Day: August 19, 2009

Leipzig: Markenstreit um “Classic Open”

Angesichts von rund 100 000 Besuchern hätte „Classic Open“-Erfinder Peter Degner (55) eigentlich allen Grund zur Freude. Doch seit gestern Mittag ist die Laune des Impressarios nachhaltig getrübt. Da erfuhr er von BILD: Die Stadt hat sich heimlich die Markenrechte an der erfolgreichen Veranstaltungsreihe gesichert!

Dennoch reichte das Rechtsamt am 10. Juni beim Deutschen Patent- und Markenamt den Antrag ein, „Classic Open Leipzig ist Musik – Leipzig macht Musik“ als Wort-Bildmarke (Logo + Slogan) schützen zu lassen. Dumm nur: Das Motto hatte Peter Degner schon im März 1999 als Marke eintragen lassen.

Quelle: Bild.de

Es stehen sich die folgenden Marken gegenüber:

Registernummer: 39916477
Wortmarke: Leipzig ist Musik – Leipzig macht Musik P.D.’s Classic Open
Anmeldedatum: 19.03.1999
Nizzaklassen: 9, 16, 35, 41
Waren und Dienstleistungen: Magnetaufzeichnungsträger; Schallplatten, Compact Discs; Druckereierzeugnisse; Werbung; Unterhaltung; kulturelle Aktivitäten; Konzeption und Veranstaltung von Musikfestivals
Inhaber: Degner, Peter

und

Registernummer: 302009033395

Anmeldedatum: 10.06.2009
Nizzaklassen: 9, 16, 35, 41, 43
Waren und Dienstleistungen:
Klasse 09:
Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten, CDs, DVDs
Klasse 16:
Druckereierzeugnisse, Photographien
Klasse 35:
Werbung
Klasse 41:
Unterhaltung, kulturelle Aktivitäten
Klasse 43:
Dienstleistungen zur Verpflegung von Gästen
Inhaber: Stadt Leipzig

Quelle: DPMA