Archive for March, 2009
Vor 100 Jahren
Angemeldet am 23.03.1909 Registernummer: 118613 Nizzaklasse: 32 Inhaber: Bitburger Braugruppe GmbH Registernummer: 127228 Nizzaklassen: 03, 05 Inhaber: JohnsonDiversey Deutschland GmbH & Co. OHG Quelle: DPMA
Löschungen nach Widerspruch II (11/2009)
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 307 12 734 Nizzaklasse: 34 307 12 735 Nizzaklasse: 34 307 26 237 Nizzaklassen: 06, 20, 35, 37 307 50 945 Nizzaklasse: 36 307 64 184 DoctorGeo Nizzaklassen: 35, 38, 42 307 70 222 SEIKOM-Electronic Michael Köster [...]
NRW: Aktionswoche gegen Plagiate
Fälschungen verursachen Milliardenschäden Produktfälschungen und Markenpiraterie werden für viele Unternehmen zu einem ernsten Problem. Auf 30 Milliarden Euro jährlich wird der Schaden allein in Deutschland geschätzt. Das NRW-Wirtschaftsministerium startet daher am Montag (23.03.09) eine Aktionswoche. Quelle:
MontagsMarken 13. KW
Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden. Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv. Markenanmeldungen vom Montag dem 31.03.2008. An diesem Tag wurden insgesamt 284 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht. [...]
Vor 100 Jahren
Angemeldet am 22.03.1909 Registernummer: 123640 Pixana Nizzaklasse: 03 Inhaber: SmithKline Beecham Consumer Healthcare GmbH Quelle: DPMA
Sonntagslinks
Löschungen nach Widerspruch (11/2009)
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 303 36 683 Nizzaklasse: 16 304 53 235 Nizzaklasse: 33 306 09 658 UVT Nizzaklasse: 09, 35, 42 306 54 583 Veriderm Nizzaklasse: 03, 44 306 55 508 NANOFLUID Nizzaklassen: 01, 05, 42 306 67 456 Nizzaklassen: [...]
Good Neid!
Registernummer: 30528793 Nizzaklassen: 09, 16, 41 Quelle: DPMA
HABM: Deutliche Gebührensenkung
Gebührenänderung muss noch offiziell veröffentlicht werden. Drastische Gebührensenkung wird kurzfristig in Kraft treten. Der von der Europäischen Kommission in Brüssel geleitete Ausschuss für Gebühren genehmigte ein Maβnahmenpaket zur Senkung der Gebühren für Gemeinschaftsmarkenschutz von 40%. HABM-Präsident Wubbo de Boer äuβerte seine Zufriedenheit darüber, dass die Mitgliedsstaaten auf überwältigende Weise für diese Maβnahme gestimmt hätten, die [...]
BPatG: Saugauf
33 W (pat) 89/07 Leitsatz: Saugauf Das Freihaltungsbedürfnis an einem i. S. d. § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG waren- und dienstleistungsbeschreibenden Verb erfasst nicht nur die Infinitivform, sondern erstreckt sich regelmäßig auch auf den Imperativ. Der Imperativ „saugauf“ des Verbs „aufsaugen“ ist für Waren (wie z. B. Staubsaugerfilterbeutel, Staubsaugerbeutel, Filtermaterialien einschließlich Filter aus [...]
HABM: Alicante News
Der aktuelle Newsletter März 2009 des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt ist erschienen.
Vor 100 Jahren
Angemeldet am 19.03.1909 Registernummer: 118463 Baumkisker Nizzaklassen: 32, 33 Inhaber: Gebr. Kisker OHG Registernummer: 119415 Markes Nizzaklassen: 07, 12 Inhaber: MARKES & CO. Kommanditgesellschaft Registernummer: 123633 Choklets Nizzaklasse: 30 Inhaber: Barry Callebaut AG Quelle: DPMA
Ex-Weltmeister
Registernummer: 123022 Nizzaklasse: 12 Waren & Dienstleistungen: Fahrradschlösser, Kettenkästen, Fahrräder, sowie deren Einzelteile, Zubehörteile, Ausrüstungsstücke und zwar: Rahmen und Rahmenteile, Gabeln, Räder, Felgen aus Holz und Eisen, Freilaufnaben mit und ohne Bremse, Luftschläuche, Innenschläuche und Laufdecken, Tretkurbellager, Pedale, Bremsen für Hand-, Fuß- oder Kraftbetätigung und deren Teile, Sattel, Kotfänger, Lenkstangengriffe, Gepäckhalter, Hupen, Glocken, Luftpumpen Anmeldetag: [...]
HABM: Statistiken Februar 2009
Community trade mark applications received 6307 Community trade mark applications published 7574 Community trade marks registered (certificates issued) 10485 Community trade mark renewal 1110 Quelle: Alicante News
BPatG: MINI PLUS
28 W (pat) 233/07 Leitsätze: MINI PLUS 1. Das Tatbestandsmerkmal “jegliche” i. S. v. § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG lässt nicht den Schluss zu, dass bereits jede noch so geringe, irgendwie geartete Unterscheidungskraft ausreichend wäre, um die markenrechtliche Herkunftsfunktion erfüllen zu können. Vielmehr muss bei der Auslegung dieses Rechtsbegriff berücksichtigt werden, dass die [...]
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