Archive for November, 2008
WAHL-O-MAT – Leider außer Betrieb
Registernummer: 30251003 Nizzaklassen: 09, 35, 38, 41, 42 Inhaber Bundesrepublik Deutschland, vertr.d.d. Bundesminister des Innern, vertr.d.d. Präsidenten der Bundeszentrale für politische Bildung/bpb, Bonn Quelle: DPMA
HABM: Alicante News
Der aktuelle Newsletter November 2008 des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt ist erschienen.
Studie zur Produkt- und Markenpiraterie in China
In keinem anderen Land der Welt sind so viele Produkt- und Markenpiraten tätig wie in China. 71% aller Plagiate weltweit kommen nach Angaben des Verbands Deutscher Maschinen- und Anlagenbau (VDMA) aus dem Reich der Mitte. Eine Studie der Außenhandelskammern ergab, dass 57% aller in China tätigen deutschen Unternehmen bereits von Markenpiraterie betroffen wurden. Ein Jurist [...]
3-D-Marken-Rätsel
Heute etwas für die Automobilspezialisten: Um die Modelle welcher Firma handelt es sich bei diesen 3-D-Marken? 1. 2. 3. 4. Quelle: DPMA
Peinlich: Markenamt.de
Löschungsanträge (47/2008)
Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 47. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht. 305 09 051 Nizzaklassen: 16, 20, 38, 41 307 76 322 Raphael-Laden Nizzaklassen: 14, 18, 25 Quelle: DPMA
Markenschutz für Sex-Massage erregt Buddhisten
Ein Stuttgarter Sex-Massage-Studio hat sich den Namen “Dakini-Massage” patentieren lassen. Dakinis sind aber buddhistische Engels-Frauen. Das sei wie “Heilige-Marien-Massage”, so Kritiker. [...] Die Anhänger des tibetischen Buddhismus hoffen nun, dass das Patentamt die Entscheidung rückgängig macht, da eine “Dakini-Massage” nicht nur gegen gegen die guten Sitten verstoße, sondern auch irreführend sei. [...] “Das einzige, was [...]
MontagsMarken 48. KW
Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden. Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv. Markenanmeldungen vom Montag dem 26.11.2007. An diesem Tag wurden insgesamt 292 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht. [...]
Vor 100 Jahren
Angemeldet am 23.11.1908 Registernummer: 15721 “Endwell” Nizzaklassen: 06, 24, 25, 26 Inhaber: Schuchard & Friese GmbH & Co, Registernummer: 9661 Carapils Nizzaklasse: 31 Inhaber: Mich. Weyermann GmbH & Co. KG Quelle: DPMA
Sonntagslinks
Alltagserfindungen
Total banal – genial! Wäscheklammern, Eis am Stil, Kaffeefilter: Viele grandios simple Dinge wurden nicht von Wissenschaftlern in sterilen Labors erfunden, sondern von Hobby-Tüftlern – oder ganz zufällig.
Bundeswehr: komische Vögel
Registernummer: 30335215 Nizzaklassen: 16, 35, 41 Inhaber: Bundesrepublik Deutschland, vertreten durch das Bundesministerium der Verteidigung, dieses vertreten durch den Präsidenten des Bundesamtes für Wehrtechnik und Beschaffung, Koblenz Quelle: DPMA
DPMA sucht Juristen
Das Deutsche Patent- und Markenamt – eine dem Bundesministerium der Justiz nachgeordnete Bundesoberbehörde und zentrale Institution auf dem Gebiet des Gewerblichen Rechtsschutzes in Deutschland – mit Sitz in München und Jena, sucht im Rahmen der Nachwuchsgewinnung Volljuristinnen/Volljuristen. Zur
HABM: Statistiken Oktober 2008
Community trade mark applications received 7983 Community trade mark applications published 8227 Community trade marks registered (certificates issued) 5634 Community trade mark renewal 1190 Quelle: Alicante News
Löschungen nach Widerspruch (46/2008)
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 399 02 224 Nizzaklasse: 42 302 59 396 Bellavé Nizzaklassen: 03, 16 303 00 039 electronica INNOVA Nizzaklassen: 35, 38, 41 303 59 472 Mars Nizzaklasse: 25 304 22 357 Laditil Nizzaklasse: 05 305 04 631 FASTBOOK [...]
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