Day: July 30, 2009

BPatG: CENA und CMA nicht verwechslungsfähig

In der Beschwerdesache 27 W (pat) 45/08 hat sich der 27. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts der Entscheidung der Markenstelle des DPMA angeschlossen, dass die Wortmarken CENA und CMA keine Verwechslungsgefahr aufweisen.

Die zulässige Beschwerde hat in der Sache keinen Erfolg. Die Markenstelle hat zu Recht und mit zutreffender Begründung, der sich der Senat anschließt, den Widerspruch wegen mangelnder Gefahr von Verwechslungen der Vergleichsmarken nach § 43 Abs. 2 Satz 2, § 42 Abs. 2 Nr. 1, § 9 Abs. 1 Nr. 2 MarkenG zurückgewiesen.

Quelle: Bundespatentgericht

Löschungsanträge (30/2009)

Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 30. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.

301 04 528
Culinaria
Nizzaklassen: 29, 30

302 32 623
JIMI HENDRIX
Nizzaklassen: 09, 15

303 60 069
Nordschleife
Nizzaklassen: 07, 09, 11, 12, 14, 25, 27, 37

306 43 373
estatements
Nizzaklasse: 16

307 31 389

Nizzaklasse: 45

30 2008 046 345
DRSB Union internationaler Volksbanken UIV
Nizzaklassen: 35, 36, 42

30 2008 049 516
Posterbike
Nizzaklassen: 12, 35, 37, 39

30 2008 064 988
GOH Grundsätze ordnungsmäßiger Honorarberatung
Nizzaklassen: 09, 16, 35, 36, 38,41, 42

30 2008 069 019

Nizzaklassen: 29, 33, 43

Quelle: DPMA

planetsolar

Das Projekt:

Die Weltumrundung mit einem «Solarkatamaran», das heisst, mit einem Fahrzeug, welches mit leisem, umweltschonendem Antrieb ausschliesslich auf der Basis erneuerbarer Energien funktioniert.

Diese einzigartige Herausforderung beruht auf einer Philosophie mit dem hohen Anspruch, Mentalitäten und Hybridfahrzeug-Technologien zu verändern. Eine solche Evolution setzt sowohl die Entwicklung von Verbundmaterialien und -strukturen als auch die Herstellung und Lagerung von photovoltaischer Energie (oder Solarstrom) voraus.

Quelle: Planetsolar.org

Die Marke:
Internationale Registrierung
Nr: 983736
planetsolar
Nizzaklassen: 12, 16, 25, 28, 41
Benannte Vertragsstaaten: EM, US
Basismarke: CH
Inhaber: PlanetSolar SA

Das Schiff:

Wird derzeit in Kiel gebaut.

Einen solarbetriebenen Katamaran der Superlative baut seit Oktober 2008 die Kierim-Yachtbau-Werft im Nordhafen. Das futuristische Hightech-Boot wird einmal 30 Meter lang, 15 Meter breit und acht Meter hoch sein. Der Katamaran wird in Kohlefaserkomposit-Bauweise hergestellt und reicht bereits fast von einer Hallenwand zur anderen.

[…] Ab März wird man das Boot bei Probefahrten auf der Förde bewundern können.

Quelle: kn-online

DPMA: Eintragung einer g.g.A.

Vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 30. Kalenderwoche 2009 veröffentlicht:

Dem Antrag stattgebender Beschluss des Deutschen Patent- und Markenamts
Schutzkategorie: g.g.A.
Aktenzeichen: 307 99 007.9
Düsseldorfer Senf
Antragstellende Vereinigung/Antragsteller:
Name: Schutzgemeinschaft Düsseldorfer Senf
Art des Erzeugnisses:
Klasse 2.6 Senfpaste

Quelle: DPMA