Archive for February, 2009
Löschungen IV (08/2009)
Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 301 28 439 “Phoenix”-Künstler-, Veranstaltungs-, Begleit- und Modellagentur Nizzaklasse: 41, 42 Außermarkenrechtlicher Grund 301 41 506 AKADEMIKS Nizzaklassen: 18, 24, 25 Außermarkenrechtlicher Grund 302 00 915 Nizzaklassen: 29, 30, 32 Außermarkenrechtlicher Grund 302 02 361 Galileo Nizzaklassen: [...]
WIPO Magazine
Villa Kunterbunt soll Namen ändern
Einen neuen Namen sucht “der lebendige Spielzeugladen” in der Hauptstraße. Denn “Villa Kunterbunt” darf er nicht mehr heißen. Dagegen hat nämlich die Erbengemeinschaft der Buchautorin Astrid Lindgren in Schweden etwas. Sie verweist auf ihr Urheber- und Markenrecht sowie das Recht gegen den unlauteren Wettbewerb. Quelle:
Löschungen III (08/2009)
Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 399 43 060 Nizzaklassen: 03, 05, 35, 42 Außermarkenrechtlicher Grund 399 43 790 Undergirl Nizzaklassen: 24, 25, 28 Außermarkenrechtlicher Grund 399 48 312 Nizzaklasse: 28 Außermarkenrechtlicher Grund 399 56 307 vividia Nizzaklassen: 16, 35, 42 Außermarkenrechtlicher Grund [...]
WIPO: Gebührenänderung Korea
Die World Intellectual Property Organization WIPO informiert über eine Gebührenänderung bezüglich der individuellen Gebühren bei Beanspruchung der Republik Korea im Rahmen einer Internationalen Markenregistrierung. Gebühren in Schweizer Franken: Anmeldung Je Nizzaklasse: 233.- CHF Verlängerung Je Nizzaklasse: 266.- CHF Die Gebührenänderung wird mit Wirkung vom 01. April 2009 in Kraft treten. Quelle:
Vor 100 Jahren
Angemeldet am 26.02.1909 Registernummer: 121149 Biox Nizzaklassen: 01, 03, 05 Inhaber: Chemoport Johannes Schuppan & Co. KG Quelle: DPMA
Verwechslungsgefahr bei Zeitschriftentiteln
Bei Zeitschriftentiteln, die eine geringe Unterscheidungskraft aufweisen oder für die keine Verkehrsgeltung besteht, wird schon durch geringfügige Abweichungen die Gefahr von Verwechslungen ausgeschlossen. Das Oberlandesgericht München hatte den Fall zu entscheiden, ob für die Titel „Power Systems Design” und „Bodo’s Power Systems” die Gefahr von Verwechslungen besteht. Quelle:
Löschungen II (08/2009)
Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 397 29 673 Nizzaklassen: 03, 21, 25 Außermarkenrechtlicher Grund 397 32 029 Nizzaklassen: 09, 35, 36, 38, 39, 41, 42 Außermarkenrechtlicher Grund 397 47 084 Camelia Allround Nizzaklasse: 05 Außermarkenrechtlicher Grund 398 08 956 A D I [...]
Daimler vs. Bluetek
Es ist ein Kampf wie David gegen Goliath: Die Daimler AG versucht mit allen Mitteln, der Bluetek GmbH ihren Firmennamen streitig zu machen. Die Bluetek GmbH ist ein internationaler Projektentwickler und Handelshaus von Sonderschutzfahrzeugen und Luxuslimousinen. [...] Aufgrund des Firmennamens „Bluetek GmbH“ meint die Daimler AG, es bestünde die Gefahr einer Verwechslung mit ihrem Patent [...]
Löschungen I (08/2009)
Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 884 712 CAESARS PALACE Nizzaklassen: 16, 29, 30, 31, 32, 33 Außermarkenrechtlicher Grund 939 673 jetpoint Nizzaklassen: 18, 25, 28 Außermarkenrechtlicher Grund 1 009 290 Nizzaklasse: 25 Außermarkenrechtlicher Grund 1 032 643 Struxi Nizzaklasse: 28 Außermarkenrechtlicher Grund [...]
Fundstück des Tages
Registernummer: 30781637 Nizzaklassen: 09, 35, 41 Quelle: DPMA Politisch oder kabarettistisch – Hauptsache der Aschermittwoch ist endlich da und dieser Karnevalsquatsch mal wieder überstanden!
WIPO: Gebührenänderung Australien
Die World Intellectual Property Organization WIPO informiert über eine Gebührenänderung bezüglich der individuellen Gebühren bei Beanspruchung Australiens im Rahmen einer Internationalen Markenregistrierung. Gebühren in Schweizer Franken: Anmeldung Je Nizzaklasse: 281.- CHF Verlängerung Je Nizzaklasse: 228.- CHF Die Gebührenänderung wird mit Wirkung vom 01. April 2009 in Kraft treten. Quelle:
Aktuelle Titelschutzanzeigen
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 911 vom 24.02.2009: Wo ist das Geld geblieben? Grüßgöttchen (Grüssgöttchen) Jung kaputt spart Altersheime Die George Clooney Diät Offen für geschlossene Fonds Quelle:
Vor 100 Jahren
Angemeldet am 24.02.1909 Registernummer: 117531 Nizzaklasse: 32 Inhaber: Bavaria-St. Pauli GmbH Quelle: DPMA
Historische Marke zieht nach Frankreich um
Die Barthelemy SA aus dem französischen Tremblay hat die nachfolgende über 100 Jahre alte Bildmarke (Registernummer: 96 736) übernommen. Die Marke genießt mit Priorität vom 27.02.1907 Schutz in den Nizzaklassen 17 und 19. Beansprucht wird der Schutz für Technische Gummiwaren, Asbestfabrikate, Dichtungs- und Packungsmaterialien (alle vorgenannten Waren, soweit in den Klassen 17 und 19 enthalten). [...]
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