MarkenBlog

Angemeldet am 31.03.1909
Registernummer: 118099

Nizzaklasse: 11
Inhaber: Gebe Gesellschaft mbH
Registernummer: 119232

Status: Gelöscht
Nizzaklasse: 32
Inhaber: Fa. R. Zersch
Quelle: DPMA

40 bis 45% eines Jahrgangs werden verlängert
Prognose 2008: circa 30.000 Verlängerungen
Löschungen: 55 bis 60 % pro Jahrgang wegen Nichtzahlung der Verlängerungsgebühr
Prognose 2008: circa 34.000 Löschungen
Pro Jahr mehr Eintragungen als Löschungen (2007: 54.534 Eintragungen, circa 33.000 Löschungen).
Quelle: DPMA

Die Aldi Einkauf GmbH & Co. oHG aus Essen hat die Wort-/Bildmarke St. Vitus (Registernummer: 1 026 288) übernommen.

Die im Jahr 1980 angemeldete Marke genießt Schutz für Speisequark-Zubereitungen mit Gewürz-, Kräuter- und Gemüsezusätzen in der Klasse 29.
Bisherige Inhaberin des Markenrechts war die NORDMILCH AG aus Bremen.
Quelle: DPMA

Zweieinhalb Jahre. Als der Angeklagte das Urteil hörte, nickte er nur kurz. Wieder ins Gefängnis. Diesmal aber immerhin in Deutschland und nicht in Ecuador. Dort hatte Andreas P.* über vier Jahre lang eingesessen. Rauschgift. Zurück in Deutschland wurde er Unternehmer und verkaufte Fußballtrikots. Weit unter Marktwert, die Hemden waren gefälscht. Er wurde gefasst, an der […]

Informationen zur Benutzung einer Marke, zur Benutzungsschonfrist und der Löschungsreife liefert RA Prehm im Rahmen der Reihe “markenrechtlichen Irrtümer”.
Ein weit verbreiteter Irrglaube besagt, dass die Marke nach Eintragung ins Markenregister für 10 Jahre geschützt ist. Und zwar unabhängig davon, was der Markeninhaber mit seinem Markenrecht anstellt. Diese Auffassung ist jedoch falsch.
Eine Marke muss auch benutzt […]

Das aktuelle WIPO Magazine (Ausgabe 2/2009 Februar) ist erschienen und auf der Webseite der World Intellectual Property Organization erhältlich.
Quelle: WIPO

Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 13. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.
303 60 069
Nordschleife
Nizzaklassen: 07, 09, 11, 12, 14, 25, 27, 37
306 14 565
BRABHAM
Nizzaklassen: 12, 14, 25
306 53 076
EM Effektive Mikroorganismen
Nizzaklassen: 01, 02, 03, 05, 30, 31, 32
30703346

Nizzaklassen: 06, 19, 37
Quelle: DPMA

Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.
Markenanmeldungen vom Montag dem 07.04.2008. An diesem Tag wurden insgesamt 317 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.
302008022869

Nizzaklassen: 30, […]

Angemeldet am 29.03.1909
Registernummer: 121253
Orion
Nizzaklasse: 07
Inhaber: HOSOKAWA ALPINE AG
Registernummer: 119597

Nizzaklasse: 34
Status: Gelöscht
Quelle: DPMA

BPatG Entscheidungen 12/2009
Galerie: Markenurkunde IR (WIPO)
Mit sieben Tipps zu einem erfolgreichen Blawg
WIPO: Erfolg für Radsportlegende
Markenrecht - Die Grundlagen für Wiederverkäufer

Im Dezember war der neue Name der Norddeutsche Affinerie AG bekanntgegeben worden.
Jetzt ist vom Deutschen Patent- und Markenamt auch die Übertragung der Marke auf die Norddeutsche Affinerie AG veröffentlicht worden.
Registernummer: 30 2008 054 035.
Aurubis
Nizzalassen: 06, 14, 40
Die Marke war im August 2008 auf den Namen eines Partners einer Münchener Patentanwaltskanzlei angemeldet worden.
Am 21.11.2008 wurde […]

Angemeldet am 27.03.1909
Registernummer: 122340
Ferrum
Nizzaklassen: 06, 26
Inhaber: Schwarze & Sohn GmbH & Co KG
Quelle: DPMA

Europäische Gemeinschaftsmarke
Registernummer: 5785548
Nizzaklassen: 16, 25, 41
Quelle: HABM

Zum neunten Mal hat das Magazin “Reader’s Digest” in 16 europäischen Ländern ermittelt, welche Marken in den Augen der Verbraucher besonders vertrauenswürdig sind.
Quelle: Handelsblatt

Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
2 063 996
Mars
Nizzaklassen: 09, 16, 35, 42
306 05 886
SPLENDISOL
Nizzaklasse: 03
306 26 514
TREK-liner
Nizzaklasse: 12
306 36 936
Herlacryl
Nizzaklassen: 01, 02
306 70 815

Nizzaklassen: 41, 43
307 24 481
Movida
Nizzaklassen: 41, 43
Quelle: DPMA