Comments on: EuG: Kein Markenschutz für Schokoriegelform

By: Jack Wolfskin Abmahnung - Shakira Merchedaising vergessen? | Linux Datenschutz Politik

Mon, 19 Oct 2009 22:24:39 +0000

[...] MarkenBlog » Blog Archive » EuG: Kein Markenschutz für … [...]

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By: Abgelehnte 3D-Marken

Abgelehnte 3D-Marken — Fri, 18 Sep 2009 06:19:19 +0000

[...] Unter dem Titel “Bountys Schicksalgenossen” hat das MarkenBlog eine Sammlung von 3D-Marken veröffentlicht, denen ebenfalls der Markeschutz versagt wurde. Nach der Bounty Entscheidung des EUGH und den erfolgreichen 3-D-Marken sollen heute einige in jüngst ebenfalls vom Markenschutz ausgeschlossene 3-D-Marken aus dem Schokobereich präsentiert werden. [...]

By: Kein Markenschutz für Schokoriegelform

Kein Markenschutz für Schokoriegelform — Fri, 10 Jul 2009 07:32:47 +0000

[...] Quelle: MarkenBlog.de [...]

By: A. K.

A. K. — Thu, 09 Jul 2009 17:32:53 +0000

siehe auch: http://www.faz.net/s/RubEC1ACFE1EE274C81BCD3621EF555C83C/Doc~E5621CE1FD99E47CA9B45D1A07524DF0F~ATpl~Ecommon~Scontent.html

By: H.B.

H.B. — Thu, 09 Jul 2009 07:05:11 +0000

Daran sieht man, daß es immer Sinn macht, neben einer Gemeinschaftsmarke gleichzeitig nationale Markenanmeldungen vorzunehmen. Wenigstens in den betreffenden Ländern wäre die Unterscheidungskraft durch Benutzung relevant. Einem Unternehmen wie der Mars Inc ist ein solcher Aufwand sicherlich zuzumuten. Immerhin geht es ja um wirklich erhebliche Umsätze. Das dies wohl nicht geschehen ist (jedenfalls im DPMA-Register habe ich nichts entdeckt) ist für ein Unternehmen dieser Größenordnung (und seiner Rechtsvertretung) dilettantisch.