Archive for December, 2008
WIPO Magazine
Vor 100 Jahren
Angemeldet am 17.12.1908 Registernummer: 115372 Ramasit Nizzaklasse: 01 Inhaber: BASF SE Registernummer: 116176 Burmol Nizzaklassen: 01, 03 Inhaber: BASF SE Quelle: DPMA
Aktuelle Titelschutzanzeigen
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 904 vom 16.12.2008: Alles klar, Herr Kommissar Kreuzfahrt Diät Von Geburt an falsch verbunden Butter bei die Fische Quelle:
Aus Norddeutsche Affinerie wird Aurubis
Die Norddeutsche Affinerie AG und die Cumerio nv/sa werden nun auch nach außen den Zusammenschluss zeigen. Das neue, vergrößerte Unternehmen soll Aurubis heißen. „Der Name steht für das, was uns verbindet und stark macht, unsere gemeinsame Leidenschaft für Kupfer“, so Vorstandsvorsitzender Dr. Bernd Drouven heute in Hamburg. „Aurubis“ ist der aus dem Lateinischen abgeleitete Begriff [...]
Löschungsanträge (50/2008)
Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 50. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht. 399 54 689 Scout24 Nizzaklassen: 01, 02, 03, 04, 05, 06, 07, 08, 09, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33 [...]
Vor 100 Jahren
Angemeldet am 16.12.1908 Registernummer: DD116037 Nizzaklasse: 30 Inhaber: G. Sommerfeld Früherer Inhaber: Genossenschaft des Bäcker-, Müller- und Konditorenhandwerks e.G.m.b.H Registernummer: 147061 Nizzaklassen: 05, 18, 25, 29, 30, 31 Inhaber: NV Brooke Bond Oxo S.A., Antwerpen, BE Quelle: DPMA
60 Jahre Scrabble
60 Jahre S, C, R, A, B, B, L und E Am 16. Dezember hat Scrabble runden Geburtstag. Das Spiel mit den Buchstaben wurde 1948 in Amerika patentiert. Vor 60 Jahren meldete der amerikanische Jurist James Brunot den Namen Scrabble beim Markenamt an. Damit begann die Erfolgsgeschichte eines Brettspiels, in dem Buchstaben einen Wert haben [...]
TUI übernimmt Hapag Marken
Kürzlich wurde der Verkauf der Mehrheit an der Reederei Hapag-Lloyd von der TUI AG an die Hamburger Bietergruppe um den Logistikunternehmer Klaus-Michael Kühne beschlossen. Welche Regelungen zu den Markenrechten am Kennzeichen Hapag-Lloyd getroffen wurden ist nicht bekannt. Allerdings wurden jetzt drei Wort-/Bildmarken mit maritimem Klassenverzeichnis von der TUI AG übernommen. 1 013 200 Nizzaklassen: 35, [...]
Salzwedler Baumkuchen
Die erste Etappe ist geschafft: Die Salzwedeler Baumkuchenbäcker haben für ihre Spezialität Markenschutz erwirkt. Das Deutsche Patent- und Markenamt in München hat Salzwedeler Baumkuchen als geschützte geografische Angabe eingetragen. “Damit haben wir uns gegen den Deutschen Konditorbund durchgesetzt, der dagegen Einspruch eingelegt hatte”, freute sich gestern Thomas Lange, Chef der Agrarmarketinggesellschaft (AMG) Sachsen-Anhalt. Quelle:
Abstimmungsergebnis Adwords
“Stellt die Benutzung einer fremden Marke als Keyword im Rahmen einer AdWords Kampagne eine Markenverletzung dar?” hatte ich die MarkenBlog-Leser im Rahmen einer Abstimmung gefragt. 82% beantworten diese Frage mit “Ja”. Lediglich 18% der abstimmenden Leser erachten die Benutzung einer fremden Marke als Keyword einer Adwords Kampagne als markenrechtlich unbedenklich. Ich bin jedenfalls gespannt, ob [...]
9. Auflage Locarno
Das Deutsche Patent- und Markenamt informiert über das Inkrafttreten der neuen Auflage der Locarno Klassifikation. Am 1. Januar 2009 tritt die 9. Ausgabe der Internationalen Klassifikation für gewerbliche Muster und Modelle (Locarno-Klassifikation) in Kraft. Die deutsche Übersetzung der Klassifikation ist auf der
BPatG: Vierlinden
33 W (pat) 105/06 Leitsatz: Vierlinden 1. § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG verbietet die Eintragung von geografischen Herkunftsangaben nicht nur, wenn diese für die betroffenen Waren- oder Dienstleistungsgruppen bereits berühmt oder bekannt sind. Vielmehr sind auch geografische Bezeichnungen freizuhalten, für die vernünftigerweise für die Zukunft zu erwarten ist, dass sie mit der betreffenden [...]
MontagsMarken 51. KW
Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden. Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv. Markenanmeldungen vom Montag dem 17.12.2007. An diesem Tag wurden insgesamt 305 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht. [...]
Zwei kurze Anmerkungen
… zu “
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