MarkenBlog

Im Vorfeld der anstehenden Bundestagswahl mal ein kurzer Blick auf die Marken der Parteien. Betrachtet werden die Marken der Parteien und der entsprechenden Fraktionen, Landesverbände oder Ortsvereine. Marken parteinaher Organisationen müssen draussen bleiben. [Disclaimer: Die Reihenfolge der untersuchten Parteien ist willkürlich und spiegelt nicht zwangsläufig die politischen Präferenzen des MarkenBlogs wider! ;-)]
Heute die Marken der […]

Die sogenannte Schweinegrippe beschäftigte jetzt auch erstmals das Schiedsgericht der World Intellectual Property Organization WIPO.
Der Pharmakonzern F. Hoffmann-La Roche AG konnte die Domains swine-flu-tamiflu.com und tamiflu-swine-flu.com erstreiten.
Ausschlaggebend für die Entscheidung war aber weniger die Schweinegrippe, als vielmehr das Markenrecht am Kennzeichen Tamiflu.
(Fall Nr.: D2009-0589)
F. Hoffmann-La Roche AG v. Steven Pratt

Falscher Smart fährt in China
Vom T-Shirt über Uhren und Elektronik bis zum Auto: Es gibt inzwischen kaum noch Produkte europäischer oder amerikanischer Hersteller, die nicht gefälscht würden. Kanzlerin Angela Merkel erklärte auf der Jahrestagung des Markenverbandes in Berlin, durch die Produkt- und Markenpiraterie entstehe ein jährlicher Schaden von 25 Milliarden Euro. Eines der bekannteren Bespiele […]

Gegen die nachfolgende Marke wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 26. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.
306 57 718

Nizzaklassen: 03, 41, 44
Quelle: DPMA

Im Vorfeld der anstehenden Bundestagswahl mal ein kurzer Blick auf die Marken der Parteien. Betrachtet werden die Marken der Parteien und der entsprechenden Fraktionen, Landesverbände oder Ortsvereine. Marken parteinaher Organisationen müssen draussen bleiben. [Disclaimer: Die Reihenfolge der untersuchten Parteien ist willkürlich und spiegelt nicht zwangsläufig die politischen Präferenzen des MarkenBlogs wider! ;-)]
Heute die Marken der […]

Das Handelsblatt beschäftigt sich mit der Entscheidung des EuGH im Fall L’Oreal.
Von der Sogwirkung einer fremden Marke - wie in diesem Fall “L’Oreal” - zu profitieren, dürfte nach einer aktuellen Entscheidung des Europäischen Gerichtshof künftig deutlich schwieriger werden als bisher. In dem entschiedenen Fall hatten Hersteller preiswerter Nachahmerparfums Vergleichslisten an potentielle Abnehmer verteilt, in denen […]

In der 26. Kalenderwoche wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt der folgende Antrag auf Eintragung einer geografischen Angabe veröffentlicht:
Schutzkategorie: g.g.A.
Aktenzeichen: 31 2008 000 006.5
Bayerische Breze, Bayerische Brezn, Bayerische Brez’n,Bayerische Brezel
Antragstellende Vereinigung/Antragsteller:
Name: Schutzgemeinschaft Bayerische Breze
Art des Erzeugnisses
Klasse 2.4 Backwaren
Quelle: DPMA

Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.
Markenanmeldungen vom Montag dem 07.07.2008. An diesem Tag wurden insgesamt 304 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.
302008043342

Nizzaklassen: 35, […]

Angemeldet am 28.06.1909
Registernummer: 140003

Nizzaklassen: 01, 03, 04, 06, 07, 08, 09, 11, 12, 14, 16, 17, 18, 20, 21, 22, 24, 25, 26, 27
Inhaber: Daimler AG
Quelle: DPMA

Galerie: Markenurkunde Nigeria
Trade mark fee reduction for Hungary
Nutritional supplements: is Class 5 their natural home?
Markenrechtsansprüche bis in die Mülltonne
Grimme Online Award für das Design Tagebuch
Schulwettbewerb „Mission Marke”: Sieger stehen fest
Don’t mess with Ferrari
It pays to be a (trade mark) bully
Neues Logo für Edel

Registernummer: 30557340
Nizzaklassen: 16, 29, 35
Quelle: DPMA

Der King of Pop ist tot und einige seiner Marken teilen dieses Schicksal.
Registernummer: 1082733

Nizzaklassen: 03, 09, 14, 16, 18, 21, 24, 25, 26, 28, 30
Rechtsstand: Gelöscht
Registernummer: 1090770
MICHAEL JACKSON
Nizzaklassen: 09, 16, 25
Rechtsstand: Eingetragen - Rechtsbeständig
Registernummer: 1183416
MICHAEL`S PETS
Nizzaklassen: 03, 09, 14, 16, 18, 21, 24, 25, 26, 28, 30
Rechtsstand: Gelöscht
Registernummer: 2050551
DANGEROUS
Nizzaklassen: 09, 16, 25, 28, 41, 42
Rechtsstand: […]

Die Top 10 sieht folgendermaßen aus:
1. Konami (JP) 1313 Anmeldungen
2. Procter & Gamble (USA) 1065 Anmeldungen
3. Deutsche Telekom (D) 1035 Anmeldungen
4. Mars (USA) 897 Anmeldungen
5. Daimler Chrysler (D) 812 Anmeldungen
6. Rewe (D) 621 Anmeldungen
7. […]

Im Ost-West Streit um die Bezeichnung Oberharz setzt man jetzt auf europaweiten Markenschutz.
„Wenig spektakulär“, so drückte es Samtgemeindebürgermeister Walter Lampe am Dienstagabend im Rat aus, hat die Samtgemeinde Oberharz Vorkehrungen für die Verteidigung ihres Namens gegen die in Gründung befindliche Einheitsgemeinde „Stadt Oberharz“ in Sachsen-Anhalt getroffen.
Der vor vier Monaten gegründete Verein Region Oberharz e. V. […]

Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
306 65 369
Immunoforte
Nizzaklassen: 05, 29, 30
307 06 246
7 Schlösser Pils
Nizzaklasse: 32
307 13 148
TEXAS HOLD´EM POKER
Nizzaklassen: 18, 25, 28
307 43 108

Nizzaklasse: 25
Quelle: DPMA