Archive for June, 2009
Parteimarken: CSU
Im Vorfeld der anstehenden Bundestagswahl mal ein kurzer Blick auf die Marken der Parteien. Betrachtet werden die Marken der Parteien und der entsprechenden Fraktionen, Landesverbände oder Ortsvereine. Marken parteinaher Organisationen müssen draussen bleiben. [Disclaimer: Die Reihenfolge der untersuchten Parteien ist willkürlich und spiegelt nicht zwangsläufig die politischen Präferenzen des MarkenBlogs wider! ;-)] Heute die Marken [...]
WIPO: Schweinegrippe
Die sogenannte Schweinegrippe beschäftigte jetzt auch erstmals das Schiedsgericht der World Intellectual Property Organization WIPO. Der Pharmakonzern F. Hoffmann-La Roche AG konnte die Domains swine-flu-tamiflu.com und tamiflu-swine-flu.com erstreiten. Ausschlaggebend für die Entscheidung war aber weniger die Schweinegrippe, als vielmehr das Markenrecht am Kennzeichen Tamiflu. (Fall Nr.:
Produktpiraterie: 25 Mrd. Schaden im Jahr
Falscher Smart fährt in China Vom T-Shirt über Uhren und Elektronik bis zum Auto: Es gibt inzwischen kaum noch Produkte europäischer oder amerikanischer Hersteller, die nicht gefälscht würden. Kanzlerin Angela Merkel erklärte auf der Jahrestagung des Markenverbandes in Berlin, durch die Produkt- und Markenpiraterie entstehe ein jährlicher Schaden von 25 Milliarden Euro. Eines der bekannteren [...]
Löschungsanträge (26/2009)
Gegen die nachfolgende Marke wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 26. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht. 306 57 718 Nizzaklassen: 03, 41, 44 Quelle: DPMA
Parteimarken: CDU
Im Vorfeld der anstehenden Bundestagswahl mal ein kurzer Blick auf die Marken der Parteien. Betrachtet werden die Marken der Parteien und der entsprechenden Fraktionen, Landesverbände oder Ortsvereine. Marken parteinaher Organisationen müssen draussen bleiben. [Disclaimer: Die Reihenfolge der untersuchten Parteien ist willkürlich und spiegelt nicht zwangsläufig die politischen Präferenzen des MarkenBlogs wider! ;-)] Heute die Marken [...]
Der “Duft” fremder Marken
Das
Antrag auf Eintragung einer g.g.A.
In der 26. Kalenderwoche wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt der folgende Antrag auf Eintragung einer geografischen Angabe veröffentlicht: Schutzkategorie: g.g.A. Aktenzeichen: 31 2008 000 006.5 Bayerische Breze, Bayerische Brezn, Bayerische Brez’n,Bayerische Brezel Antragstellende Vereinigung/Antragsteller: Name: Schutzgemeinschaft Bayerische Breze Art des Erzeugnisses Klasse 2.4 Backwaren Quelle: DPMA
MontagsMarken 27. KW
Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden. Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv. Markenanmeldungen vom Montag dem 07.07.2008. An diesem Tag wurden insgesamt 304 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht. [...]
Vor 100 Jahren
Angemeldet am 28.06.1909 Registernummer: 140003 Nizzaklassen: 01, 03, 04, 06, 07, 08, 09, 11, 12, 14, 16, 17, 18, 20, 21, 22, 24, 25, 26, 27 Inhaber: Daimler AG Quelle: DPMA
Sonntagslinks
Alles in Butter!
Registernummer: 30557340 Nizzaklassen: 16, 29, 35 Quelle: DPMA
Jackson Marken leben (teilweise) weiter
Der King of Pop ist tot und einige seiner Marken teilen dieses Schicksal. Registernummer: 1082733 Nizzaklassen: 03, 09, 14, 16, 18, 21, 24, 25, 26, 28, 30 Rechtsstand: Gelöscht Registernummer: 1090770 MICHAEL JACKSON Nizzaklassen: 09, 16, 25 Rechtsstand: Eingetragen – Rechtsbeständig Registernummer: 1183416 MICHAEL`S PETS Nizzaklassen: 03, 09, 14, 16, 18, 21, 24, 25, 26, [...]
CTM: Top-Anmelder 1996-2004
Die Top 10 sieht folgendermaßen aus: 1. Konami (JP) 1313 Anmeldungen 2. Procter & Gamble (USA) 1065 Anmeldungen 3. Deutsche Telekom (D) 1035 Anmeldungen 4. Mars (USA) 897 Anmeldungen 5. Daimler Chrysler (D) 812 Anmeldungen 6. Rewe (D) 621 Anmeldungen 7. L’Oreal (F) 608 Anmeldungen 8. BASF (D) 570 Anmeldungen 9. Unilever (NL) 490 Anmeldungen [...]
Streit um Oberharz – Marke soll helfen
Im
Löschungen nach Widerspruch II (25/2009)
Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 306 65 369 Immunoforte Nizzaklassen: 05, 29, 30 307 06 246 7 Schlösser Pils Nizzaklasse: 32 307 13 148 TEXAS HOLD´EM POKER Nizzaklassen: 18, 25, 28 307 43 108 Nizzaklasse: 25 Quelle: DPMA
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