Archive for February, 2009
ahd.de – BGH bleibt seiner Linie treu
Das war wohl nix mit der
Der Nächste, bitte!
HABM: Alicante News
Der aktuelle Newsletter Februar 2009 des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt ist erschienen.
F.U.N.C. – akademische Rechtschreibschwäche?
Die Universität Potsdam hat die Wortmarke F.U.N.C. (Registernummer: 303 38 246) vom Universitätsklinikum Freiburg übernommen. Die Marke genießt mit Priorität vom 30.07.2003 Schutz in den Nizzaklassen 05, 10, 25, 41 und 44. Quelle: DPMA
Eilmeldung: BGH – Grundsätzliche Überlegung zum Domainhandel?
Wird die eventuell noch am heutigen Tage ergehende Entscheidung des Bundesgerichtshofes weitgehende Auswirkungen auf den Domainhandel haben? Während der Sitzung warf der hohe Senat die Frage auf inwiefern der Handel mit grundsätzlich kennzeichnungsfähigen .de Domains generell zulässig sei. Im konkret zu entscheidenden Fall scheint der Anspruch auf Unterlassung wenig fraglich. Der Anspruch auf Löschung der [...]
Heute BGH Verhandlung zu ahd.de
Verhandlungstermin: 19. Februar 2009 I ZR 135/06 LG Hamburg – 315 O 136/04 – Entscheidung vom 26. Mai 2005 OLG Hamburg – 5 U 87/05 – Entscheidung vom 5. Juli 2006 Die Klägerin ist nach eigenem Vorbringen im Bereich der Ausstattung Dritter mit Hard- und Software tätig und verwendet seit 2001 das Unternehmensschlagwort ahd. Im [...]
HABM: Statistiken Januar 2009
Community trade mark applications received 5507 Community trade mark applications published 6655 Community trade marks registered (certificates issued) 7608 Community trade mark renewal 2020 Quelle: Alicante News
Aktuelle Titelschutzanzeigen
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 910 vom 17.02.2009: Echte Männer reden Nix wie raus aus Strümpfelbach! km/h Psycho To Go Schlank in 3 Stunden Quelle:
Fashion Scout
Die lüneburger Lucia AG hat die Wort-/Bildmarke FASHION SCOUT (Registernummer: 306 03 230) übernommen. Die Marke genießt mit Priorität vom 18.01.2006 Schutz in den Nizzaklassen 24, 25, 35 und 38. Die Übernahme des markenrechtes wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der siebten Kalenderwoche veröffentlicht. Quelle: DPMA
BPatG: Entscheidung im Weißwurst-Streit
Die Münchner Weißwurst darf auch dann so heißen, wenn sie nicht in München hergestellt wird. Die Wurstspezialität erfülle nicht die Voraussetzungen des EU-Rechts für eine Eintragung als geschützte geografische Angabe, befand das Bundespatentgericht in München in letzter Instanz. Damit hoben die Richter eine anderslautende Entscheidung des Deutschen Patent- und Markenamtes in München auf. Quelle:
Löschungen (07/2009)
Die nachfolgende Marke wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 397 04 112 Comstar Nizzaklasse: 09 Verfall (§ 49 MarkenG) Quelle: DPMA
FORMULA1 übertragen
Die Formula One Licensing B.V. mit Sitz im niederländischen Amsterdam hat die nachfolgende Wort-/Bildmarke übernommen. Registernummer: 301 28 763 Die Marke genießt mit Priorität vom 07.05.2001 Schutz in der Nizzaklasse 12. Beansprucht werden folgende Waren: Teile von Kraftfahrzeugen, nämlich Blendschutzvorrichtungen für Fahrzeuge, Scheibenfolien, Blendschutzstreifen, Lackschutzfolien, Abdeckkappen für Anhängerkupplungen, Zierschrauben für Fahrzeuge, Türgriffplatten für Fahrzeuge Quelle: [...]
Logostreit
“Deutschland sucht das hässlichste Jugendzimmer”: Möbeldiscounter zu Unterlassung und Schadenersatz verurteilt In einem jetzt bekannt gewordenen Urteil vom 06.02.2009 hat der 6. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Köln (Az. 6 U 147/08) die Betreiberin der “Roller”-Möbeldiscountkette zur Unterlassung einer Werbeaktion unter Verwendung des Logos “Roller sucht Deutschlands hässlichstes Jugendzimmer” bzw. “Roller sucht Deutschlands hässlichstes Wohnzimmer” verurteilt. Zugleich [...]
Beat-Club vs. Beat-Club
Seit 2000 betreibt der Weimarer Architekt Dirk Böttcher in der Ossietzkystraße 42 seinen “Beat-Club”. Mit der Anleihe bei der Kultsendung von Radio Bremen ist jetzt Schluss. Der öffentlich-rechtliche Sender reklamierte für sich einen umfassenden Markenschutz. Quelle:
Markenpiraterie im Mittelalter
Wikinger fielen auf billige Schwert-Kopien herein Das absolute Spitzen-Schwert des Frühmittelalters kam aus der Schmiede des sagenumwobenen Meisters Ulfberht. Doch bei weitem nicht alle Stücke mit dieser Marke waren echt. Im schlimmsten Fall wurde die Kopie erst im Kampf entlarvt – wenn die angebliche Wunderwaffe zersplitterte. Mit einer Rolex für 20 Euro vom Straßenhändler sollte [...]
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