Archive for April, 2009
Kieler Markenhistorie
Kieler Markengeschichte vom
stevenash.com – Basketballstar bekommt Domain
Der für die Phoenix Suns in der US-Basketball Liga NBA aktive Steve Nash hat vor dem Schiedsgericht der WIPO die Domain stevenash.com erstritten. Auch ohne eingetragene Marke konnte Nash, zweimaliger MVP der NBA, seine markenrechtlichen Ansprüche belegen und durchsetzen. “Complainant has common law trademark rights in his name, which he has used in the trademark [...]
Ein Club für Uli, Waldi und asiatische Touristen
Paulaner Brauerei GmbH & Co. KG aus München hat die Wort-/Bildmarke (Registernummer: 305 75 545) übernommen. Die Marke genießt mit Priorität vom 16.12.2005 Schutz für “Darbietung von Sängern und Tänzern; Dienstleistung, deren Hauptzweck die Zerstreuung, Belustigung oder Entspannung von Personen ist (Unterhaltung)” in der Klasse 41. Quelle: DPMA
Aktuelle Titelschutzanzeigen
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 920 vom 28.04.2009: elektrofluppe Happy Loser Nie wieder keine Ahnung Die Dienstagsfrauen SchlimmeNachtGeschichten Quelle:
Vor 100 Jahren
Angemeldet am 29.04.1909 Registernummer: 119970 Nizzaklasse: 30 Inhaber: Bremer Rolandmühle Erling GmbH & Co. KG Registernummer: 125457 Nizzaklasse: 09 Inhaber: ROTA YOKOGAWA GmbH & Co. KG Quelle: DPMA
Löschungen nach Widerspruch (17/2009)
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 304 13 556 PIXCALL Nizzaklassen: 35, 9, 38, 41, 42 306 40 406 NAPUR Nizzaklasse: 32 306 50 499 Nizzaklassen: 41, 43 306 67 536 IBT Nizzaklassen: 09, 11, 42 306 75 540 Yorange Nizzaklassen: 35, 38, [...]
HABM: Kanzleien bei französischen Markenanmeldungen
Rangliste der Kanzleien als mit den meisten Vertretungen bei Gemeinschaftsmarkenanmeldungen französischer Anmelder. Anzahl der Marken in Klammern. Monteiro (1 953) CABINET GERMAIN _ MAUREAU (1 729) NOVAGRAAF FRANCE (1 277) INLEX IP EXPERTISE (1 268) CABINET BEAU DE LOMENIE (1 264) BUREAU D.A. CASALONGA-JOSSE (1 136) CABINET LAVOIX (965) NOVAGRAAF IP (928) CABINET REGIMBEAU (796) [...]
Goodbye DPINFO
Zum Abschied nochmal die vertraute, appetitlich gelbe Optik! Quelle: DPMA
BPatG: Unwirksame Zustellung
24 W (pat) 43/06 Leitsatz: Unwirksame Zustellung 1. Eine über eine Ersatzzustellung nach § 180 ZPO aufgenommene Zustellungsurkunde erbringt nur Beweis darüber, dass der Postbedienstete die Sendung in einen an der Zustelladresse befindlichen Briefkasten eingelegt hat, nicht aber darüber, dass der Zustelladressat unter der betreffenden Adresse eine Wohnung unterhält. Die Urkunde stellt insoweit lediglich ein [...]
HABM: französische Anmelder
Rangliste der französischen Unternehmen mit den meisten Gemeinschaftsmarkenanmeldungen. Anzahl der Marken in Klammern. L’OREAL Societe Anonyme (1 116) LANCOME PARFUMS ET BEAUTE & CIE (Société en nom collectif) (609) sanofi-aventis, société anonyme (249) UBISOFT ENTERTAINMENT, Société Anonyme (233) BIOFARMA, société par actions simplifiée (169) REDCATS ( Société Anonyme) (148) PARFUMS CHRISTIAN DIOR, S.A. (136) TOTAL [...]
Löschungen (17/2009)
Die nachfolgende Marke wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 301 06 716 trabzonspor Nizzaklasse: 25 Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG) Quelle: DPMA
Zum aktuellen Thema Grippe
Mein persönlicher Liebling aus dem Bereich “Grippemarken”: VÖGELGRIPPE (Registernummer 30564331). Beantragt wurde der Schutz für Textilwaren, Bekleidungsstücke, Schuhwaren und Kopfbedeckungen. Die Anmeldung wurde am 27.01.2006 zurückgezogen. Schade!
DPMAregister
Seit heute ist die neue Plattform
GM: Nur vier Marken sollen bleiben
Bei den vier Marken, die erhalten werden sollen, handele es sich um Chevrolet, Cadillac, GMC und Buick, teilte GM mit. Die Marke Pontiac werde bis Ende 2010 aufgegeben, hieß es weiter. Die Trennung von der schwedischen Tochter Saab sowie von Hummer und Saturn soll bis spätestens Ende dieses Jahres erfolgen. Zudem will der Konzern seinen [...]
Ähnlich?
Registernummer: 30304803 Nizzaklassen: 25, 32, 35, 41, 43 und Registernummer: 30153742 Nizzaklasse: 25 Quelle: DPMA
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