MarkenBlog

Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
301 28 439
“Phoenix”-Künstler-, Veranstaltungs-, Begleit- und Modellagentur
Nizzaklasse: 41, 42
Außermarkenrechtlicher Grund
301 41 506
AKADEMIKS
Nizzaklassen: 18, 24, 25
Außermarkenrechtlicher Grund
302 00 915

Nizzaklassen: 29, 30, 32
Außermarkenrechtlicher Grund
302 02 361
Galileo
Nizzaklassen: 09, 38, 39, 45
Außermarkenrechtlicher Grund
302 10 017
Kellgas
Nizzaklassen: 01, 06, 07, 35
Außermarkenrechtlicher Grund
302 18 794
SAFAN
Nizzaklassen: […]

Das aktuelle WIPO Magazine (Ausgabe 1/2009 Februar) ist erschienen und auf der Webseite der World Intellectual Property Organization erhältlich.
Einen Themenschwerpunkt bilden die neuen Markenformen Geruchs-, Tast- und Hörmarke.
Quelle: WIPO

Einen neuen Namen sucht “der lebendige Spielzeugladen” in der Hauptstraße. Denn “Villa Kunterbunt” darf er nicht mehr heißen. Dagegen hat nämlich die Erbengemeinschaft der Buchautorin Astrid Lindgren in Schweden etwas. Sie verweist auf ihr Urheber- und Markenrecht sowie das Recht gegen den unlauteren Wettbewerb.
Quelle: Rhein-Neckar-Zeitung

Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
399 43 060

Nizzaklassen: 03, 05, 35, 42
Außermarkenrechtlicher Grund
399 43 790
Undergirl
Nizzaklassen: 24, 25, 28
Außermarkenrechtlicher Grund
399 48 312

Nizzaklasse: 28
Außermarkenrechtlicher Grund
399 56 307
vividia
Nizzaklassen: 16, 35, 42
Außermarkenrechtlicher Grund
399 76 037

Nizzaklasse: 35, 39
Außermarkenrechtlicher Grund
300 44 554
ISDERA
Nizzaklasse: 12
Außermarkenrechtlicher Grund
300 45 951
tertium service
Nizzaklasse: 37, 39, […]

Die World Intellectual Property Organization WIPO informiert über eine Gebührenänderung bezüglich der individuellen Gebühren bei Beanspruchung der Republik Korea im Rahmen einer Internationalen Markenregistrierung.
Gebühren in Schweizer Franken:
Anmeldung
Je Nizzaklasse: 233.- CHF
Verlängerung
Je Nizzaklasse: 266.- CHF
Die Gebührenänderung wird mit Wirkung vom 01. April 2009 in Kraft treten.
Quelle: WIPO

Angemeldet am 26.02.1909
Registernummer: 121149
Biox
Nizzaklassen: 01, 03, 05
Inhaber: Chemoport Johannes Schuppan & Co. KG
Quelle: DPMA

Bei Zeitschriftentiteln, die eine geringe Unterscheidungskraft aufweisen oder für die keine Verkehrsgeltung besteht, wird schon durch geringfügige Abweichungen die Gefahr von Verwechslungen ausgeschlossen. Das Oberlandesgericht München hatte den Fall zu entscheiden, ob für die Titel „Power Systems Design” und „Bodo’s Power Systems” die Gefahr von Verwechslungen besteht.
Quelle: Titelschutzanzeiger

Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
397 29 673

Nizzaklassen: 03, 21, 25
Außermarkenrechtlicher Grund
397 32 029

Nizzaklassen: 09, 35, 36, 38, 39, 41, 42
Außermarkenrechtlicher Grund
397 47 084
Camelia Allround
Nizzaklasse: 05
Außermarkenrechtlicher Grund
398 08 956
A D I D A S A l l D a y (s) I D […]

Es ist ein Kampf wie David gegen Goliath: Die Daimler AG versucht mit allen Mitteln, der Bluetek GmbH ihren Firmennamen streitig zu machen. Die Bluetek GmbH ist ein internationaler Projektentwickler und Handelshaus von Sonderschutzfahrzeugen und Luxuslimousinen.
[…] Aufgrund des Firmennamens „Bluetek GmbH“ meint die Daimler AG, es bestünde die Gefahr einer Verwechslung mit ihrem Patent […]

Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
884 712
CAESARS PALACE
Nizzaklassen: 16, 29, 30, 31, 32, 33
Außermarkenrechtlicher Grund
939 673
jetpoint
Nizzaklassen: 18, 25, 28
Außermarkenrechtlicher Grund
1 009 290

Nizzaklasse: 25
Außermarkenrechtlicher Grund
1 032 643
Struxi
Nizzaklasse: 28
Außermarkenrechtlicher Grund
1 142 360

Nizzaklasse: 33
Außermarkenrechtlicher Grund
2 034 039

Nizzaklasse: 42
Außermarkenrechtlicher Grund
2 901 594
eurodan
Nizzaklasse: 37
Außermarkenrechtlicher Grund
2 906 883

Nizzaklasse: 35
Außermarkenrechtlicher […]

Registernummer: 30781637
Nizzaklassen: 09, 35, 41
Quelle: DPMA
Politisch oder kabarettistisch - Hauptsache der Aschermittwoch ist endlich da und dieser Karnevalsquatsch mal wieder überstanden!

Die World Intellectual Property Organization WIPO informiert über eine Gebührenänderung bezüglich der individuellen Gebühren bei Beanspruchung Australiens im Rahmen einer Internationalen Markenregistrierung.
Gebühren in Schweizer Franken:
Anmeldung
Je Nizzaklasse: 281.- CHF
Verlängerung
Je Nizzaklasse: 228.- CHF
Die Gebührenänderung wird mit Wirkung vom 01. April 2009 in Kraft treten.
Quelle: WIPO

Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 911 vom 24.02.2009:
Wo ist das Geld geblieben?
Grüßgöttchen (Grüssgöttchen)
Jung kaputt spart Altersheime
Die George Clooney Diät
Offen für geschlossene Fonds
Quelle: Titelschutzanzeiger

Angemeldet am 24.02.1909
Registernummer: 117531

Nizzaklasse: 32
Inhaber: Bavaria-St. Pauli GmbH
Quelle: DPMA

Die Barthelemy SA aus dem französischen Tremblay hat die nachfolgende über 100 Jahre alte Bildmarke (Registernummer: 96 736) übernommen.

Die Marke genießt mit Priorität vom 27.02.1907 Schutz in den Nizzaklassen 17 und 19. Beansprucht wird der Schutz für Technische Gummiwaren, Asbestfabrikate, Dichtungs- und Packungsmaterialien (alle vorgenannten Waren, soweit in den Klassen 17 und 19 enthalten).
Quelle: DPMA