Archive for July, 2009
Oscar Bildmarken
Als Ergänzung zum gestrigen Artikel “
Löschungen nach Widerspruch (29/2009)
Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 303 03 570 James Cook Reisen Nizzaklassen: 39, 43 303 37 978 Comin Nizzaklassen: 9, 16, 35, 38, 41, 42 304 23 443 POLLINO Nizzaklasse: 25 306 50 418 ApoMed Nizzaklassen: 03, 05, 30 306 59 247 [...]
Finger weg vom Oscar!
Golden glitzernd flankieren die beiden Oscars den roten Teppich vor dem Kino Rio. Seit sechs Jahren lässt ihr Anblick die Herzen der Oberländer Filmfans höher schlagen. Auch jenes von Kinobesitzer Pascal Nussbaum. «Die beiden Statuen verleihen dem Eingangsbereich einen Hauch Glamour, der an das goldene Zeitalter von Hollywood erinnert.» [...] Laut einer Sendung von «Schweiz [...]
WIPO: Neue Gebühren
Eine neue Gebührenstruktur für die Beanspruchung der EU im Rahmen einer Internationalen Markenregistrierung tritt am 12. August in Kraft. Die World Intellectual Property Organization WIPO hat folgende Gebühren veröffentlicht: In CHF (Schweizer Franken): Anmeldung Für bis zu drei Nizzaklassen: 1311.- CHF Für jede weitere Nizzaklasse: 226.- CHF Bei Kollektivmarken: Für bis zu drei Nizzaklassen: 2441.- [...]
FDJ kehrt “heim”
Die Wort-/Bildmarke FDJ (Registernummer: 300 80 364) ist wieder von ihrem urspünglichen Inhaber übernommen worden. Die Marke war am 31.10.2000 in den Klassen 10, 25 und 34 angemeldet worden. Beansprucht wird der Schutz für: Babyflaschen; Präservative; Vibromassagegeräte; Unterleibsgürtel; Suspensorien; Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Tabak; Raucherartikel; Feuerzeuge; Streichhölzer Quelle: DPMA Mehr zum Thema “
Aktuelle Titelschutzanzeigen
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 932 vom 20.07.2009: Die Ja-Sagerinnen Sexstreik Wahlzeit Lehmann 9/15 Food Look Book Quelle:
Vor 100 Jahren
Angemeldet am 21.07.1909 Registernummer: 124209 Seifix Nizzaklassen: 03, 05 Inhaber: Henkel AG & Co. KGaA Quelle: DPMA
Flaggenmarken
Eine kleine markenrechtliche “
Verb up – Marke wird generisch
Lesenswerter Artikel in der
Löschungen (29/2009)
Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 1 061 009 MAGIC MOMENTS Nizzaklasse: 03 Verfall (§ 49 MarkenG) 304 67 029 Jester`s Game Nizzaklasse: 28 Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG) Quelle: DPMA
TRI TOP: Retromarke am Ende?
Der dritte Versuch, mit dem 70er-Jahre-Zuckersirup Tri Top Geld zu verdienen, ist gescheitert. Die Firma ist insolvent. Auch der verschwundene Hedge-Fonds-Manager Florian Homm hat mitgerührt. Der Anfang klingt wie die alte Geschichte vom geld das auf der Straße liegt. Zur Jahrtausendwende läuft der Markenschutz von Tri Top aus, jenem zähflüssigen Zuckersirup, der deutschen Zahnärzten in [...]
WIPO Magazine
Löschungsanträge (29/2009)
Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 29. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht. 304 05 985 NATUR GARTEN Nizzaklassen: 05, 29, 30, 32, 33, 43 306 07 479 Shambucha Nizzaklassen: 32, 33 Quelle: DPMA
LEGO 3D-Marken
Als Fortsetzung zur
MontagsMarken 30. KW
Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden. Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv. Markenanmeldungen vom Montag dem 28.07.2008. An diesem Tag wurden insgesamt 265 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht. [...]
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