Archive for December, 2008
Kritische Stellungnahmen zu neuen Top Level Domains
Zahlreiche große Unternehmen und Verbände fordern von der Internet-Verwaltung ICANN (Internet Corporation for Assigned Names and Numbers), die Einführung neuer Top Level Domains (TLDs) aufzuschieben. Im Rahmen einer ersten Kommentierungsphase zu dem für kommendes Jahr geplanten Verfahren stellte etwa der Murdoch-Konzern News Corporation die Notwendigkeit einer Erweiterung des Namensraums in Frage: “Zahlreiche Fragen sind offen, [...]
Weihnachtsgruss vom DPMA
EuGH: Bavaria – Das sieht nicht gut aus
Die bayerischen Bierbrauer werden die Marke “Bayerisches Bier” wohl nicht vom Europäischen Gerichtshof (EuGH) schützen lassen können. Der Generalanwalt des Gerichts empfahl den obersten EU-Richtern, auch in Zukunft das Wort “Bavaria” in bereits bestehenden ausländischen Biersorten zu gestatten. Quelle:
Löschungsanträge (51/2008)
Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 51. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht. 396 44 690 GELBE SEITEN Nizzaklassen: 09, 16, 41 303 35 344 A Nizzaklassen: 09, 18, 25 306 44 247 quick-pharma Nizzaklassen: 03, 05 306 77 249 PHA 2500 Nizzaklassen: 06, 09, 16 307 34 537 Nizzaklassen: 09, [...]
MontagsMarken 52. KW
Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden. Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv. Markenanmeldungen vom Montag dem 24.12.2007. An diesem Tag wurden insgesamt 39 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht. [...]
Advent
Registernummer: 30236437 Brauhaus ADVENTS-BIER ERST EINS, DANN ZWEI, DANN DREI, DANN VIER … Nizzaklasse: 32 Quelle: DPMA Man muss sich aber auch am 4. Advent nicht jede Marke zu Herzen nehmen!
Sonntagslinks
Currywurst Museum
Registernummer: 30525123 Nizzaklasse 29, 30, 41 Registernummer: 30530003 Nizzaklasse 29, 30, 41 In diesem Sinne: Registernummer: 302008069394 Nizzaklassen: 30, 43 Quelle: DPMA
Vor 100 Jahren
Angemeldet am 19.12.1908 Registernummer: 120340 ELBOZON Nizzaklassen: 03, 05, 32 Inhaber: Ludwig Merckle GmbH & Co.chem.-pharm. Fabrik, Blaubeuren Quelle: DPMA
Löschungsansprüche bei Domaingrabbing
von RA Philipp Dorowski,
Löschungen nach Widerspruch (50/2008)
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 303 20 325 Nizzaklassen: 29, 30, 43 305 71 765 Lapa-Bike Nizzaklasse: 12 307 03 171 unddu.de Nizzaklassen: 35, 38, 42 Quelle: DPMA
EUG: Budweiser vs. BUD
Urteil des Gerichts erster Instanz in den verbundenen Rechtssachen T-225/06, T-255/06, T-257/06 und T-309/06 Budìjovický Budvar / HABM DAS GERICHT HEBT DIE ENTSCHEIDUNGEN DES HABM ÜBER DIE EINTRAGUNG DES ZEICHENS „BUD“ ALS GEMEINSCHAFTSMARKE UNTER ANDEREM FÜR BIER AUF Das HABM hat bei der Zurückweisung der Widersprüche von Budìjovický Budvar gegen die Anmeldungen von Anheuser-Busch mehrere [...]
Admin reloaded – oder ADMIN & ADMINA
Noch älter als die bereits erwähnte
Luxusmarken
Louis Vuitton ist mit weitem Abstand die wertvollste Luxusmarke der Welt. Das zeigt die Studie “The Leading Luxury Brands 2008″ von Interbrand. Mit einem Markenwert von 16,72 Milliarden Euro führt der französische Lederwarenhersteller die Rangliste der begehrenswertesten Marken an. Weit dahinter auf Platz zwei folgt mit 6,39 Milliarden Gucci. Chanel nimmt mit 4,92 Milliarden Euro [...]
BPatG: Gelbe Seiten Yellow Pages
25 W (pat) 111/06 Beschluss In der Beschwerdesache betreffend 396 44 690.6 S 297/04 Lö hat der 25. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 27. November 2008 beschlossen: Es wird festgestellt, das der Beschluss der Markenabteilung 3.4 des Deutschen Patent- und Markenamtes vom 21. Juli 2006 wirkungslos ist, soweit die Löschung der Marke [...]
JuraBlogs
Loading ...
