Archive for April, 2009
Schweden: Niederlage für Google
Avail Intelligence hat in einem mehrjährigen Rechtsstreit wegen des Markennamens “Adwords Optimizer” einen Sieg gegen Google errungen. Das Unternehmen hatte den Namen bereits im Jahr 2006 beim Schwedischen Patentamt angemeldet. Google erhob Anklage wegen Markenrechtsverletzung seiner Adwords-Marke. Daraufhin hat Avail den Namen auf “Landing Page Optimizer” umgeändert. Diese Woche wurde Googles Klage vom Patentamt abgelehnt. [...]
Abstimmungsergebnis
Mit 36% tendieren die MarkenBlog Leser zur Neutralisationslehre. Nur 20% plädieren für die Prägetherorie. Weitere 35% sind pragmatisch veranlagt und wechseln die Theorien nach aktuellem Bedarf. Die neue Abstimmung gilt der Notwendigkeit neue Nizzaklassen einzuführen.
MontagsMarken 18. KW
Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden. Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv. Markenanmeldungen vom Montag dem 05.05.2008. An diesem Tag wurden insgesamt 287 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht. [...]
Zum heutigen Feiertag
Okay, nicht gerade “green innovation” – aber ein markenrechtliches Thema mit dem man sich anlässlich des heutigen Welttages des Geistigen Eigentums gerne beschäftigt.
World Intellectual Property Day
On World Intellectual Property Day this year, WIPO’s focus is on promoting green innovation as the key to a secure future. Most people are aware of intellectual property (IP) – of copyright, patents, industrial designs and trademarks. But many still view these as business or legal concepts with little relevance to their own lives. To [...]
Sonntagslinks
Amazon vs. amazee – weitere Infos
Weitergehende Informationen zum derzeitigen
WIPO-Chef: Das System geistigen Eigentums unter Druck
Francis Gurry, Generaldirektor der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO), hat vor tektonischen Spannungen im System der Rechte an immateriellen Gütern gewarnt. Vor allem das Patentwesen und das Copyright “stehen unter Druck”, sagte der Australier auf einer Konferenz (PDF-Datei) des Bundesverbands der Deutschen Industrie (BDI) zum “Tag des geistigen Eigentums” am heutigen Freitag in Berlin. Quelle:
HABM: Alicante News
Der aktuelle Newsletter März 2009 des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt ist erschienen.
Löschungen nach Widerspruch (16/2008)
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 306 45 929 artsecura.de Nizzaklasse: 36 307 17 846 Nicolibrin Nizzaklassen: 05, 44 307 27 284 MARCO. Nizzaklassen: 18, 25 307 45 785 St. Lorenzo Nizzaklasse: 32 Quelle: DPMA
Amazon vs. Amazee – das sieht nicht gut aus!
Heute schreiben wir euch mal in eigener Sache – denn Amazee braucht eure Hilfe! Seit ein paar Monaten finden wir uns in die Ecke gedrängt, und das von niemand geringerem als dem grossen, allgegenwärtigen Online-Kaufhaus Amazon. Sie mögen unseren Namen nicht und gehen nun in der Schweiz und den USA gegen unsere Marke vor. Quelle:
Chinesische Markenrechte vor Gericht
Chinesen klauen im Westen Markenrechte und Patente: Das ist das gängige Vorurteil. Doch auch Chinesen werden im Westen beklaut. Die wehren sich jetzt, etwa bei einem Prozess, der in München startet. Quelle:
Vor 100 Jahren
Angemeldet am 23.04.1909 Registernummer: 119096 NUGGET Nizzaklassen: 03, 18, 21 Inhaber: Sara Lee/DE España S.A., Registernummer: 119128 Henkel & Cie. Nizzaklasse: 03 Inhaber: Henkel AG & Co. KGaA Registernummer: 119546 Kobold Nizzaklassen: 01, 05, 29, 30, 31 Inhaber: M. Brockmann GmbH & Co Registernummer: 119546 Knirps Nizzaklassen: 01, 05, 29, 31 Inhaber: M. Brockmann GmbH [...]
BPatG: Trüffelpralinen
33 W (pat) 21/07 Leitsatz: Trüffelpralinen (Mehrfachslogan) 1. Die Erste Richtlinie des Rates der EG Nr. 89/104 (Markenrichtlinie) und das zur Umsetzung der Richtlinie erlassene Markengesetz enthalten – anders als das Patentgesetz mit § 34 Abs. 5 – keine Vorschrift, welche die fehlende Einheitlichkeit als Eintragungshindernis normiert. Daher stellt die Einheitlichkeit eines Zeichens kein zulässiges [...]
Sony Music
Das
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