Archive for August, 2009
Aktuelle Titelschutzanzeigen
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 936 vom 25.08.2009: Genau mein Lieblingswarm Unternehmen von der Zukunft her führen H1N1 Update OTTO’S ELEVEN Mietkaution wechsle dich Quelle:
Juristische Marken-Marken
Registernummer: 30467245 Nizzaklassen: 41, 42, 43 Registernummer: 30616750 MARK ENR ECHTE Nizzaklasse: 09 Registernummer: 302008036431 Nizzaklassen: 35, 38, 45 Quelle: DPMA
BPatG: Schwäbisch Hall – zur Verkehrsdurchsetzung
Schwäbisch Hall darf in Zukunft ohne den Zusatz Bausparkasse werben. Zu diesem Urteil kam jetzt das Bundespatentgericht (BPatG). Als Grundlage für die Entscheidung diente ein demoskopisches Gutachten des Instituts GfK. Quelle:
Crocs: Probleme mit Produktpiraterie
So schnell, wie sich das Schuhlabel in den vergangenen Jahren etablierte, so erbittert scheint das Unternehmen auch gegen Fälschungen ankämpfen zu müssen. Denn an beinahe jeder Straßenecke sind gut gemachte Plagiate erhältlich. Einzig das Material, die Form der Löcher und das Logo sind anders – sowie der teilweise um 80 Prozent niedrigere Preis. Darin sieht [...]
Löschungen (34/2009)
Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 305 11 183 SAM-SOFTWARE ASSET MANAGEMENT Nizzaklassen: 35, 38, 42 Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG) 307 22 785 Mokume Gane Nizzaklassen: 06, 08, 14, 16 Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG) 307 39 972 DeVo Deutsche Volksbank – [...]
Vor 100 Jahren
Angemeldet am 24.08.1909 Registernummer: 125147 Nizzaklasse: 16 Inhaber: Wilh. Dusch Nachflgr., Quelle: DPMA
Michael Jackson Marken
Hörmarken – Marken hören
Infos und Hörproben beim
MontagsMarken 35. KW
Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden. Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv. Markenanmeldungen vom Montag dem 01.09.2008. An diesem Tag wurden insgesamt 245 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht. [...]
Vor 100 Jahren
Angemeldet am 23.08.1909 Registernummer: 127648 Marke Gimborn Nizzaklasse: 33 Inhaber: Sektkellerei Schloß Wachenheim AG Quelle: DPMA
Sonntagslinks
ADOLF
Nr.: 30779056 Nizzaklassen: 09, 16, 28, 38, 41, 42, 45 Rechtsstand: Schutzunfähig – Zurückgewiesen Historie: 24.07.2008 Zurücknahme nach Beanstandung Begründung: Verstoß gegen öffentliche Ordnung/gute Sitten (§ 8 Abs. 2 Nr. 5) „karikaturenhafte Portraitdarstellung von Adolf Hitler, die in den Vornamen Adolf eingebunden ist” Quelle: DPMA
USPTO lehnt “Tweet” Markenanmeldung vorerst ab
Das US Patent and Trademark Office (PTO) hat einen Antrag von Twitter auf Markenschutz für den Begriff “Tweet” vorläufig abgelehnt. Das meldet der Blogger Sam Johnson mit Hinweis auf vom US-Patentamt veröffentlichte Dokumente. Demnach hat Twitter am 16. April den Markenschutz beantragt, um “Tweet” im Geschäftsbetrieb und in Verbindung mit Waren und Dienstleistungen einzusetzen. Dem [...]
Vor 100 Jahren
Angemeldet am 21.08.1909 Registernummer: 125325 Baktolan Nizzaklasse: 05 Inhaber: Bode Chemie GmbH & Co. KG Quelle: DPMA
Schweden oder China – der Kampf um Volvo
Sitzt Chinas größter Autoproduzent Geely bald am Steuer der vom Eigner Ford zum Verkauf feilgebotenen Prestigemarke Volvo? Oder gelingt es der Volvo-Belegschaft und einer Gruppe schwedischer Geldgeber, die Veräußerung des nationalen Kleinods nach Asien noch zu vereiteln? In einem verzweifelten Rettungsakt hat sich ein heimisches Konsortium als potenzieller Käufer gemeldet. Zu spät, meinen andere Quellen: [...]
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