MarkenBlog

Jedenfalls finden sich für das Jahr 2008 insgesamt elf Markenanmeldungen für den Wortbestandteil “Silvester”, allerdings stammen alle Anmeldungen von der gleichen Anmelderin.
Registernummer: 302008046618

Anmeldedatum: 21.07.2008
Nizzaklassen: 04, 06, 09, 14, 16, 21, 25, 30, 32, 33, 34
Registernummer: 302008046619

Anmeldedatum: 21.07.2008
Nizzaklassen: 04, 06, 09, 14, 16, 21, 25, 30, 32, 33, 34
Quelle: DPMA
Über den historischen Silvester I. berichtet […]

Angemeldet am 31.12.1908
Registernummer: 118558
ARAM
Nizzaklasse: 11
Inhaber: OSRAM Gesellschaft mit beschränkter Haftung
Registernummer: 121045
ORAM
Nizzaklasse: 11
Inhaber: OSRAM Gesellschaft mit beschränkter Haftung
Quelle: DPMA

Mit der ersten gemeinsamen Aktion namens MEDI-FAKE haben die europäischen Zollbehörden eine Rekordzahl von 34 Millionen gefälschter oder verbotener Tabletten beschlagnahmt. Laut der EU-Kommission ist dies die größte Zahl illegaler Medikamente, die jemals in Europa gefunden wurde.
Auf der Grundlage eines von der Kommission verbreiteten Risikoprofils haben die Zollbehörden der 27 Mitgliedstaaten zwei Monate lang in […]

Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt informiert über Neuerungen bezüglich des Recherchesystems für Gemeinschaftsmarken.
Vier nationale Ämter haben entschieden aus dem Recherchesystem auszusteigen. Es handelt sich dabei um die nationalen Markenämter von Irland, Portugal, Schweden und Großbritannien.
Bei den verbleibenden 12 nationalen Ämtern handelt es sich um solche aus Bulgarien, der Tschechischen Republik, Dänemark, Griechenland, Spanien, Litauen, […]

Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
398 41 576
ST. BONIFATIUS
Nizzaklassen: 05, 32
303 28 700
apotheke am dm
Nizzaklassen: 03, 05, 44
303 54 068
Spiru Vital
Nizzaklassen: 05, 29
305 14 892

Nizzaklassen: 35, 36
305 36 399

Nizzaklasse: 07
306 12 513

Nizzaklassen: 30, 43
306 39 567
EURO Gipfelweiß
Nizzaklasse: 02
306 62 643

Nizzaklassen: 35, 36, 38
306 […]

Neuigkeiten bezüglich der NETBOOK Abmahnungen liefert Golem.
Psions Anwälte haben sich im Streit um den Begriff Netbook zu Wort gemeldet. Sie verteidigen ihr Vorgehen, denn es beschränke sich auf Websites, die mit der Markenverletzung Geld verdienen und richte sich in erster Linie gegen Hersteller und Shops.

Der aktuelle Newsletter Dezember 2008 des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt ist erschienen.
Zum Newsletter (25 Seiten im PDF-Format)

Golem berichtet über die Aufforderung des britischen Unternehmens Psion den markenrechtlich beanspruchten begriff “Netbook” nicht mehr zu verwenden.
In Briefen fordert Psion Websitebetreiber auf, das Wort Netbook nicht länger zu nutzen, berichtet das Blog jkOnTheRun, belegt durch ein Schreiben von Psions Rechtsanwälten. In dem Schreiben mit Datum vom 23. Dezember 2008 heißt es ausdrücklich, dass parallel […]

Die nachfolgende Marke wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
890 226
Sovital
Nizzaklassen: 29, 30, 31, 32
Löschung nach §51-Nichtigkeit wegen Bestehens älterer Rechte
Quelle: DPMA

Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.
Markenanmeldungen vom Montag dem 07.01.2008. An diesem Tag wurden insgesamt 225 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.
302008000687
Monte Knacko
Nizzaklassen: […]

Interbrand study: Italy’s 10 Most Valuable Global Brands
Viacom Files UDRP Action to Obtain JACKASS.com
Corporate logos — do they suffer as we do?
Chocolate bearing counterfeit trade mark seized
Two Men And A Truck beat Three Men & A Truck

30674606

Nizzaklassen: 28, 35, 41
Registernummer: 39819865
DIE HEILIG-A-BAND
Nizzaklasse: 41
Quelle: DPMA

Community trade mark applications received
6620
Community trade mark applications published
7166
Community trade marks registered (certificates issued)
7038
Community trade mark renewal
1051
Quelle: Alicante News

Angemeldet am 23.12.1908
Registernummer: 117256
Lavozon
Nizzaklasse: 03,
Inhaber: Mann & Schröder GmbH
Registernummer: 118766
Lunacera
Nizzaklasse: 04,
Inhaber: H.B. Fuller GmbH
Quelle: DPMA

33 W (pat) 32/07
Leitsatz:
Flaggenball
Nach § 8 Abs. 2 Nr. 6 und Abs. 4 Satz 1 MarkenG sind von der Eintragung Marken ausgeschlossen, die staatliche Hoheitszeichen oder ihre heraldischen Nachahmungen, wenn auch neben anderen Elementen enthalten. Dieses absolute Verbot, das staatliche Hoheitszeichen vor Missbrauch und privater Monopolisierung schützen soll, greift jedoch angesichts der erforderlichen engen Anforderungen […]