Archive for March, 2009
Vor 100 Jahren
Angemeldet am 31.03.1909 Registernummer: 118099 Nizzaklasse: 11 Inhaber: Gebe Gesellschaft mbH Registernummer: 119232 Status: Gelöscht Nizzaklasse: 32 Inhaber: Fa. R. Zersch Quelle: DPMA
Verlängerung vs. Löschung
40 bis 45% eines Jahrgangs werden verlängert Prognose 2008: circa 30.000 Verlängerungen Löschungen: 55 bis 60 % pro Jahrgang wegen Nichtzahlung der Verlängerungsgebühr Prognose 2008: circa 34.000 Löschungen Pro Jahr mehr Eintragungen als Löschungen (2007: 54.534 Eintragungen, circa 33.000 Löschungen). Quelle:
Markenquark für Aldi
Die Aldi Einkauf GmbH & Co. oHG aus Essen hat die Wort-/Bildmarke St. Vitus (Registernummer: 1 026 288) übernommen. Die im Jahr 1980 angemeldete Marke genießt Schutz für Speisequark-Zubereitungen mit Gewürz-, Kräuter- und Gemüsezusätzen in der Klasse 29. Bisherige Inhaberin des Markenrechts war die NORDMILCH AG aus Bremen. Quelle: DPMA
Produktpiraten in den Knast
Zweieinhalb Jahre. Als der Angeklagte das Urteil hörte, nickte er nur kurz. Wieder ins Gefängnis. Diesmal aber immerhin in Deutschland und nicht in Ecuador. Dort hatte Andreas P.* über vier Jahre lang eingesessen. Rauschgift. Zurück in Deutschland wurde er Unternehmer und verkaufte Fußballtrikots. Weit unter Marktwert, die Hemden waren gefälscht. Er wurde gefasst, an der [...]
Markenrechtliche Irrtümer: Markenbenutzung
Informationen zur
WIPO Magazine
Löschungsanträge (13/2009)
Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 13. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht. 303 60 069 Nordschleife Nizzaklassen: 07, 09, 11, 12, 14, 25, 27, 37 306 14 565 BRABHAM Nizzaklassen: 12, 14, 25 306 53 076 EM Effektive Mikroorganismen Nizzaklassen: 01, 02, 03, 05, 30, 31, 32 30703346 Nizzaklassen: 06, [...]
MontagsMarken 14. KW
Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden. Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv. Markenanmeldungen vom Montag dem 07.04.2008. An diesem Tag wurden insgesamt 317 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht. [...]
Vor 100 Jahren
Angemeldet am 29.03.1909 Registernummer: 121253 Orion Nizzaklasse: 07 Inhaber: HOSOKAWA ALPINE AG Registernummer: 119597 Nizzaklasse: 34 Status: Gelöscht Quelle: DPMA
Sonntagslinks
Aurubis übertragen
Im Dezember war der
Vor 100 Jahren
Angemeldet am 27.03.1909 Registernummer: 122340 Ferrum Nizzaklassen: 06, 26 Inhaber: Schwarze & Sohn GmbH & Co KG Quelle: DPMA
Ach so eine Party…
Europäische Gemeinschaftsmarke Registernummer: 5785548 Nizzaklassen: 16, 25, 41 Quelle: HABM
Most trusted Brands
Zum neunten Mal hat das Magazin “Reader’s Digest” in 16 europäischen Ländern ermittelt, welche Marken in den Augen der Verbraucher besonders vertrauenswürdig sind. Quelle:
Löschungen nach Widerspruch (12/2009)
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 2 063 996 Mars Nizzaklassen: 09, 16, 35, 42 306 05 886 SPLENDISOL Nizzaklasse: 03 306 26 514 TREK-liner Nizzaklasse: 12 306 36 936 Herlacryl Nizzaklassen: 01, 02 306 70 815 Nizzaklassen: 41, 43 307 24 481 [...]
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