Archive for June, 2009
Montagsmarken 26. KW
Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden. Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv. Markenanmeldungen vom Montag dem 30.06.2008. An diesem Tag wurden insgesamt 267 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht. [...]
Vor 100 Jahren
Angemeldet am 21.06.1909 Registernummer: 123949 KRUPP Nizzaklassen: 06, 07, 08, 12, 19 Inhaber: ThyssenKrupp AG Registernummer: 135994 EVA Nizzaklasse: 28 Inhaber: Märklin Holding GmbH Quelle: DPMA
Sonntagslinks
StudiVZ vs. Facebook
Erfolg für StudiVZ – Gericht weist Plagiats-Klage von Facebook ab Das Landgericht Köln hat die Klage von Facebook gegen StudiVZ Ltd. (Holtzbrinck Gruppe) abgewiesen. Das US-Unternehmen Facebook Ltd. hatte dem Social Network Anbieter StudiVZ vorgeworfen, die website nachgeahmt zu haben. Ein Team um Dr. Klaus Ikas, Partner bei CMS Hasche Sigle und Experte für gewerblichen [...]
Kieler Woche
Heute wird die
Gemeinschaftsmarkenreifen
Europäische Geinschaftsmarke Registernummer: 392381 3-D Eingangsdatum HABM: 23.10.1996 Nizzaklasse: 12 Waren & Dienstleistungen: Reifen; Gummireifen, Bereifungen und Vollgummi-, halbpneumatische und pneumatische Verkleidungen für Fahrzeugräder aller Art; Fahrzeugräder aller Art; Schläuche, Felgen, Teile, Bestandteile und Ersatzteile für Fahrzeugräder aller Art, insbesondere Reifen für die Landwirtschaft und speziell für Traktoren, Gummireifen, Bereifungen sowie Vollgummi-, halbpneumatische und pneumatische [...]
Vor 100 Jahren
Angemeldet am 19.06.1909 Registernummer: 125481 Silberin Nizzaklassen: 01, 02, 03, 04, 05, 08, 21, 29, 30, 31, 32 Inhaber: Linden Chemie GmbH Quelle: DPMA
Bundestag verbessert den Geschmacksmusterschutz
Der Deutsche Bundestag hat heute zwei Gesetze zum internationalen Designschutz verabschiedet. Mit den Gesetzen werden das Designrecht (das sogenannte Geschmacksmusterrecht) international auf den neusten Stand gebracht und die Voraussetzungen für die Ratifikation der Genfer Akte geschaffen. Die Genfer Akte modernisiert das Haager Abkommen über die internationale Eintragung gewerblicher Muster und Modelle. “Für die Unternehmen in [...]
Geruchsmarken
Insgesamt sieben Geruchsmarken finden sich im Register der Europäischen Gemeinschaftsmarken. Rechtskräftig eingetragen ist aktuell aber keine dieser Marken. Das Hauptproblem für eine Geruchsmarke ist die Darstellung der Marke. So haben die sieben Kandidaten versucht das Problem zu lösen: Registernummer:428870 Beschreibung: Besteht aus dem Duft von frisch gemähtem Gras, aufgetragen auf das Produkt. Nizzaklasse: 28 (Tennisbälle) [...]
Löschungen nach Widerspruch (24/2009)
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 305 32 460 Samurai Nizzaklasse: 43 306 66 544 Nizzaklassen: 23, 25, 26 307 02 019 Nizzaklasse: 39 307 22 613 Nizzaklasse: 25 307 75 560 Save-T5-Tronic Nizzaklassen: 09, 11 Quelle: DPMA
Jim Carrey gewinnt Schiedsverfahren
Das Schiedsgericht in Domainstreitigkeiten der World Intellectual Property Organization WIPO hat dem US-Komiker Jim Carrey die Domain jimcarrey.com zugesprochen. (Fall Nr.:
HABM: Statistiken Mai 2009
Community trade mark applications received 6 625 Community trade mark applications published 5 828 Community trade marks registered (certificates issued) 6 497 Quelle:
WIPO: Aktivitäten zum World Intellectual Property Day
Die World Intellectual Property Organization WIPO hat eine umfangreiche
Aktuelle Titelschutzanzeigen
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 927 vom 16.06.2009: Bundesrepublik Deutschland – Der betrogene Betrüger Was Manager/Führungskräfte von einer Domina lernen können Pennen perfekt – Prima Pensionen preiswert Wer öfter stirbt, ist längst nicht tot Straßenblaue Augen Quelle:
Missverständlich?
Registernummer: 302008006280 Nizzaklasse: 06, 16, 25 Inhaber Kiel-Marketing e.V., Nette Marke! Und passend, denn am 20.06. beginnt die
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