MarkenBlog

Kieler Markengeschichte vom Markenserviceblog:
Bedauerlicherweise wurde die älteste Kieler Marke auf Antrag der Inhaberin im Jahr 2005 gelöscht. Es handelte sich um die Wortmarke Polarstern mit Anmeldepriorität vom 04.11.1896. Die Marke war eingetragen in Klasse 33 für “Branntweine, Liköre und Spirituosen”. Inhaberin war die Seagram Deutschland GmbH, Kiel.
Noch immer als Firmenlogo dient die am 17.06.1913 angemeldete […]

Der für die Phoenix Suns in der US-Basketball Liga NBA aktive Steve Nash hat vor dem Schiedsgericht der WIPO die Domain stevenash.com erstritten.
Auch ohne eingetragene Marke konnte Nash, zweimaliger MVP der NBA, seine markenrechtlichen Ansprüche belegen und durchsetzen.
“Complainant has common law trademark rights in his name, which he has used in the trademark sense for […]

Paulaner Brauerei GmbH & Co. KG aus München hat die Wort-/Bildmarke

(Registernummer: 305 75 545) übernommen.
Die Marke genießt mit Priorität vom 16.12.2005 Schutz für “Darbietung von Sängern und Tänzern; Dienstleistung, deren Hauptzweck die Zerstreuung, Belustigung oder Entspannung von Personen ist (Unterhaltung)” in der Klasse 41.
Quelle: DPMA

Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 920 vom 28.04.2009:
elektrofluppe
Happy Loser
Nie wieder keine Ahnung
Die Dienstagsfrauen
SchlimmeNachtGeschichten
Quelle: Titelschutzanzeiger

Angemeldet am 29.04.1909
Registernummer: 119970

Nizzaklasse: 30
Inhaber: Bremer Rolandmühle Erling GmbH & Co. KG
Registernummer: 125457

Nizzaklasse: 09
Inhaber: ROTA YOKOGAWA GmbH & Co. KG
Quelle: DPMA

Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
304 13 556
PIXCALL
Nizzaklassen: 35, 9, 38, 41, 42
306 40 406
NAPUR
Nizzaklasse: 32
306 50 499

Nizzaklassen: 41, 43
306 67 536
IBT
Nizzaklassen: 09, 11, 42
306 75 540
Yorange
Nizzaklassen: 35, 38, 42
306 79 723
SmileTravel
Nizzaklassen: 39, 41
307 57 081

Nizzaklassen: 10, 21
307 […]

Rangliste der Kanzleien als mit den meisten Vertretungen bei Gemeinschaftsmarkenanmeldungen französischer Anmelder.
Anzahl der Marken in Klammern.
Monteiro (1 953)
CABINET GERMAIN _ MAUREAU (1 729)
NOVAGRAAF FRANCE (1 277)
INLEX IP EXPERTISE (1 268)
CABINET BEAU DE LOMENIE (1 264)
BUREAU D.A. CASALONGA-JOSSE (1 136)
CABINET LAVOIX (965)
NOVAGRAAF IP (928)
CABINET REGIMBEAU (796)
BREMA - LOYER (735)
Quelle: Alicante News

Zum Abschied nochmal die vertraute, appetitlich gelbe Optik!

Quelle: DPMA

24 W (pat) 43/06
Leitsatz:
Unwirksame Zustellung
1. Eine über eine Ersatzzustellung nach § 180 ZPO aufgenommene Zustellungsurkunde erbringt nur Beweis darüber, dass der Postbedienstete die Sendung in einen an der Zustelladresse befindlichen Briefkasten eingelegt hat, nicht aber darüber, dass der Zustelladressat unter der betreffenden Adresse eine Wohnung unterhält. Die Urkunde stellt insoweit lediglich ein Indiz für das […]

Rangliste der französischen Unternehmen mit den meisten Gemeinschaftsmarkenanmeldungen.
Anzahl der Marken in Klammern.
L’OREAL Societe Anonyme (1 116)
LANCOME PARFUMS ET BEAUTE & CIE (Société en nom collectif) (609)
sanofi-aventis, société anonyme (249)
UBISOFT ENTERTAINMENT, Société Anonyme (233)
BIOFARMA, société par actions simplifiée (169)
REDCATS ( Société Anonyme) (148)
PARFUMS CHRISTIAN DIOR, S.A. (136)
TOTAL SA (123)
LABORATOIRE GARNIER & Cie. (Société en nom collectif) […]

Die nachfolgende Marke wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
301 06 716
trabzonspor
Nizzaklasse: 25
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
Quelle: DPMA

Mein persönlicher Liebling aus dem Bereich “Grippemarken”: VÖGELGRIPPE (Registernummer 30564331).

Beantragt wurde der Schutz für Textilwaren, Bekleidungsstücke, Schuhwaren und Kopfbedeckungen. Die Anmeldung wurde am 27.01.2006 zurückgezogen. Schade!

Seit heute ist die neue Plattform DPMAregister des Deutschen Patent- und Markenamtes online.
DPMAregister fasst die bisherigen Onlinedienste des Amtes auf einer Plattform zusammen.
Die Suchfunktion wackelt aktuell noch etwas z.B. bei der Suche nach einer Registernummer aber ansonsten sieht das schon ganz gut aus.

Bei den vier Marken, die erhalten werden sollen, handele es sich um Chevrolet, Cadillac, GMC und Buick, teilte GM mit. Die Marke Pontiac werde bis Ende 2010 aufgegeben, hieß es weiter. Die Trennung von der schwedischen Tochter Saab sowie von Hummer und Saturn soll bis spätestens Ende dieses Jahres erfolgen. Zudem will der Konzern seinen […]

Registernummer: 30304803

Nizzaklassen: 25, 32, 35, 41, 43
und
Registernummer: 30153742

Nizzaklasse: 25
Quelle: DPMA