Archive for November, 2008
Vor 100 Jahren
Angemeldet am 30.11.1908 Registernummer: 118745 Imprägnol Nizzaklassen: 01, 03 Inhaber: Brauns-Heitmann GmbH & Co Kommanditgesellschaft Quelle: DPMA
Sonntagslinks
Vor 100 Jahren
Angemeldet am 28.11.1908 Registernummer: 120068 Tell Nizzaklasse: 30 Inhaber: Kant-Hartwig & Vogel Gesellschaft mit beschränkter Haftung Registernummer: 119374 Nizzaklasse: 30 Inhaber: Kant-Hartwig & Vogel Gesellschaft mit beschränkter Haftung Quelle: DPMA
Hasenstreit vor dem EuGH
Osterhasenstreit nun vor dem EuGH Am Mittwoch fanden erstmals vor dem EuGH in Luxemburg Verhandlungen der beiden Streitparteien in dem seit Jahren tobenden Markenstreit statt. Die weiteren Schritte sind erst im Frühjahr zu erwarten. Dann soll zunächst die zuständige Generalanwältin des EU-Gerichts ihren Schlussantrag stellen. [...] Lindt brachte im Jahr 2004 eine Klage gegen Hauswirth [...]
Stuttgarter Kickers – Streit ums Logo
Vereinsinterner Streit um Markenrechte: Der Reihe nach. In der Ära Hans Kullen entschied das Präsidium der Blauen mehrheitlich, die Rechte am Kickers-K beim Patent- und Markenamt für die nächsten zehn Jahre nicht zu verlängern. Der Club ging davon aus, auch so über den vollen Markenschutz zu verfügen, und sparte dadurch etwa 4500 Euro. Jürgen Hollenbach, [...]
Löschungen nach Widerspruch (47/2008)
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 304 11 290 Nizzaklasse: 39 305 08 824 DACIA Nizzaklassen: 07, 12 305 10 040 Ateria Nizzaklassen: 03, 05 305 70 548 Nizzaklassen: 09, 35, 41 305 70 549 Nizzaklassen: 35, 39, 41, 43 306 67 232 [...]
Admins aufgepasst!
Eingetragene Wortmarke: ADMIN Registernummer: 30041082 Nizzaklasse 09, 37, 42 Waren & Dienstleistungen 09 Gespeicherte Programme für die elektronische Datenverarbeitung; 37 Bauwesen; Reparaturwesen im Bereich Bauwesen; 42 Erstellen von Programmen für die elektronische Datenverarbeitung. Inhaber: Bundesrepublik Deutschland, vertr.d., Bundesministerium der Verteidigung und Bundesministerium für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen, vertr. d. Oberfinanzdirektion Hannover Landesbauabteilung, Hannover Quelle: DPMA
Dünnt GM sein Markenportfolio aus?
GM stellt die Konzernmarken Pontiac, Saab, Saturn und Hummer zur Disposition. Das berichtet die Nachrichtenagentur Bloomberg am Mittwoch unter Berufung auf mit der Angelegenheit vertraute Kreise. Die Unternehmensführung wolle den Vorschlag am 30. November und 1. Dezember beraten. Quelle:
Österreich: Viagra vs. STYRIAGRA
Zwei Wochen, nachdem ich den Namen beim Patentamt angemeldet hatte, meldete sich eine Rechtsanwaltskanzlei aus Wien. Im Auftrag von Pfizer forderte sie mich auf, den Markennamen zurückzunehmen – ansonsten hätte ich mit rechtlichen Schritten zu rechnen. Das ist ja lächerlich. Da frage ich mich, wozu ich zum Patentamt gegangen bin und 3200 Euro gezahlt habe. [...]
Chinas älteste Marke
Shanghai was one of the first regions to use trademarks in China. Its oldest trademark has a history of 289 years. Shanghai’s oldest commercial trademark, according to written records, is “Luxiangyuan Guxiu” (Luxiang Garden Gu Embroidery in English), which was established during the Jiajing period of the Ming Dynasty. This is according to the 2008 [...]
Nessie lebt!
Aktuelle Sichtungen aus den Markenregistern: Europäische Gemeinschaftsmarke 00683078 Nizzaklassen: 25, 28, 35 Internationale Registrierung 866985 Nizzaklasse: 18 Quellen: WIPO, HABM
HABM: Handbuch Markenpraxis
Aktualisierung des Handbuchs zur Markenpraxis Das Handbuch steht seit der Einführung der neuen Website des HABM im Sommer zur Verfügung. Es wurde eine Reihe von Änderungen vorgenommen, die seit dem 7. November wirksam sind. Nähere Einzelheiten zu den Änderungen. Eine wesentliche Änderung betrifft die Behandlung von nationalen Eintragungen in Widerspruchsverfahren, die aus der Umwandlung einer [...]
Aldi übernimmt Kosmetikmarken
Die Aldi GmbH & Co. KG aus Mülheim hat die nachfolgenden in der Nizzaklasse 03 registrierten Marken übernommen. Registernummer: 302 34 806 Registernummer: 302 34 807 Registernummer: 307 56 148 one 2 be Bisherige Inhaberin der Markenrechte war die Straub GmbH & Co. aus Wertheim. Quelle: DPMA
Aktuelle Titelschutzanzeigen
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 901 vom 25.11.2008: Die Kinder, die Kühe und ich Meine ErVolksbank Die Gerichtsvollzieher – Klingeln, Klopfen und Kassieren Gute Vorsätze 2009 Quelle:
Löschungen (47/2008)
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 396 02 049 PIT-BULL Nizzaklasse: 32 Verfall (§ 49 MarkenG) 302 36 130 Die ganze Welt des Tees Nizzaklassen: 05, 16, 30 Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG) DD 636 665 Nizzaklassen: 07, 08, 09, 10, 11, 12, [...]
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