Archive for December, 2008
2008 – Silvestermarken boomen
Jedenfalls finden sich für das Jahr 2008 insgesamt elf Markenanmeldungen für den Wortbestandteil “Silvester”, allerdings stammen alle Anmeldungen von der gleichen Anmelderin. Registernummer: 302008046618 Anmeldedatum: 21.07.2008 Nizzaklassen: 04, 06, 09, 14, 16, 21, 25, 30, 32, 33, 34 Registernummer: 302008046619 Anmeldedatum: 21.07.2008 Nizzaklassen: 04, 06, 09, 14, 16, 21, 25, 30, 32, 33, 34 Quelle: [...]
Vor 100 Jahren
Angemeldet am 31.12.1908 Registernummer: 118558 ARAM Nizzaklasse: 11 Inhaber: OSRAM Gesellschaft mit beschränkter Haftung Registernummer: 121045 ORAM Nizzaklasse: 11 Inhaber: OSRAM Gesellschaft mit beschränkter Haftung Quelle: DPMA
Medi-Fake – Schlag gegen Medikamenten-Schmuggler
Mit der ersten gemeinsamen Aktion namens MEDI-FAKE haben die europäischen Zollbehörden eine Rekordzahl von 34 Millionen gefälschter oder verbotener Tabletten beschlagnahmt. Laut der EU-Kommission ist dies die größte Zahl illegaler Medikamente, die jemals in Europa gefunden wurde. Auf der Grundlage eines von der Kommission verbreiteten Risikoprofils haben die Zollbehörden der 27 Mitgliedstaaten zwei Monate lang [...]
HABM: Veränderungen im Recherchesystem
Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt informiert über Neuerungen bezüglich des Recherchesystems für Gemeinschaftsmarken. Vier nationale Ämter haben entschieden aus dem Recherchesystem auszusteigen. Es handelt sich dabei um die nationalen Markenämter von Irland, Portugal, Schweden und Großbritannien. Bei den verbleibenden 12 nationalen Ämtern handelt es sich um solche aus Bulgarien, der Tschechischen Republik, Dänemark, Griechenland, Spanien, [...]
Löschungen nach Widerspruch (51/2008)
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 398 41 576 ST. BONIFATIUS Nizzaklassen: 05, 32 303 28 700 apotheke am dm Nizzaklassen: 03, 05, 44 303 54 068 Spiru Vital Nizzaklassen: 05, 29 305 14 892 Nizzaklassen: 35, 36 305 36 399 Nizzaklasse: 07 [...]
NETBOOK Update
Neuigkeiten bezüglich der
HABM: Alicante News
Der aktuelle Newsletter Dezember 2008 des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt ist erschienen.
Abmahnung für Netbook
Löschungen (51/2008)
Die nachfolgende Marke wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 890 226 Sovital Nizzaklassen: 29, 30, 31, 32 Löschung nach §51-Nichtigkeit wegen Bestehens älterer Rechte Quelle: DPMA
MontagsMarken 01. KW
Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden. Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv. Markenanmeldungen vom Montag dem 07.01.2008. An diesem Tag wurden insgesamt 225 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht. [...]
Sonntagslinks
HEILIG-A-BAND – oder die Weihnachtsfundstücke
30674606 Nizzaklassen: 28, 35, 41 Registernummer: 39819865 DIE HEILIG-A-BAND Nizzaklasse: 41 Quelle: DPMA
HABM: Statistiken November 2008
Community trade mark applications received 6620 Community trade mark applications published 7166 Community trade marks registered (certificates issued) 7038 Community trade mark renewal 1051 Quelle: Alicante News
Vor 100 Jahren
Angemeldet am 23.12.1908 Registernummer: 117256 Lavozon Nizzaklasse: 03, Inhaber: Mann & Schröder GmbH Registernummer: 118766 Lunacera Nizzaklasse: 04, Inhaber: H.B. Fuller GmbH Quelle: DPMA
BPatG: Flaggenball
33 W (pat) 32/07 Leitsatz: Flaggenball Nach § 8 Abs. 2 Nr. 6 und Abs. 4 Satz 1 MarkenG sind von der Eintragung Marken ausgeschlossen, die staatliche Hoheitszeichen oder ihre heraldischen Nachahmungen, wenn auch neben anderen Elementen enthalten. Dieses absolute Verbot, das staatliche Hoheitszeichen vor Missbrauch und privater Monopolisierung schützen soll, greift jedoch angesichts der [...]
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