Archive for February, 2009
ahd.de / BGH hält Domaingrabbern die Stange
Kommentar von
NETBOOK – Löschungsantrag gegen US-Marke
Neben dem
NETBOOK – Dell stellt Löschungsantrag gegen EU-Marke
Der Computerhersteller Dell Inc. geht gegen die Europäische Gemeinschaftsmarke “NETBOOK” vor. Am 18. Februar 2009 wurde der Löschungsantrag basierend auf Verfallsgründen beim HABM eingereicht. Psion wird nunmehr also nachweisen müssen, dass die Marke innerhalb der letzten fünf Jahre rechtserhaltend benutzt wurde. [...] Quelle: HABM
Löschungsanträge (08/2009)
Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der achten Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht. 302 28 832 Cross Marketing Produktion Nizzaklassen: 16, 25, 35 302 48 822 BALANCE Nizzaklasse: 10 303 60 069 Nordschleife Nizzaklassen: 07, 09, 11, 12, 14, 25, 27, 37 305 01 447 Lachspraline Nizzaklasse: 29 30 2008 039 [...]
WIPO: Gebührenänderung Island
Die World Intellectual Property Organization WIPO informiert über eine Gebührenänderung bezüglich der individuellen Gebühren bei Beanspruchung Islands im Rahmen einer Internationalen Markenregistrierung. Gebühren in Schweizer Franken: Anmeldung Für eine Nizzaklasse: 133.- CHF Für jede weitere Nizzaklasse: 26.- CHF Verlängerung Für eine Nizzaklasse: 133.- CHF Für jede weitere Nizzaklasse: 26.- CHF Die Gebührenänderung wird mit Wirkung [...]
Produktpiraterie: Abschaffung der Nebenklage
Staatsanwälte seien mit Markenrecht oft überfordert, sagt Guido Baumgartner, Cotys oberster Markenschützer in Deutschland. Allein Coty ist hierzulande aktuell in rund 80 Fällen Nebenkläger. Ohne Nebenkläger lande kaum ein Fall von Markenpiraterie vor Gericht. Doch künftig sollen Unternehmen nicht mehr als Nebenkläger auftreten, wenn es um Verstöße gegen das Patent-, Marken- und Urheberrecht geht. Das [...]
MontagsMarken 09. KW
Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden. Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv. Markenanmeldungen vom Montag dem 03.03.2008. An diesem Tag wurden insgesamt 299 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht. [...]
Vor 100 Jahren
Angemeldet am 22.02.1909 Registernummer: 117712 Nizzaklasse: 05 Inhaber: Fr. Kaiser GmbH Registernummer: 125130 Blendax Nizzaklassen: 01, 02, 03, 04, 05, 06, 07, 08, 09, 12, 16, 17, 19, 21, 22, 29, 30, 31 Inhaber: Procter & Gamble Holding GmbH Registernummer: 136679 Nizzaklasse: 036 Inhaber: Carl Offermann GmbH Feilen und Werkzeuge Quelle: DPMA
Sonntagslinks
Nachtrag: Vor 100 Jahren
… und ein paar Tagen. Angemeldet am 18.02.1909 Registernummer: 121207 Nizzaklasse: 05, 06, 07, 09, 10, 11 Inhaber: Dräger Medical AG & Co. KG Quelle: DPMA
Nachtrag: Vor 100 Jahren
… und ein paar Tagen. Angemeldet am 17.02.1909 Registernummer: 119136 Mammin Nizzaklasse: 05 Inhaber: aniMedica Gesellschaft mit beschränkter Haftung Registernummer: 122849 Nizzaklasse: 05 Inhaber: W. Mielck Schwanapotheke Quelle: DPMA
Löschung nach Widerspruch (07/2009)
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 303 23 440 Poli-Form Nizzaklassen: 16, 17 304 08 461 Nizzaklasse: 36 304 36 550 Olympia Nizzaklassen: 08, 09, 10, 11 305 12 185 Medisana Nizzaklassen: 06, 20, 24 305 36 746 VISIONAIRE Nizzaklassen: 03, 16, 25 [...]
Vor 100 Jahren
Angemeldet am 20.02.1909 Registernummer: 118683 Wix-Fix Nizzaklasse: 03 Inhaber: Werner & Mertz GmbH Quelle: DPMA
Fundstück des Tages: Deutsche Paragraphenreiterliche Vereinigung §
Registernummer: 39810133 Nizzaklasse: 41 Waren & Dienstleistungen: 41 Unterhaltung, kulturelle Aktivitäten Quelle: DPMA
Streit um Domainnamen ahd.de
Der u. a. für das Wettbewerbs- und Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat gestern erneut darüber entschieden, inwieweit Unternehmen dagegen vorgehen können, dass ihre Geschäftsbezeichnung von Dritten als Domainname registriert und benutzt wird. Die Klägerin, die ihren Kunden die Ausstattung mit Hard- und Software anbietet, benutzt seit Oktober 2001 zur Bezeichnung ihres Unternehmens die [...]
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