzaklasse: 12 Verfall (§ 49 MarkenG) 1 143 276 Nizzaklasse: 12 Verfall (§ 49 MarkenG) 398 63 837 Almrausch Nizzaklassen: 05, 32 Verfall (§ 49 MarkenG) 399 37 252 Nizzaklassen: 16, 12, 25, 28, [...]
Das ist kein Jim B.
Dieses Problem könnte mit “
Michael Jacksons Unterschrift
Ein besonderes Fundstück aus der Reihe der Leichenfledderer “Post Mortem” Markenanmeldungen mit Bezug auf den jüngst verstorbenen Michael Jackson – die Unterschrift des King of Pop findet sich jetzt im Markenregister der Europäischen Gemeinschaftsmarken. Registernummer: 8452153 Anmeldedatum: 27.07.2009 Nizzaklasse: 06, 09, 14, 16, 21, 25, 26, 41, 42 Anmelder: Rafael, De las Heras Rodríguez, Spanien [...]
Usain Bolt: Schwindel aufgeflogen!
Usain Bolt: Markenzeichen nur eine
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