Archive for July, 2009
Zur “Dienstwagen-Affäre”
Registernummer: 302008067641 Nizzaklasse 35, 36, 37 Quelle: DPMA
Historische Marken gelöscht
Wegen Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) durch die Markeninhaber sind die nachfolgenden über hundertjährigen Marken vollständig aus dem Markenregister gelöscht worden. 35 711 Resinol Nizzaklassen: 01, 02 Anmeldedatum: 11.11.1898 Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) 39 383 Nizzaklasse: 12 Anmeldedatum: 24.12.1898 Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) 115 981 Domo Nizzaklasse: 23 Anmeldedatum: 14.10.1908 Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) 116 853 [...]
Vor 100 Jahren
Angemeldet am 27.07.1909 Registernummer: 121675 VAUEN Nizzaklassen: 28, 34 Inhaber: Vauen Adolf Eckert KG, Quelle: DPMA
Das Kühlergrill-Quiz
Antrag auf Eintragung einer g.g.A.
In der 30. Kalenderwoche wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt die folgenden Anträge auf Eintragung einer geografischen Angabe veröffentlicht: Schutzkategorie: g.g.A. Aktenzeichen: 307 99 010.9 Holsteiner Lederkäse Antragstellende Vereinigung/Antragsteller: Name: KäseStraße Schleswig-Holstein e.V.; Art des Erzeugnisses: Klasse 1.3. Käse Schutzkategorie: g.g.A. Aktenzeichen: 307 99 011.7 Holsteiner Tilsiter Antragstellende Vereinigung/Antragsteller: Name: KäseStraße Schleswig-Holstein e.V.; Art des [...]
Umbenennung: Targo Bank statt Citibank
„Trevit Bank“, „Xedio Bank“ oder „Prego Bank“ waren im Gespräch. Am Ende wird das Rennen wohl „Targo Bank“ machen. Warum ist bisher noch unklar und wird wohl erst kommenden Februar verraten, wenn die Citibank offiziell unter dem neuen Namen firmiert. Sicher ist bereits, dass die Arbeit für das Düsseldorfer Geldhaus in Sachen Umbenennung noch lange [...]
MontagsMarken 31. KW
Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden. Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv. Markenanmeldungen vom Montag dem 04.08.2008. An diesem Tag wurden insgesamt 253 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht. [...]
Sonntagslinks
20 Jahre Fanta 4
Heute steigt in Stuttgart das Heimspiel zum 20. Geburtstag der
Die Stellung entscheidet über den Erfolg
Einen interessanten markenrechtlichen Vorgang beschert uns der Kollege Prof. Dr. Schweizer aus München. Das Deutsche Patent- und Markenamt hatte die Markenanmeldung “Schweizer Rechtsanwälte” (Az. 304 04 754) wegen fehlender Unterscheidungskraft zurückgewiesen. Gegen diese Entscheidung legte der Anmelder Beschwerde ein. Ohne Erfolg. [...] Dass kleine Unterschiede oftmals große Wirkung haben, zeigt sich im Folgenden: Die Marke [...]
Vor 100 Jahren
Angemeldet am 24.07.1909 Registernummer: 123666 Nizzaklasse: 03 Inhaber: M. Kappus GmbH & Co., Quelle: DPMA
Parteimarken: Die Grünen
Im Vorfeld der anstehenden Bundestagswahl mal ein kurzer Blick auf die Marken der Parteien. Betrachtet werden die Marken der Parteien und der entsprechenden Fraktionen, Landesverbände oder Ortsvereine. Marken parteinaher Organisationen müssen draussen bleiben. [Disclaimer: Die Reihenfolge der untersuchten Parteien ist willkürlich und spiegelt nicht zwangsläufig die politischen Präferenzen des MarkenBlogs wider! ;-)] Heute die Marken [...]
Alicante News
Der aktuelle Newsletter Juli 2009 des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt ist erschienen.
Vor 100 Jahren
Angemeldet am 23.07.1909 Registernummer: 121838 Palcos Nizzaklasse: 29 Inhaber: Norma Lebensmittelfilialbetrieb GmbH & Co. KG Quelle: DPMA
HABM: Statistiken Juni 2009
Community trade mark applications received 7 251 Community trade mark applications published 6 543 Community trade marks registered (certificates issued) 11 681 Quelle:
JuraBlogs
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