Archive for March, 2009
Aktuelle Titelschutzanzeigen
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 915 vom 24.03.2009: Naive Monster Sex, Drugs & Castingshows Wettlauf der Ahnungslosen Richtig. Gut. Anders. Sansibar-Diät Quelle:
LEKO – Der Autoscherz von IKEA
Mit dem vermeintlichen IKEA Auto namens “LEKO” beschäftigt sich das Markenserviceblog. Quelle:
Löschungen (12/2009)
Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 305 39 885 Instant Maturity Nizzaklassen: 09, 35, 41, 42 Löschung nach §51-Nichtigkeit wegen Bestehens älterer Rechte 307 03 346 Nizzaklassen: 06, 19, 37 Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG) Quelle: DPMA
Aktuelle Ausgabe Blatt für PMZ
Die aktuelle Ausgabe 03/2009 des Blatt für Patent-, Muster- und Zeichenwesen, herausgegeben vom Deutschen Patent- und Markenamt ist erschienen. Die Zeitschrift ist in einzelnen
Für die Freunde mobilen Surfens
Der Barcodescanner übersetzt wie folgt: http://www.markenblog.de
EuG: Budweiser
Urteil des Gerichts erster Instanz in der Rechtssache T-191/07 Anheuser-Busch, Inc. / HABM DAS GERICHT BESTÄTIGT DIE ENTSCHEIDUNG DES HABM, DEN BEGRIFF „BUDWEISER“ NICHT ALS GEMEINSCHAFTSMARKE INSBESONDERE FÜR BIER ZUGUNSTEN DER AMERIKANISCHEN BRAUEREI ANHEUSER-BUSCH EINZUTRAGEN Das Recht zur kommerziellen Nutzung des Begriffs „Budweiser“ für Bier wurde nämlich in Deutschland und in Österreich bereits der tschechischen [...]
Vor 100 Jahren
Angemeldet am 25.03.1909 Registernummer: 122424 Christol Nizzaklassen: 03, 05, 32, 33 Inhaber: EURIM-PHARM Arzneimittel GmbH Quelle: DPMA
HABM Gebührensenkung
Neue Informationen zur geänderten Gebührenstruktur für Europäische Gemeinschaftsmarken hat das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt heute veröffentlicht. Interessant ist die Übergangsregelung für anhängige Anmeldungen – da werden sich einige Anmelder freuen! In Zukunft wird es eine einzige Gebühr für Gemeinschaftsmarken geben, die das derzeitige System einer separaten Gebühr für Anmeldung und Eintragung vorsieht, ersetzt. Den Übergangsvereinbarungen [...]
Gemeinschaftsmarken Verordnung
Die neue Gemeinschaftsmarken Verordnung ist im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht.
Markendichte
Löschungsanträge (12/2009)
Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der zwölften Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht. 305 20 627 Nizzaklassen: 03, 05, 30, 31 306 52 089 Nizzaklasse: 41 30 2008 032 805 Nizzaklasse: 39 30 2008 038 662 Apache 9088 Nizzaklassen: 09, 28 Quelle: DPMA
Markenanmeldungen: Ranking der Bundesländer
Das Deutsche Patent- und Markenamt hat eine nach Bundesländern geordnete Übersicht zu den Markenanmeldungen im Jahr 2008 veröffentlicht. 1. Nordrhein-Westfalen 15.767 2. Bayern 13.003 3. Baden-Württemberg 9.145 4. Hessen 5.628 5. Berlin 5.087 6. Niedersachsen 4.822 7. Hamburg 3.869 8. Rheinland-Pfalz 3.230 9. Sachsen 2.546 10. Schleswig-Holstein 2.213 11. Brandenburg 1.010 12. Sachsen-Anhalt 999 13. [...]
Vor 105 Jahren
24. März 1904 – Die Brüder Orville und Wilbur Wright, denen 1903 der erste gelenkte Motorflug gelungen war, beantragen ein Patent für den von ihnen konstruierten Flugapparat. Quelle: Histrorischer Kalender;
Wikimedia übernimmt WIKINEWS
Die Wikimedia Foundation, Inc. aus St. Petersburg in den USA hat die Wortmarke WIKINEWS (Registernummer: 305 74 083) übernommen. Mit Priorität vom 09.12.2005 genießt die Marke Schutz in den Nizzaklassen 25, 38 und 41. Erwähnenswert ist in diesem Zusammenhang noch die Markenanmeldung WIKINEWS (Aktenzeichen: 302009004960.2) vom 27.01.2009. Quelle: DPMA
DPMA: Antrag auf Eintragung einer g.g.A.
Vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 12. Kalenderwoche 2009 veröffentlicht: Anträge, gegen die Einspruch eingelegt werden kann: Schutzkategorie: g.g.A. Aktenzeichen: 304 99 905.9 Spargel aus Franken Art des Erzeugnisses: Klasse 1.6 Gemüse Schutzkategorie: g.g.A. Aktenzeichen: 305 99 012.8 Kieler Sprotten Art des Erzeugnisses: Klasse 1.7 Fisch, frisch und Erzeugnisse daraus Quelle: DPMA
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