Archive for July, 2009
Logoevolution
Abstimmungsergebnis
89% der MarkenBlog-Leser sprechen sich gegen neue Nizzaklassen aus. Die Kollegen von
DPMA Newsletter
Die Ausgabe
Popeye: Urheberrecht erloschen aber trotzdem geschützt
Für kurze Zeit sah es so aus, als könnten sich Spinatproduzenten über einen neuen, kostenlosen Werbeträger freuen: Popeye, der Seemann, seit seinem ersten Auftritt im Jahr 1929 für Spinat-Superkräfte bekannt, wurde mit Anfang des heurigen Jahres “gemeinfrei”: Sein Erfinder, der Zeichner Elzie Segar, war 1938 verstorben. 70 Jahre nach Tod eines Schöpfers erlischt der Urheberrechtsschutz, [...]
Löschungen nach Widerspruch (30/2009)
Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 303 58 505 Marcus-Bräu Nizzaklasse: 32 304 66 580 Nizzaklassen: 35, 36, 37 305 24 928 ProBio Nizzaklasse: 05 305 24 933 ProBio-Fit Nizzaklasse: 05 306 33 183 Nizzaklassen: 16, 25, 41 306 39 442 Davital Nizzaklasse: [...]
BPatG: CENA und CMA nicht verwechslungsfähig
In der Beschwerdesache 27 W (pat) 45/08 hat sich der 27. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts der Entscheidung der Markenstelle des DPMA angeschlossen, dass die Wortmarken CENA und CMA keine Verwechslungsgefahr aufweisen. Die zulässige Beschwerde hat in der Sache keinen Erfolg. Die Markenstelle hat zu Recht und mit zutreffender Begründung, der sich der Senat anschließt, den [...]
Löschungsanträge (30/2009)
Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 30. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht. 301 04 528 Culinaria Nizzaklassen: 29, 30 302 32 623 JIMI HENDRIX Nizzaklassen: 09, 15 303 60 069 Nordschleife Nizzaklassen: 07, 09, 11, 12, 14, 25, 27, 37 306 43 373 estatements Nizzaklasse: 16 307 31 389 Nizzaklasse: [...]
planetsolar
Das Projekt: Die Weltumrundung mit einem «Solarkatamaran», das heisst, mit einem Fahrzeug, welches mit leisem, umweltschonendem Antrieb ausschliesslich auf der Basis erneuerbarer Energien funktioniert. Diese einzigartige Herausforderung beruht auf einer Philosophie mit dem hohen Anspruch, Mentalitäten und Hybridfahrzeug-Technologien zu verändern. Eine solche Evolution setzt sowohl die Entwicklung von Verbundmaterialien und -strukturen als auch die Herstellung [...]
DPMA: Eintragung einer g.g.A.
Vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 30. Kalenderwoche 2009 veröffentlicht: Dem Antrag stattgebender Beschluss des Deutschen Patent- und Markenamts Schutzkategorie: g.g.A. Aktenzeichen: 307 99 007.9 Düsseldorfer Senf Antragstellende Vereinigung/Antragsteller: Name: Schutzgemeinschaft Düsseldorfer Senf Art des Erzeugnisses: Klasse 2.6 Senfpaste Quelle: DPMA
Bekannte Marken vor dem Schiedsgericht
Vor dem Schiedsgericht der World Intellectual Property Organization WIPO konnten sich aktuell einige bekannte Marken gehen unberechtigterweise registrierte Domains durchsetzen. Die Facebook, Inc. erstritt die Domain facebook.ir. (Fall Nr.:
Liebe Abzocker
von der DMV Deutsche Markenverlängerungs GmbH, vielen Dank für Euer nettes Erinnerungsschreiben im möchtegern-amtlichen Layout.
Aktuelle Ausgabe Blatt für PMZ
Die aktuelle Ausgabe 07/08 2009 des Blatt für Patent-, Muster- und Zeichenwesen, herausgegeben vom Deutschen Patent- und Markenamt ist erschienen. Die Zeitschrift ist in einzelnen
Aktuelle Titelschutzanzeigen
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 933 vom 27.07.2009: Wir leben Fussball Liebe macht schlank! König Keks mobiWürfel – Deine Entscheidungshelfer Sex nach sechzig Quelle:
Löschungen (30/2009)
Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 42 972 GRITZNER Nizzaklasse: 07 Verfall (§ 49 MarkenG) 619 347 Kayser Nizzaklasse: 07 Verfall (§ 49 MarkenG) 306 72 127 Nizzaklassen: 29, 30, 43 Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG) Quelle: DPMA
BPatG: NATURLICH
“NATURLICH” ist natürlich nicht identisch mit “natürlich” aber natürlich trotzdem nicht unterscheidungskräftig für „Futtermittel für Tiere aller Art“. Bundespatentgericht
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