MarkenBlog

Pepsi vs. Coke

89% der MarkenBlog-Leser sprechen sich gegen neue Nizzaklassen aus.

Die Kollegen von Class46 wirds freuen - so bleibt das Branding einmalig.
Die neue Umfrage erfolgt in eigener Sache. “Braucht MarkenBlog.de ein neues Design?” möchte ich von den Lesern wissen.

Die Ausgabe 04/2009 des Newsletters des Deutschen Patent- und Markenamtes ist erschienen.

Für kurze Zeit sah es so aus, als könnten sich Spinatproduzenten über einen neuen, kostenlosen Werbeträger freuen: Popeye, der Seemann, seit seinem ersten Auftritt im Jahr 1929 für Spinat-Superkräfte bekannt, wurde mit Anfang des heurigen Jahres “gemeinfrei”: Sein Erfinder, der Zeichner Elzie Segar, war 1938 verstorben. 70 Jahre nach Tod eines Schöpfers erlischt der Urheberrechtsschutz, […]

Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
303 58 505
Marcus-Bräu
Nizzaklasse: 32
304 66 580

Nizzaklassen: 35, 36, 37
305 24 928
ProBio
Nizzaklasse: 05
305 24 933
ProBio-Fit
Nizzaklasse: 05
306 33 183

Nizzaklassen: 16, 25, 41
306 39 442
Davital
Nizzaklasse: 05
306 44 028

Nizzaklasse: 35
306 71 195
Excellence Alliance
Nizzaklassen: 35, 36, 41
307 12 […]

In der Beschwerdesache 27 W (pat) 45/08 hat sich der 27. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts der Entscheidung der Markenstelle des DPMA angeschlossen, dass die Wortmarken CENA und CMA keine Verwechslungsgefahr aufweisen.
Die zulässige Beschwerde hat in der Sache keinen Erfolg. Die Markenstelle hat zu Recht und mit zutreffender Begründung, der sich der Senat anschließt, den Widerspruch […]

Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 30. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.
301 04 528
Culinaria
Nizzaklassen: 29, 30
302 32 623
JIMI HENDRIX
Nizzaklassen: 09, 15
303 60 069
Nordschleife
Nizzaklassen: 07, 09, 11, 12, 14, 25, 27, 37
306 43 373
estatements
Nizzaklasse: 16
307 31 389

Nizzaklasse: 45
30 2008 046 345
DRSB Union internationaler Volksbanken UIV
Nizzaklassen: 35, 36, […]

Das Projekt:
Die Weltumrundung mit einem «Solarkatamaran», das heisst, mit einem Fahrzeug, welches mit leisem, umweltschonendem Antrieb ausschliesslich auf der Basis erneuerbarer Energien funktioniert.
Diese einzigartige Herausforderung beruht auf einer Philosophie mit dem hohen Anspruch, Mentalitäten und Hybridfahrzeug-Technologien zu verändern. Eine solche Evolution setzt sowohl die Entwicklung von Verbundmaterialien und -strukturen als auch die Herstellung und Lagerung […]

Vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 30. Kalenderwoche 2009 veröffentlicht:
Dem Antrag stattgebender Beschluss des Deutschen Patent- und Markenamts
Schutzkategorie: g.g.A.
Aktenzeichen: 307 99 007.9
Düsseldorfer Senf
Antragstellende Vereinigung/Antragsteller:
Name: Schutzgemeinschaft Düsseldorfer Senf
Art des Erzeugnisses:
Klasse 2.6 Senfpaste
Quelle: DPMA

Vor dem Schiedsgericht der World Intellectual Property Organization WIPO konnten sich aktuell einige bekannte Marken gehen unberechtigterweise registrierte Domains durchsetzen.
Die Facebook, Inc. erstritt die Domain facebook.ir.
(Fall Nr.: DIR2009-0001)
Facebook, Inc. v. Majid Karimian Ghannad
Die Domain legowatch.com wurde auf die LEGO Juris A/S aus Dänemark übertragen.
(Fall Nr.: D2009-0685)
LEGO Juris A/S v. EcomMutual
Gemeinschaftlich haben die DHL Operations B.V. […]

von der DMV Deutsche Markenverlängerungs GmbH,
vielen Dank für Euer nettes Erinnerungsschreiben im möchtegern-amtlichen Layout.

Ich möchte den angebotenen “Service” genausowenig in Anspruch nehmen, wie ich mein Geld durch die Toilette spüle!
In diesem Zusammenhang möchte ich noch auf die Warnung vor irreführenden Zahlungsaufforderungen im Zusammenhang mit Schutzrechtsanmeldungen und -verlängerungen des Deutschen Patent- und Markenamtes hinweisen.

Die aktuelle Ausgabe 07/08 2009 des Blatt für Patent-, Muster- und Zeichenwesen, herausgegeben vom Deutschen Patent- und Markenamt ist erschienen.
Die Zeitschrift ist in einzelnen Kapiteln im PDF-Format abrufbar.

Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 933 vom 27.07.2009:
Wir leben Fussball
Liebe macht schlank!
König Keks
mobiWürfel - Deine Entscheidungshelfer
Sex nach sechzig
Quelle: Titelschutzanzeiger

Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
42 972
GRITZNER
Nizzaklasse: 07
Verfall (§ 49 MarkenG)
619 347
Kayser
Nizzaklasse: 07
Verfall (§ 49 MarkenG)
306 72 127

Nizzaklassen: 29, 30, 43
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
Quelle: DPMA

“NATURLICH” ist natürlich nicht identisch mit “natürlich” aber natürlich trotzdem nicht unterscheidungskräftig für „Futtermittel für Tiere aller Art“.
Bundespatentgericht 28 W (pat) 154/08