MarkenBlog

Angemeldet am 30.11.1908
Registernummer: 118745
Imprägnol
Nizzaklassen: 01, 03
Inhaber: Brauns-Heitmann GmbH & Co Kommanditgesellschaft
Quelle: DPMA

Abmahnung von Ed Hardy und anderen Modelabels
Neue Ausgabe der Locarno-Klassifikation

Chemnitz feiert 130 Jahre Patentinformationszentrum
Ein Bild hilft unterscheiden
Landgericht-Hamburg: Vorsilbe einer eMail-Adresse als “besondere geschäftliche Bezeichnung” ein älteres Recht gegenüber jüngerer eingetragener Marke.
Online-Marketing, zweite Generation
Kurfürst scheute das Wasser

BPatG: ALTHOFF

Recent Community trade mark decisions from the CFI

Angemeldet am 28.11.1908
Registernummer: 120068
Tell
Nizzaklasse: 30
Inhaber: Kant-Hartwig & Vogel Gesellschaft mit beschränkter Haftung
Registernummer: 119374

Nizzaklasse: 30
Inhaber: Kant-Hartwig & Vogel Gesellschaft mit beschränkter Haftung
Quelle: DPMA

Osterhasenstreit nun vor dem EuGH
Am Mittwoch fanden erstmals vor dem EuGH in Luxemburg Verhandlungen der beiden Streitparteien in dem seit Jahren tobenden Markenstreit statt.
Die weiteren Schritte sind erst im Frühjahr zu erwarten. Dann soll zunächst die zuständige Generalanwältin des EU-Gerichts ihren Schlussantrag stellen.
[…] Lindt brachte im Jahr 2004 eine Klage gegen Hauswirth ein, weil deren […]

Vereinsinterner Streit um Markenrechte:
Der Reihe nach. In der Ära Hans Kullen entschied das Präsidium der Blauen mehrheitlich, die Rechte am Kickers-K beim Patent- und Markenamt für die nächsten zehn Jahre nicht zu verlängern. Der Club ging davon aus, auch so über den vollen Markenschutz zu verfügen, und sparte dadurch etwa 4500 Euro.
Jürgen Hollenbach, der […]

Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
304 11 290

Nizzaklasse: 39
305 08 824
DACIA
Nizzaklassen: 07, 12
305 10 040
Ateria
Nizzaklassen: 03, 05
305 70 548

Nizzaklassen: 09, 35, 41
305 70 549

Nizzaklassen: 35, 39, 41, 43
306 67 232
Illerdamer
Nizzaklasse: 29
307 62 052
IBA
Nizzaklasse: 42
307 67 588
WINTER`S VODKA
Nizzaklasse: 33
Quelle: DPMA

Eingetragene Wortmarke:

ADMIN
Registernummer: 30041082
Nizzaklasse 09, 37, 42
Waren & Dienstleistungen
09 Gespeicherte Programme für die elektronische Datenverarbeitung;
37 Bauwesen; Reparaturwesen im Bereich Bauwesen;
42 Erstellen von Programmen für die elektronische Datenverarbeitung.
Inhaber:
Bundesrepublik Deutschland, vertr.d., Bundesministerium der Verteidigung und Bundesministerium für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen, vertr. d. Oberfinanzdirektion Hannover Landesbauabteilung, Hannover
Quelle: DPMA

GM stellt die Konzernmarken Pontiac, Saab, Saturn und Hummer zur Disposition. Das berichtet die Nachrichtenagentur Bloomberg am Mittwoch unter Berufung auf mit der Angelegenheit vertraute Kreise. Die Unternehmensführung wolle den Vorschlag am 30. November und 1. Dezember beraten.
Quelle: FTD

Zwei Wochen, nachdem ich den Namen beim Patentamt angemeldet hatte, meldete sich eine Rechtsanwaltskanzlei aus Wien. Im Auftrag von Pfizer forderte sie mich auf, den Markennamen zurückzunehmen - ansonsten hätte ich mit rechtlichen Schritten zu rechnen. Das ist ja lächerlich. Da frage ich mich, wozu ich zum Patentamt gegangen bin und 3200 Euro gezahlt habe.
Quelle: […]

Shanghai was one of the first regions to use trademarks in China. Its oldest trademark has a history of 289 years.
Shanghai’s oldest commercial trademark, according to written records, is “Luxiangyuan Guxiu” (Luxiang Garden Gu Embroidery in English), which was established during the Jiajing period of the Ming Dynasty. This is according to the 2008 Shanghai […]

Aktuelle Sichtungen aus den Markenregistern:

Europäische Gemeinschaftsmarke
00683078
Nizzaklassen: 25, 28, 35

Internationale Registrierung
866985
Nizzaklasse: 18
Quellen: WIPO, HABM

Aktualisierung des Handbuchs zur Markenpraxis
Das Handbuch steht seit der Einführung der neuen Website des HABM im Sommer zur Verfügung. Es wurde eine Reihe von Änderungen vorgenommen, die seit dem 7. November wirksam sind. Nähere Einzelheiten zu den Änderungen.
Eine wesentliche Änderung betrifft die Behandlung von nationalen Eintragungen in Widerspruchsverfahren, die aus der Umwandlung einer GM, auf […]

Die Aldi GmbH & Co. KG aus Mülheim hat die nachfolgenden in der Nizzaklasse 03 registrierten Marken übernommen.
Registernummer: 302 34 806

Registernummer: 302 34 807

Registernummer: 307 56 148
one 2 be
Bisherige Inhaberin der Markenrechte war die Straub GmbH & Co. aus Wertheim.
Quelle: DPMA

Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 901 vom 25.11.2008:
Die Kinder, die Kühe und ich
Meine ErVolksbank
Die Gerichtsvollzieher - Klingeln, Klopfen und Kassieren
Gute Vorsätze 2009
Quelle: Titelschutzanzeiger

Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
396 02 049
PIT-BULL
Nizzaklasse: 32
Verfall (§ 49 MarkenG)
302 36 130
Die ganze Welt des Tees
Nizzaklassen: 05, 16, 30
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
DD 636 665

Nizzaklassen: 07, 08, 09, 10, 11, 12, 21
Verfall (§ 49 MarkenG)
Quelle: DPMA