MarkenBlog

Registernummer: 39762190

Nizzaklassen: 10, 16, 24, 25, 26
Status: Gelöscht
01.01.2008
Rechtsgrund: Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG)
Quelle: DPMA

Zuständigkeit der Patentanwaltskammer ab 1. September 2009 für alle Angelegenheiten der Patentanwälte
Durch das Gesetz zur Modernisierung von Verfahren im patentanwaltlichen Berufsrecht vom 14. August 2009 (BGBl 2009 I, S. 2827) geht die bisher dem DPMA zugewiesene Zuständigkeit für Angelegenheiten der Patentanwälte und Patentanwaltsgesellschaften zum 1. September 2009 auf die Patentanwaltskammer über. Das betrifft im […]

Die Rettung der sächsischen Traditionsmarke MZ scheint offenbar gesichert. Die Ex-Rennfahrer und neuen MZ-Chefs Martin Wimmer (51) und Ralf Waldmann (43) haben endlich Geldgeber zur Finanzierung des Produktionsstarts gefunden, dafür bürgen soll der Freistaat.
Wie MZ-Eigentümer Martin Wimmer gestern bei einem Treffen mit Sachsens Wirtschaftsminister Thomas Jurk (47, SPD) mitteilte, hat die neue Geschäftsführung endlich ein […]

Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.
Markenanmeldungen vom Montag dem 08.09.2008. An diesem Tag wurden insgesamt 263 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.
302008057290

Nizzaklassen: 16, […]

OLG Hamm: “Nikolaus G” – Zur Verwechslungsgefahr zwischen Marke und Etikett für Wein
BGH verbietet Plagiate von „Bauhaus-Klassikern”
Gründe, keine CDs zu kaufen
BPatG Entscheidungen 34/2009
Hinweis: Änderung der Postanschrift des DPMA
Poland: national emblem as a trade mark
Das neue Markenzeichen von Audi
France: dolls and Barbie’s head

EU-Marke 2995892
Elvis Singh
Nizzaklassen: 16, 25, 28
Rechtsstand: Gelöscht
Quelle: HABM

Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
306 10 784
SLSK
Nizzaklassen: 09, 38, 41
306 55 664

Nizzaklassen: 01, 02, 42
307 02 281
SECULOCK
Nizzaklasse: 09
307 06 718
Pico
Nizzaklasse: 04
307 32 385

Nizzaklassen: 35, 41, 44
307 35 318

Nizzaklassen: 35, 41
307 52 363
InnovaPOS
Nizzaklassen: 09, 37, 42
Quelle: DPMA

Das Thema markenrechtlicher Schutz für die Namen von Personen, insbesondere von Prominenten greift das Handelsblatt unter dem Titel “Ist Barbara eine Becker?” auf.
Aktuellen Anlass sich den Schutz von Namensmarken zu vergegenwärtigen, bietet ein jüngst veröffentlichtes Urteil des Europäischen Gerichts erster Instanz (EuG in GRUR Int. 2009, 603). Der Fall betrifft Barbara Becker, Ex-Ehefrau eines berühmten, […]

Die Marke mit den drei Streifen zählt weltweit zu den bekanntesten. Die 60-jährige Markengeschichtevon adidas, die gebührend zelebriert wird, ist geprägt von Leidenschaft für Sport und Innovation.
Als Adi Dassler seine Firma „Adi Dassler adidas Schuhfabrik” am 18. August 1949 eintragen ließ, konnte er nicht ahnen, dass die Marke mit den drei Streifen 60 Jahre später […]

Brand New informiert über das neue Logo der Eismarke “GOOD HUMOR”.

Nationale Unterschiede in der Addition nachgewiesen im Markenregister der Europäischen Gemeinschaftsmarken:
Markeninhaber aus der Schweiz
EM01749159
1+1=3
Markeninhaber aus den USA
EM01944461
1+1=3
Markeninhaber aus Luxemburg
EM04629952
DUO 1+1=1
Markeninhaber aus Deutschland
EM05249313

Markeninhaber aus den USA
EM06442339
1+1=2
Quelle: HABM

Diese Aussage gilt nach der Entscheidung des Bundespatentgerichts jedoch nicht für die Anmelderin der Wort-/Bildmarke (Registernummer: 306 20 740.0).

Im Beschwerdeverfahren 27 W (pat) 36/09 wies der 27. Senat des Bundespatentgerichts die Beschwerde der Anmelderin zurück und führte aus:
Die zulässige Beschwerde bleibt in der Sache ohne Erfolg, weil der angemeldeten Bezeichnung für die verfahrensgegenständlichen Waren und […]

Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 34. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.
303 58 375
LICE
Nizzaklassen: 09, 11
304 48 552
Praterinsel
Nizzaklassen: 35, 36, 41, 43
306 63 520
Schlemmer-Eck
Nizzaklassen: 30, 43
307 55 938

Nizzaklassen: 01, 04, 12
307 67 841
tarent
Nizzaklassen: 35, 42
30 2008 061 363

Nizzaklassen: 37, 44
30 2008 076 778

Nizzaklasse: 25
Quelle: DPMA

Eine aktuelle Studie im Auftrag des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie untersucht die volkswirtschaftliche Bedeutung geistigen Eigentums. Sie beziffert die jährlichen Piraterieschäden in Deutschland auf bis zu 50 Millarden Euro und liegt damit bedeutend höher als bisherige Untersuchungen.
Die umfangreiche Studie “Die volkswirtschaftliche Bedeutung geistigen Eigentums und dessen Schutzes mit Fokus auf den Mittelstand” wurde mit […]

Der US-Sportschuhhersteller K-Swiss will erzwingen, dass der deutsche Konkurrent die Rechte an seinem berühmten Markenzeichen verliert. Zur Achillesferse von Puma könnte sich ein Formfehler beim Patentantrag erweisen
[…] Der US-Konzern will dem deutschen Sportartikelhersteller die Markenrechte für den gebogenen Lederstreifen aberkennen lassen, der alle Puma-Sportschuhe ziert und für Puma als Symbol ebenso wichtig ist wie die […]