Wer jetzt auf den Geschmack gekommen ist, kann sich beim Markenserviceblog mit dem Grundlagenwissen zur dreidimensionalen Marke versorgen.
Day: July 9, 2009
Für Schokofreunde
Nach der “Bounty” Entscheidung des EuG hier mal eine Auswahl von 3D-Marken aus dem Register des HABM. Beansprucht ist jeweils auch die Klasse 30.
Registernummer: 31237

Registernummer: 784389

Registernummer: 1694645

Registernummer: 2632503

Registernummer: 3120078

Registernummer: 3308087

Registernummer: 6151625

Registernummer: 6525893

Quelle: HABM
Google Chrome OS
Google will Microsoft in seinem Kerngeschäft Konkurrenz machen: Rund um den Browser Chrome will der Konzern ein neues Betriebssystem aufbauen. Zunächst speziell für kleine, leichte Laptops mit Internet-Zugang, später für mehr – ein Betriebssystem-Krieg steht bevor.
Quelle: Spiegel
Eine passende Marke gibt es auch schon – allerdings nicht von Google.
Europäische Gemeinschaftsmarke
CHROM-OS WEB CHROMOSOME OPERATING SYSTEM
Registernummer: 2151678

Nizzaklassen: 09, 25, 35, 38, 41, 42
Waren & Dienstleistungen:
09 Softwareprogramme.
25 Bekleidungsstücke.
35 Werbung und Werbevermittlung; Einzelhandelsdienstleistungen betreffend Software zur Erstellung von Internet-Homepages, multimedialen Darstellungen und Flash-Programmierungen.
38 Technischer Betrieb von Portalseiten im Internet als Werbeträger oder für e-commerce (Einzelhandelsdienstleistung).
41 Software- und Hardwareschulung; Schulung im Bereich der Informationstechnologie; Herausgabe von Büchern, Zeitungen und Zeitschriften; Musikdarbietung, Herausgabe von Musikwerken; Veranstalten von Kunstausstellungen; Veranstalten von Events, nämlich Erlebnisvermittlung und Organisation von erlebnisorientierten Veranstaltungen.
42 Entwicklung und Lizenzierung von Software zur Erstellung von Internet-Homepages, multimedialen Darstellungen und Flash-Programmierung; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Bewirtung von Gästen; Konzeptentwicklung, Design und Realisation interaktiver computergestützter Kommunikationssysteme, sowie Beratung hinsichtlich dieser Dienstleistungen; Erstellen von Informationen und Publikationen im world wide web durch Dateneingabe oder Design einer Webseite.
Quelle: HABM
Löschungen (27/2009)
Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
395 41 406

Nizzaklasse: 05
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
396 51 193
BIOVERO
Nizzaklasse: 32
Verfall (§ 49 MarkenG)
300 69 779
Gastrosophie
Nizzaklassen: 29, 35, 42
Verfall (§ 49 MarkenG)
303 04 811

Nizzaklassen: 18, 25, 28
Verfall (§ 49 MarkenG)
307 64 851
Esslinger Kelterteufel
Nizzaklasse: 25
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
Quelle: DPMA