Archive for April, 2009
Abwrackprämie
Ist das Wort erstmal in aller Munde lassen die ersten Markenanmeldungen nicht lange auf sich warten! Quelle: DPMA
HABM: Statistiken März 2009
Community trade mark applications received 7 709 Community trade mark applications published 4 315 Community trade marks registered (certificates issued) 2 586 Quelle: Alicante News
Löschungen (16/2009)
Die nachfolgende Marke wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 303 07 903 ENGELHARDT Nizzaklassen: 07, 09, 42 Löschung nach §51-Nichtigkeit wegen Bestehens älterer Rechte Quelle: DPMA
Interessante Abmahnung
Unter dem Titel “
Aktuelle Titelschutzanzeigen
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 919 vom 21.04.2009: Unsere Leser denken weiter Giulia in Love?! Jung, weiblich, prominent sucht … Der Augensammler Das tanzende Tier El Pirat Quelle:
DPMAregister
Ab 28. April 2009 können Sie hier auf DPMAregister zugreifen. DPMAregister ist der neue Webservice des Deutschen Patent- und Markenamts. Er fasst die Funktionen der bisherigen Datenbanken DPINFO und DPMApublikationen zusammen. Der Dienst eignet sich daher insbesondere für die Recherche nach angemeldeten, eingetragenen und erteilten Schutzrechten, für die Ermittlung des tagesaktuellen Rechtsstands sowie für die [...]
Schweiz: Jahresbericht 2007/08
Markenanmeldungen: 17181 (+ 12,9%) Internationale Registrierungen mit Schutzausdehnung auf CH inkl. Erneuerungen: 25383 (- 2,8%) Quelle:
Update im Hasenstreit
Auch nach Ostern beschäftigt der Streit um sitzende Schokoladenhohlkörper noch die Gerichte. Der Markenstreit des burgenländischen Schokoladeproduzenten Hauswirth mit dem Schweizer Konkurrenten Lindt & Sprüngli geht ins fünfte Jahr. Seit 2004 beschäftigt der Zwist um die Verwechselbarkeit der Schokolade-Hasen (Gold- bzw. Prachthase) die Gerichte. Vor einem Monat erging auf Vorabentscheidungsersuchen des Obersten Gerichtshofs Österreich die [...]
Bullerbü zieht um
Die Saltkrakan AB aus Lidingö in Schweden hat die Wort-/Bildmarke “Bullerbü Kinder-Second-Hand” (Registernummer: 30 2008 063 379) übernommen. Die Marke genießt mit Priorität vom 01.10.2008 Schutz für Kinderwagen, Laufställe, Reisebetten und Bekleidung für Kinder in den Nizzaklassen 12, 20 und 25. Quelle: DPMA Mehr zu den
Löschungsanträge II (16/2008)
Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 16. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht. 306 40 763 Pilsumer Leuchtturm Nizzaklassen: 16, 35 306 40 797 Nizzaklassen: 14, 18, 25, 34 306 79 715 MotoRoute Nizzaklassen: 16, 35, 41 307 39 959 Nizzaklassen: 14, 16, 20, 21, 25, 30, 32, 33, 34, 35, [...]
Nein, nein, nein – wirklich nicht!
Auch beim dritten Nachfragen nicht! Norwegen gehört wirklich nicht zur EU und Europäische Gemeinschaftsmarken helfen in Norwegen ganz bestimmt nicht weiter! Und um weiteren Fragen vorzubeugen, auch die Schweiz, Island, Andorra und Monaco machen nicht mit bei dieser EU-Geschichte!
Markenrechtliches Basiswissen
liefert zum Stichwort “
Löschungsanträge (16/2008)
Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 16. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht. 399 36 746 Glühkirsch Nizzaklasse: 33 302 35 368 Goldsekt Nizzaklassen: 32, 33, 38 302 39 695 Nizzaklassen: 03, 05 304 11 609 Nizzaklassen: 16, 20, 21, 28, 30, 32, 33, 35, 41 305 20 627 Nizzaklassen: 03, [...]
MontagsMarken 17. KW
Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden. Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv. Markenanmeldungen vom Montag dem 28.04.2008. An diesem Tag wurden insgesamt 311 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht. [...]
Vor 100 Jahren
Angemeldet am 19.04.1909 Registernummer: 144044 Lino Nizzaklassen: 07, 09 Inhaber: Heidelberger Druckmaschinen AG Quelle: DPMA
JuraBlogs
Loading ...
