Archive for August, 2009
Zölibat
Registernummer: 39762190 Nizzaklassen: 10, 16, 24, 25, 26 Status: Gelöscht 01.01.2008 Rechtsgrund: Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) Quelle: DPMA
DPMA verlagert Aufgaben an Patentanwaltskammer
Zuständigkeit der Patentanwaltskammer ab 1. September 2009 für alle Angelegenheiten der Patentanwälte Durch das Gesetz zur Modernisierung von Verfahren im patentanwaltlichen Berufsrecht vom 14. August 2009 (BGBl 2009 I, S. 2827) geht die bisher dem DPMA zugewiesene Zuständigkeit für Angelegenheiten der Patentanwälte und Patentanwaltsgesellschaften zum 1. September 2009 auf die Patentanwaltskammer über. Das betrifft im [...]
MZ – Traditionsmarke gerettet?
Die Rettung der sächsischen Traditionsmarke MZ scheint offenbar gesichert. Die Ex-Rennfahrer und neuen MZ-Chefs Martin Wimmer (51) und Ralf Waldmann (43) haben endlich Geldgeber zur Finanzierung des Produktionsstarts gefunden, dafür bürgen soll der Freistaat. Wie MZ-Eigentümer Martin Wimmer gestern bei einem Treffen mit Sachsens Wirtschaftsminister Thomas Jurk (47, SPD) mitteilte, hat die neue Geschäftsführung endlich [...]
MontagsMarken 36. KW
Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden. Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv. Markenanmeldungen vom Montag dem 08.09.2008. An diesem Tag wurden insgesamt 263 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht. [...]
Sonntagslinks
Ethnorock – Das Fundstück des Tages
EU-Marke 2995892 Elvis Singh Nizzaklassen: 16, 25, 28 Rechtsstand: Gelöscht Quelle: HABM
Löschungen nach Widerspruch (34/2009)
Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 306 10 784 SLSK Nizzaklassen: 09, 38, 41 306 55 664 Nizzaklassen: 01, 02, 42 307 02 281 SECULOCK Nizzaklasse: 09 307 06 718 Pico Nizzaklasse: 04 307 32 385 Nizzaklassen: 35, 41, 44 307 35 318 [...]
Markenschutz für Personennamen
Das Thema markenrechtlicher Schutz für die Namen von Personen, insbesondere von Prominenten greift das Handelsblatt unter dem Titel “
adidas ist 60
Die Marke mit den drei Streifen zählt weltweit zu den bekanntesten. Die 60-jährige Markengeschichtevon adidas, die gebührend zelebriert wird, ist geprägt von Leidenschaft für Sport und Innovation. Als Adi Dassler seine Firma „Adi Dassler adidas Schuhfabrik” am 18. August 1949 eintragen ließ, konnte er nicht ahnen, dass die Marke mit den drei Streifen 60 Jahre [...]
Herzlos
Andere Länder, andere Ergebnisse – 1+1=?
Nationale Unterschiede in der Addition nachgewiesen im Markenregister der Europäischen Gemeinschaftsmarken: Markeninhaber aus der Schweiz EM01749159 1+1=3 Markeninhaber aus den USA EM01944461 1+1=3 Markeninhaber aus Luxemburg EM04629952 DUO 1+1=1 Markeninhaber aus Deutschland EM05249313 Markeninhaber aus den USA EM06442339 1+1=2 Quelle: HABM
BPatG: “Bollywood macht glücklich!”
Diese Aussage gilt nach der Entscheidung des Bundespatentgerichts jedoch nicht für die Anmelderin der Wort-/Bildmarke (Registernummer: 306 20 740.0). Im Beschwerdeverfahren
Löschungsanträge (34/2009)
Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 34. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht. 303 58 375 LICE Nizzaklassen: 09, 11 304 48 552 Praterinsel Nizzaklassen: 35, 36, 41, 43 306 63 520 Schlemmer-Eck Nizzaklassen: 30, 43 307 55 938 Nizzaklassen: 01, 04, 12 307 67 841 tarent Nizzaklassen: 35, 42 30 [...]
50 Millarden Euro Schäden durch Produktpiraterie
Eine aktuelle Studie im Auftrag des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie untersucht die volkswirtschaftliche Bedeutung geistigen Eigentums. Sie beziffert die jährlichen Piraterieschäden in Deutschland auf bis zu 50 Millarden Euro und liegt damit bedeutend höher als bisherige Untersuchungen. Die umfangreiche Studie “Die volkswirtschaftliche Bedeutung geistigen Eigentums und dessen Schutzes mit Fokus auf den Mittelstand” wurde [...]
USA: K-Swiss vs. Puma
Der US-Sportschuhhersteller K-Swiss will erzwingen, dass der deutsche Konkurrent die Rechte an seinem berühmten Markenzeichen verliert. Zur Achillesferse von Puma könnte sich ein Formfehler beim Patentantrag erweisen [...] Der US-Konzern will dem deutschen Sportartikelhersteller die Markenrechte für den gebogenen Lederstreifen aberkennen lassen, der alle Puma-Sportschuhe ziert und für Puma als Symbol ebenso wichtig ist wie [...]
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